Themen beim SPD-Neujahrsempfang: Hessentag - Digitalisierung - Ehrenamt

14.01.19 - Im bis auf den letzten Platz vollbesetzen Wintergarten des Petersberger „Klosterbrunnens“ konnte SPD-Chef Karsten Vollmar Vertreter von Vereinen, Verbänden, sozialen Einrichtungen und Organisationen begrüßen. Sie alle waren der Einladung der SPD zu einem informativen und unterhaltsamen Neujahrsempfang gefolgt, wo die Themen Digitalisierung, Breitbandausbau und Ehrenamt im ländlichen Raum durch Hauptredner Stefan Reuß, den Landrat des Werra-Meißner-Kreises, im Mittelpunkt standen.

Zunächst stimmte aber der heimische Fraktionschef die Gäste auf den Hessentag ein. „Ich weiß sehr wohl um die noch vorhandenen Vorbehalte gegenüber dem Landesfest, aber es ist auch richtig, dass der Hessentag für Bad Hersfeld eine große Chance ist: Noch niemals in so kurzer Zeit sind solche Investitionssummen geflossen, die wir bald auch noch deutlicher sehen werden. Lassen Sie uns mit Mut und Zuversicht in dieses Jahr des Hessentages gehen“, so Vollmar. Auch die Themen Straßenbeiträge („die wollen wir abschaffen, weil sie ungerecht und existenzvernichtend sind“), Kitagebühren („zum Glück für die Familien nicht erhöht“) und Haushaltsentwicklung wurden angesprochen.

MdB Michael Roth stimmte vor allem die SPD-Mitglieder auf das neue Jahr ein. Gewohnt kurzweilig machte er seiner eigenen Partei Mut, die „raus aus den Selbstzweifeln müsse, weil wir was zu bieten haben. Wir liefern in der Großen Koalition ein ums andere Mal und zerreden unsere eigenen Erfolge“, so der kämpferische Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt.

„Unser Ziel ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum, um Chancengleichheit für die hier lebenden und arbeitenden Menschen zu erreichen und der Breitbandausbau ist eine wesentliche Voraussetzung dafür“ – mit diesen Worten ließ Stefan Reuß die Bedeutung des Themas klar werden. Die Ziele seien ehrgeizig: Bis Ende 2019 wolle die Breitband Nordhessen GmbH mit dem flächendeckenden Ausbau fertig sein, den private und vor allem ehemalige staatliche Anbieter nicht leisten wollten, so Reuß. Parallel dazu geht es natürlich auch um die Schließung der dann immer noch vorhandenen weißen Flecken. Hierzu sind die fünf nordhessischen Landkreise in ihrem europaweit einmaligen Großprojekt bereits unterwegs. Ebenso muss der der Mobilfunk in 5-G-Standard ausgebaut werden und eben „sehr wohl bis an die letzte Milchkanne, und nicht, wie es die Bundesbildungsministerin sieht, dass man darauf verzichten könne,“ so Reuß. 

Da sich die Arbeitswelt immer weiter verändert sei es wichtig, in Zukunft auch mehr und mehr Homeoffice und Telearbeit – auch für die öffentlichen Verwaltungen – einzuführen. „Wir müssen daher eine Dezentralisierung von Landesbehörden anstreben, der ländliche Raum wird so wieder attraktiv für junge Menschen mit Familien und die öffentliche Hand könne eine Vorreiterrolle einnehmen“, so der Landrat. Als ehrenamtlicher Präsident des Hessischen Fußball-Verbandes war es Reuß natürlich ein Anliegen, auch Vereine und Ehrenamt anzusprechen. „Wir dürfen nicht nur professionelle Strukturen fördern, sondern gerade auch das Ehrenamt vor Ort durch Bürokratieabbau, Unterstützung z. B. in Steuerfragen und konkreten Angeboten für Vereinsvorstände wieder interessant machen“, so Reuß. (pm)+++