Sechs Ukrainer auf privater Baustelle in Haimbach vom Zoll festgenommen

28.09.19 - Bei einer Überprüfung haben Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am Donnerstag auf der Baustelle eines privaten Bauherrn in Fulda-Haimbach sechs ukrainische Bauarbeiter vorläufig festgenommen. Das bestätigte auf Anfrage der Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen Michael Bender. Die auf der Baustelle als Betonwerker und Maurer beschäftigten Männer wurden ohne gültige Aufenhalts- und Arbeitspapiere angetroffen. Wie der Pressesprecher berichtet, fanden im Stadtgebiet Fulda am 26.9. mehrere verdachtsunabhängige Schwarzarbeitskontrollen statt. Dabei inspizierten die Schwarzarbeitsfahnder ingesamt sieben Baustellen. Die Beschäftigungsverhältnisse von 56 Arbeitnehmern wurden überprüft, die für insgesamt 21 Firmen tätig waren.

Bei der Kontrolle des Mehrfamilienhauses im Baugebiet Haimbach gingen den Zöllnern die sechs ukrainischen Bauarbeiter ins Netz, die auf dem Bau mauerten und betonierten. Einer der Arbeiter habe versucht, sich vor den Kontrolleuren im Keller zu verstecken. Alle sechs waren nach ersten Erkenntnissen für ein polnisches Subunternehmen beschäftigt und besaßen ein Aufenthaltsvisum für Polen. Damit hätten sie zwar in Polen legal arbeiten dürfen, jedoch nicht in Deutschland. Für die Arbeit hier hätten sie einen deutschen Aufenthaltstitel und eine Arbeitsberechtigung benötigt. Auch die vorgelegte Entsendungsbescheinigung A-1 von Polen nach Deutschland ändere daran nichts.

Alle Arbeiter wurden wegen des Verdacht auf illegalen Aufenthalt vorläufig festgenommen und zur Polizei im Polizeipräsidium Fulda gebracht, um sie dort erkennungsdienstlich behandeln zu lassen. Die zuständige Ausländerbehörde habe dann die Abschiebeandrohung ausgesprochen und die Pässe der Festgenommenen einbehalten. Die Männer im Alter von 26 bis 45 Jahren wurden anschließend ausgewiesen. Gegen den Arbeitgeber der Männer - eine polnische Firma, die als Subunternehmer für eine deutsche Firma aus dem Kreis Hersfeld-Rotenburg tätig war, hat der Zoll die Ermittlungen aufgenommen.

Zusätzlich gab es aufgrund eines Hinweises auf illegale Bordelltätigkeit auch Kontrollen in einem Wohnhaus in Petersberg. Gemeinsam mit der Kripo und dem Gewerbeprüfdienst des Landkreises Fulda überprüfte die FKS das "Etablissement" und traf auf zwei Chinesinnen, die dort der Prostitution nachgingen. Die Frauen im Alter von 32 und 34 Jahren besaßen ebenfalls keinen gültigen Aufenthaltstitel und wurden wegen Verdachtes auf illegalen Aufenthalt vorläufig festgenommen und der Polizei übergeben. Auch hier verfügte die Ausländerbehörde die Ausweisung und sprach die Abschiebeandrohung aus. Gegen eine vermeintliche Bordellbetreiberin wurden Ermittlungen aufgenommen. Auch das Gewerbeamt prüft den Fall.

Zollpressesprecher Michael Bender betonte, die routinemäßig stattfindenden Kontrollen zielten auf die schwarzen Schafe unter den Arbeitgebern, die durch illegal Beschäftigte und unter Umgehung aller Vorschriften Profite generierten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist mit 240 Stellen schon jetzt der größte Arbeitsbereich beim Hauptzollamt Gießen. In Fulda arbeiten 36 Schwarzarbeitsfahnder des Zolls. Allein in den beiden vergangenen Jahren hat der deutsche Zoll bei seinen Kontrollen in diesem Bereich Schäden in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro festgestellt. Er hat im vergangenen Jahr außerdem deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Die Zahl ist von 1.316 Fällen in 2015 auf 6.220 Fälle in 2018 gestiegen, davon waren 2.744 Fälle Mindestlohnunterschreitungen. (ci)+++