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Sabine Waschke - Foto: Marius Auth

FULDA Kreistags-Streit

Sabine Waschke: "Möller unterläuft den Wählerwillen auf undemokratische Art"

30.01.19 - Winfried Möller (73), einstiges SPD-Urgestein aus Flieden (südlicher Kreis Fulda), kehrt der Partei nach 50 Jahren den Rücken und schließt sich den Linken an. Jetzt gibt die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Fulda Sabine Waschke das weitere Prozedere um Möller bekannt.

Winfried Möller

Dieser rückt für den aus beruflichen Gründen ausscheidenden Kreistagsabgeordneten Simon Schüler in den Kreistag nach, wechselt aber in die Fraktion „Die Linke“, statt in die SPD-Fraktion. „Für einen solchen Fall gibt es in jeder Partei eine geregelte Vorgehensweise. Es ist nicht mit den Prinzipien unserer Partei vereinbar, als SPD-Kandidat anzutreten und gewählt zu werden, anschließend jedoch Mitglied einer anderen Fraktion zu werden“, erklärt Sabine Waschke. Wenn Möller folglich am Freitag sein Mandat im Kreistag annehme und in die Linke-Fraktion eintritt, würde automatisch die Schiedskommission der SPD einberufen. In der Regel werde das Mitglied anschließend aus der Partei ausgeschlossen.

„Die Liste der SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag wurde satzungsgemäß auf einem Parteitag des SPD-Unterbezirks gewählt. Winfried Möller wurde als Kandidat der SPD nominiert und war als solcher auf dem Wahlzettel für die Bürgerinnen und Bürger erkennbar. Mit seinem Verhalten unterläuft er nun den Wählerwillen auf undemokratische Art und Weise. Als gewähltes Mitglied des Kreistages steht es jedem frei, ob und in welcher Fraktion das Mandat wahrgenommen wird. Allerdings muss auch jedem klar sein, welche Konsequenzen dies für die Parteimitgliedschaft hat“, so Waschke weiter. 

Um das weitere Verfahren abzukürzen fordert die Kreis-SPD Möller auf, seine Parteimitgliedschaft freiwillig niederzulegen und sein Kreistagsmandat nicht anzutreten. „Sollte Winfried Möller bis Freitag nicht seinen Verzicht auf das Mandat erklären und einer anderen Fraktion beitreten, hat dies automatisch den Parteiausschluss zu folge. In jedem Fall wird die SPD-Fulda dieses Kapitel schnellstmöglich beenden, um sich weiter mit ganzer Kraft auf das Wohl des Landkreises Fulda konzentrieren zu können“, so die SPD-Chefin. (pm) +++


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