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Die Volksparteien stecken in der Krise. - Foto: picture alliance/Bildagentur-online

REGION Kommentar von Christian P. Stadtfeld

Nach Thüringen-Wahl: CDU mit Vollgas aufs Abstellgleis - SPD vor Konkurs

29.10.19 - Mehr Warnschüsse kann das Volk nicht abgeben. Jetzt müssen sich die Köpfe selbst hinterfragen. Die Volksparteien, wenn man sie überhaupt noch so nennen kann, haben das Vertrauen der Wähler verspielt. Das Schönreden von desaströsen Wahlergebnissen ist die einzige Reaktion von CDU und SPD. Von Kurskorrekturen keine Rede.

Die SPD, gegründet im Jahr 1869 in Eisenach, ist bereits zur Bedeutungslosigkeit verkümmert. Die innere Zerrissenheit lähmt die einst stolze Vertreterin der arbeitenden Bevölkerung. Selbst eingefleischte Genossen wenden sich enttäuscht ab. Am ersten Wahlgang zur Findung der neuen Parteiführung haben nur rund 50 Prozent der Mitglieder teilgenommen. Wenn die SPD nicht reagiert, kann das demnächst gewählte Führungsduo nur noch einen politischen Konkursantrag stellen.

Nicht viel anders die Union: Seit zehn Monaten ist Annegret Kramp-Karrenbauer Chefin der CDU Deutschlands. Seitdem hat ihre Partei vier Wahlen verloren: Europa-Wahl (minus 7,5 Prozent), Sachsen (minus 6,9 Prozent), Brandenburg (minus 7,4 Prozent) und jetzt auch noch Thüringen (minus 11,7 Prozent), die einstige Hochburg in Ostdeutschland. Die Union fährt mit Vollgas auf dem Abstellgleis, der SPD hinterher. Kanzlerin Merkel kümmert sich um Europa und zieht im Hintergrund an den Fäden, die die Marionette AKK bewegen. Unter ihrer Führung hat die Union weiter an Profil verloren. Es fehlt an Werten und an einer deutlichen Abgrenzung zu anderen Parteien.

Es wird höchste Zeit für einen Neuanfang: AKK hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt und sie wird es nicht schaffen, die Union aus dieser tiefen Krise zu führen. Friedrich Merz hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Er schreibt auf Twitter: "Das Wahlergebnis von Thüringen kann die CDU nicht mehr ignorieren oder einfach aussitzen." Wenn die Führung keine Konsequenzen zieht, kann sie der SPD folgen, auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit!

Für die Demokratie in Deutschland ist der Abwärtstrend der beiden - einstigen - Volksparteien eine Katastrophe. Während es wie bei der Thüringen-Wahl keine bürgerliche Mitte mehr gibt, gewinnen die Extrem-Parteien. Bürgerliche Stammwähler wandern immer mehr ab, etwa zu den Linken oder der AfD. CDU und SPD sind daher dringend aufgefordert, zu reagieren. Nur eine am Bürgerinteresse orientierte Sachpolitik kann diesem Negativtrend stoppen. Es muss eine Reform geben - und das heißt: Kurswechsel und Köpfe tauschen! (Christian P. Stadtfeld) +++


Christian P. Stadtfeld Journalist aus Fulda mit den Schwerpunkten Wirtschaft, Politik und Aktuelles. Reporter, weil es großartig ist, viele Menschen und ihre ganz persönlichen Geschichten kennenzulernen. Chefredakteur von OSTHESSEN|NEWS.



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