Ausschuss sagt Ja zum Haushalt: Kita-Gebühren bleiben unangetastet

01.12.18 - Von ihrer kompromissbereiten Seite zeigen sich die Bad Hersfelder Parlamentarier: Einstimmig empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadtverordnetenversammlung, den Haushalt für 2019 zu verabschieden. Vier Stunden haben die HFA-Mitglieder gefeilt, gefeilscht und verhandelt – bis die „schwarze Null“, das erklärte Ziel, stand.

Die Kitagebühren bleiben unangetastet.

Ausgaben und Einnahmen halten sich im Etat die Waage.

Im Detail halten sich im Etat Ausgaben und Einnahmen die Waage. Sachlich und ergebnisorientiert prüften die Politiker das 378 Seiten starke Zahlenwerk auf Herz und Nieren. Es galt, zehn Excel-Tabellenseiten voller Änderungswünsche der Fraktionen durchzugehen. Geschlossen erarbeiteten die HFA-Vertreter einen Haushalt, der von allen getragen wird.

Familien können aufatmen: Bei den Kitagebühren wird nicht an den Stellschrauben gedreht. Von den im ursprünglichen Haushaltsentwurf verankerten Gebührenerhöhungen ist keine Rede mehr. Hintergrund ist, dass gleich mehrere Fraktionen geäußert hatten, eine Steigerung von rund 611.000 Euro nicht mittragen zu wollen. Entsprechende Deckungsvorschläge hatten diese selbstverständlich parat.

Die Basis liefern die Gewinnabführung der Wirtschaftsbetriebe an die Stadt, die höher ausfällt als geschätzt, Zuweisungen vom Land und die Senkung der Kreisumlage um nunmehr 1,22 Prozentpunkte (OSTHESSEN|NEWS berichtete). Hinzu gesellen sich weitere „kleinere Einsparungen“, mit deren Hilfe eine Gebührenerhöhung vermieden werden kann.

Gemeinsam mit Stadtkämmerer Wilfried Herzberg „wirtschafteten“ die Ausschussmitglieder so gut, dass selbst der Kinderkrippenbesuch billiger wird. Mehrheitlich folgten die HFA-Vertreter einem Änderungsantrag der Grüne/NBL-Fraktion. So kostet – freilich nach einer entsprechenden Satzungsanpassung – eine sechsstündige Betreuung keinen Cent mehr (bislang: 65 Euro), eine siebeneinhalbstündige Betreuung 40 Euro (bislang: 80 Euro) und eine zehnstündige Betreuung in gewohnter Manier 85 Euro.

Das letzte Wort in Sachen Bad Hersfelder Haushalt 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung, die am Donnerstag, 13. Dezember, ab 17 Uhr in der Stadthalle tagt. (Stefanie Harth) +++