Keine Kommune soll sich abgehängt fühlen"

20.08.19 - Im Rahmen einer Klausurtagung der „G9-Kommunen“ in Hofbieber fand ein Gespräch mit Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt statt. Der Arbeitskreis der sogenannten „G9-Kommunen“ besteht aus der Bürgermeisterin der Stadt Schotten (Susanne Schaab) und den Bürgermeistern der Kommunen Grebenhain (Sebastian Stang), Herbstein (Bernhard Ziegler), Schlitz (Alexander Altstadt), Ulrichstein (Edwin Schneider), Lautertal (Dieter Schäfer), Wartenberg (Dr. Olaf Dahlmann), Freiensteinau (Sascha Spielberger) und Birstein (Wolfgang Gottlieb) und hat zum Ziel, den Herausforderungen der ländlichen Kommunen gemeinsam zu begegnen und sich regional auf eine gemeinsame Linie zu verständigen.

Besprochen wurden unter anderem die derzeitige Situation des Breitbandausbaus im Hohen Vogelsberg sowie die Herausforderungen und Möglichkeiten für kleine Kommunen im Zuge der Digitalisierung. Die Bürgermeisterrunde mahnte, dass der Breitbandausbau im Hohen Vogelsberg zum Teil sehr schleppend vorangehe oder noch nicht abgeschlossen sei. Zahlreiche Dörfer hätten noch keine Glasfaseranbindung, was für die Zukunftsfähigkeit der Vogelsbergdörfer jedoch entscheidend sei.

Staatssekretär Burghardt stellte fest: „Hessen ist beim Breitbandausbau bereits gut aufgestellt. Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist heutzutage unverzichtbar. Deshalb unterstützen wir als Land die zuständigen Städte und Kreise, damit Hessen weiterhin zukunftsfähig und für die Bevölkerung und Unternehmen attraktiv bleibt.“ Um die Kommunen im Vogelsberg zu unterstützen, werde er in den nächsten Tagen Gespräche mit den direkten Verantwortlichen in den betroffenen Ebenen führen.

Weiterhin ging der Staatssekretär auf die Digitalisierung im ländlichen Raum und das Onlinezugangsgesetz ein. Dieses Thema werde in den Kommunen oft unterschätzt. Das Onlinezugangsgesetz verpflichte Bund, Länder und Kommunen dazu, ihre Verwaltungsleistungen - beispielsweise die Anmeldung eines Hundes, das Beantragen eines Führerscheins oder die Sondernutzungsmöglichkeit von Straßen - bis Ende 2022 online beantragbar zu machen. Zudem müssen alle Leistungen in einem Verbund der Verwaltungsportale einfach auffindbar sein. Das Land Hessen unterstützt seine Kommunen bei der Umsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtung.

Das Land leistet auch zu der weiteren Digitalisierung seiner Kommunen einen Beitrag, unter anderem aus dem Programm Starke Heimat Hessen ab 2020. So soll mit rund vier Millionen Euro jährlich den hessischen Kommunen die Antragsmanagementplattform civento zur kostenfreien Nutzung für eine Laufzeit von fünf Jahren bereitgestellt werden. Diese bietet die Möglichkeit, Verwaltungsprozesse elektronisch zu definieren und darüber sowohl einen Online-Antragsprozess als auch eine elektronische Vorgangsbearbeitung auszuprägen. Der Staatssekretär begrüßte deshalb das Ansinnen der „G9-Kommunen“, diese Aufgabe gemeinsam anzupacken: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes kann nur in gemeinsamer Arbeit gelingen“. Die G9-Bürgermeister könnten sich zudem einen gemeinsamen interkommunalen „G9-Digitalisierungsbeauftragten“ vorstellen. (gr) +++