Waldwirtschaftsplan 2019 schließt mit einem Plus von 14.000 Euro ab

18.12.18 - Ein äußerst positives Resümee zog Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee (SPD) am Ende der Stadtverordnetensitzung für das Jahr 2018. In insgesamt neun Sitzungen seien 78 Tagesordnungspunkte bearbeitet worden. „Vieles, haben wir teils kontrovers diskutiert, zwischen den Stadtverordneten, dem Magistrat und der Verwaltung. Dies zeugt von einer lebendigen Diskussionskultur und einem richtig gelebtem Demokratieverständnis.

Die Diskussionen waren sachorientiert, wertschätzend und hatten stets das Wohl unserer Stadt im Blickpunkt“, so Weisensee. Einige Themen seien umgesetzt worden, bei anderen Themen werde man fremdgesteuert und habe auf die Ausführungsgeschwindigkeit und finanzielle Auswirkungen keinen Einfluss. Der im Februar eingebrachte und im März beschlossene Haushalt sei ausgeglichen und ohne zusätzliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger gewesen. Für die Erneuerung der Kläranlagen Ulrichstein und Ober-Seibertenrod, erfolgte im April die Auftragsvergabe und im August wurde eine Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen verabschiedet. „Ein Thema, was ganz besonders uns, die ländlichen Kommunen, beschäftigt. Jetzt schauen wir alle gespannt nach Wiesbaden was die Koalitionsgespräche von zwei Parteien ergeben, die diese seither nicht abschaffen wollten. Hier bleibt es spannend, aber wir können es vor Ort nicht mehr beeinflussen“, so der Stadtverordnetenvorsteher.

Als weitere wichtige Themen habe man die Versorgung mit schnellem Internet, die ärztliche Versorgung und die Trinkwasserversorgung für die Kernstadt Ulrichstein behandelt. Bei der Trinkwasserversorgung habe die Stadt einen Bürgermeister, der durch dieses Thema sehr viel öffentliche Aufmerksamkeit in den Zeitungen und durch den „Hessischen Rundfunk“ erfahren habe. „Man kennt uns nun ein Stück besser“, hob der Stadtverordnetenvorsteher hervor und dankte allen für die gute Zusammenarbeit in 2018. 

Zu Beginn der Sitzung im Rathaus beauftragten die Stadtverordneten die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly GmbH & Co.KG Stuttgart mit der gutachterlichen Beurteilung der Wasserversorgungssatzung und der Beitragssatzkalkulation der Stadt Ulrichstein. Die Auftragserläuterung finde im Beisein der Stadtverordneten in Ulrichstein statt. Einstimmig genehmigten die Stadtverordneten im Anschluss den Waldwirtschaftsplan der Stadt für 2019. Dieser sieht bei Erträgen von 90.600 Euro und Aufwendungen von 76.950 Euro einen Überschuss von rund 13.650 Euro vor.

Gleich mehrere Abstimmungen waren beim Tagesordnungspunkt „Windkraft-Repowering „Goldener Steinrück“ Helpershain erforderlich bis schließlich die Beschlussvorlage einstimmig genehmigt wurde. Hier sollen 18 kleinere alte Windenergieanlagen abgebaut und vier neue Anlagen mit einer Gesamthöhe von 241 Metern entstehen. Eine Nennleistung ist nicht festgelegt, da diese aufgrund der dynamischen Entwicklung sich ständig verändere. Der neue Vertrag mit der HessenEnergie beinhaltet auch eine Bürgerbeteiligung. Diesbezüglich forderte Dr. Ernst-Ludwig Roth (SPD) zunächst eine nochmalige Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss, dass jedoch abgelehnt wurde. Nach einer von ihm beantragten Änderung des Nachtrags zum Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Ulrichstein und der „HessenEnergie“ wurde in einer namentlichen Abstimmung diese mehrheitlich und abschließend die komplette Beschlussvorlage, die nochmals mit der HessenEnergie abgeklärt werden muss, einstimmig genehmigt.

Einstimmig fiel anschließend auch der letzte Beschluss in 2018, die Bestellung der Schüllermann & Partner AG, Dreieich, zum Wirtschaftsprüfer des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“ aus. Zur Kenntnis nahmen die Stadtverordneten abschließend die getroffenen Feststellungen und die daraus resultierenden Empfehlung der 203. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2017: Siedlungskultur“ zur Kenntnis. (gr) +++