Haushaltsplan für 2020 steht: "gute Liquidität für weitere Investitionen"

07.12.19 - Der Haushaltsplan der Stadt Alsfeld für das kommende Jahr ist beschlossene Sache. Am Donnerstagabend stimmten die Stadtverordneten der CDU, UWA und der ALA einstimmig dafür - lediglich die SPD-Fraktion war mit dem Plan wenig einverstanden und stimmte dagegen. Die Zahlen - mit einem Überschuss von 630.000 Euro - stehen also. Dennoch gab es vor der Abstimmung unter den Fraktionen Verbesserungsvorschläge, Denkanstöße und ein paar Veränderungen.

"Wenn wir den Haushaltsplan gestrickt hätten, sehe er definitiv anders aus", bemerkt Michael Riese von der ALA-Fraktion. Er kritisierte an erster Stelle, dass - so wie auch in den Vorjahren - Planzahlen mit Planzahlen verglichen werden würde. Für die ALA ein rotes Tuch: "Tatsächliche Zahlen sehen schlussendlich ganz anders aus - so bringt uns das nichts." Bürgermeister Paule wirft er vor, dass er gerne in die Zukunft schaue und Projekte anschiebe, die dann schlussendlich viel zu lange dauern würden. "Die finanziellen Mittel sind da, wir sollten sie auch nutzen, um die Projekte zu realisieren", predigt er. Alexander Heinz von der CDU sieht das anders. "Wir haben im letzten Jahr so viel angepackt - sei es die Marktplatzsanierung, den Bau einer neuen Kita in der Feldstraße oder das Gewerbegebiet im Dirsröder Feld - da ist so eine Kritik fehl am Platz. Jeder, der die Augen aufmacht, sieht, dass es eben nicht so ist."

Fünf Millionen Euro wird in die neue Kita investiert, für das Schwimmbad sind weitere drei Millionen Euro vorgesehen - außerdem wird Geld für Straßensanierungen, für die Feuerwehr oder das Museum und Hochzeitshaus benötigt. Die Stadt Alsfeld hat also im Jahre 2020 viel vor - "die guten Ergebnisse der letzten Jahre wirken sich auch auf dieses Jahr auf - wir haben eine gute Liquidität, um diese Investitionen tätigen zu können", findet Heinz. Auch die Gewerbesteuer hat sich zu den Vorjahren noch besser entwickelt. "7,8 Millionen Euro waren es noch im letzten Jahr, im nächsten Jahr sind es schon 9,4 Millionen Euro." Ein guter Grund, ein Blick in die Zukunft zu werfen - denn Heinz will den Blick nach vorne richten - und das nicht nur in die nächsten ein, zwei Jahre. "Was soll in Alsfeld bis 2030 oder bis 2040 alles passiert sein, wo wollen wir hin?", stellt er die Frage in den Raum. "Will die Stadt weiter wachsen, sollen mehr Arbeitsplätze geschaffen werden?" 

Christoph Stübner, Fraktionsvorsitzender der SPD will vor allem nicht die Einkommens- und Umsatzsteuer aus den Augen verlieren - denn diese beiden Faktoren machen einen Großteil der Steuereinnahmen aus. "Durch den demografischen Wandel müssen wir in Zukunft damit rechnen, dass die Einnahmen zurückgehen und wir mit einer Delle zu rechnen haben." Für ihn wäre es der falsche Ansatz, zu sagen, man könne nichts tun. "Alsfeld muss attraktiv sein - damit die Menschen hier bleiben, aber auch Leute zuziehen." Deshalb solle nicht schlecht darüber geredet werden, wenn die Stadt Schulden mache. "Dadurch sind auch Werte geschaffen worden, die für unsere Gesellschaft wichtig sind." (ld) +++