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In Alsfeld werden die Straßenbaubeiträge abgeschafft. - Symbolbild: O|N

ALSFELD Nach 22 Jahren

Alsfeld schafft Straßenbaubeiträge ab: "Wollen attraktiv für Jung und Alt sein"

01.02.19 - Auf einer gemeinsamen, zweitägigen Klausur haben am vergangenen Wochenende die Fraktionen von UWA und CDU-Alsfeld mit Bürgermeister Stephan Paule (CDU) intensiv über das Thema „Straßenausbaubeiträge“ beraten. Bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag wurde das Ergebnis präsentiert: In Alsfeld werden die Straßenbaubeiträge abgeschafft.

"Unser gemeinsames Ziel ist es, Alsfeld als familienfreundliche Stadt, als attraktiven Wohnort für Jung und Alt weiter zu stärken. Wohnen in den eigenen vier Wänden soll noch attraktiver werden und wird von uns entsprechend gefördert", heißt es auf der Seite der CDU-Alsfeld. Grundstückeigentümer in Alsfeld werden also in Zukunft spürbar entlastet.

Seit Mai letzten Jahres können Kommunen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung selbst entscheiden, ob die Beiträge für Straßensanierungen von den Grundstückeigentümern erhoben werden, oder eben nicht. Bürgermeister Stephan Paule hatte sich im Dezember gemeinsam mit den Vogelsberger Bürgermeister im Rahmen einer Resolution an die Landesregierung gewandt. Er sieht die Bürger im ländlichen Raum stark benachteiligt, da hier die oftmals finanzschwachen Kommunen im Gegensatz zu den Ballungsräumen auf die Erhebung dieser Beiträge nicht verzichten könnten und aufgrund der Strukturen die Beiträge nur auf wenige Köpfe verteilen würden. "Das Land ist ein der Pflicht, den Kommunen angemessene Mittel zur Verfügung zu stellen, um diesen vielschichtigen und unangenehmen Thema zu begegnen", sagt er.

Mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge möchte Paule die Stadt noch attraktiver und wettbewerbsfähiger machen. "Wir fördern damit Wohnen im Eigentum, vor allem im Bestand." Der Investitionsplan der Stadt sieht in den nächsten zehn Jahren vor, dass Straßensanierungen insgesamt 2,6 Millionen Euro und somit jährlich 260.000 Euro Beiträge von den Anliegern hätten eingezogen werden müssen. Zur Gegenfinanzierung plant die Stadt nun ein Drei-Säulen-Modell: "Jeweils ein Drittel werden Einsparungen und Einnahmeverbesserungen sein. Außerdem wird der Investitionsplan angepasst und so ein weiteres Drittel der benötigten 260.000 Euro jährlich finanziert." Wenn es nicht anders gehe, soll darüber nachgedacht werden, ob eine Anhebung der Grundsteuer B denkbar sei. (pm/Luisa Diegel) +++


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