SPD/UWL-Fraktion Kirtorf: Klausurtagung in der Rhön

09.12.19 - Die Mitglieder der SPD/UWL – Fraktion Kirtorf, einige Ehrenmandatsträger und Bürgermeister Andreas Fey trafen sich am vergangenen Wochenende (30.11. / 01.12.) zu einer Klausurtagung in der Rhön um gemeinsam aktuelle Themen der Kommunalpolitik zu beraten. So standen neben der Haushaltsplanung 2020 zahlreiche Themen auf der Tagesordnung: Der akute Sanierungsaufwand für das Wasserleitungsnetz der Großgemeinde, Optionen des Ausbaus der Windenergie, Sachstand und Auswirkungen zum Weiterbau der A49, der Zustand und die künftige Entwicklung zur Beförsterung des Stadtwalds sowie der Fortschritt zum Neubaugebiet „Heselweg“ in Kirtorf. Auch weitere Zukunftsprojekte waren Gesprächsthema der Klausurtagung.

Bevor es in die Tagesordnung überging, gab zu Beginn Fraktionsvorsitzender Heinrich Raab zunächst einen Rückblick auf den Bürgermeisterwahlkampf im vergangenen Herbst. Er betonte, dass es ein sehr fairer Wahlkampf gewesen sei. Bei den Haustürgesprächen des Kandidaten Andreas Fey sei vielfach eine positive Reaktion der Bürger und eine Wechselstimmung spürbar gewesen. Anschließend gab Bürgermeister Andreas Fey einen Überblick über die doch durchaus zahlreich erreichten Ziele in seiner bisher neunmonatigen Amtszeit. Der Start war mit dem zunächst von der Kommunalaufsicht zurückgewiesenen Haushalt für 2019 eine Herausforderung, die er zusammen mit dem Parlament meisterte, sodass dann schließlich ab Ende Mai auch mit den vorgesehenen Investitionen begonnen werden konnte. Der Gleentalmarkt sowie der Bürgerbus waren eigene Projekte, die nun schon in der Umsetzung sind. Mit Verwaltung und Bauhof beschrieb er eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Zum Haushaltsplan 2020 gab Fraktionsvorsitzender Heinrich Raab wichtige Investitionen zur Diskussion. Die Fraktionsmitglieder informierten sich eingehend über die Situation im Wasserleitungsnetz Arnshain/Wahle/Gleimenhain. Die zahlreichen Wasserleitungsschäden der vergangenen Wochen würden dringend anmahnen, die Umsetzung des bereits seit 2015 vorliegenden Sanierungsplans zum Austausch der Leitungen aus den 60er Jahren anzugehen. Bürgermeister Fey wolle hierzu mit dem für die Stadt tätigen Beratungsbüro ein Umsetzungskonzept erstellen lassen, das dann mit den Abgeordneten zu beraten sei. Eine mögliche Erweiterung des bestehenden Windparks, wie Hessenenergie dies an die Stadt herangetragen hat, will die SPD/UWL-Fraktion auf jeden Fall nur in enger Einbeziehung der Bürgerschaft angehen. Hier müsse der Bürger in öffentlichen Veranstaltungen die Möglichkeit haben sich die verschiedenen Blickwinkel genauer erläutern zu lassen und seine Meinung kund zu tun. Erst nach Abwägung aller Komponenten ist durch die Stadtverordneten dann eine Entscheidung zu treffen.

Anders sieht es beim Weiterbau der A 49 aus. Die Fraktion und der Bürgermeister waren sich einig, dass letztlich das Baurecht seit längerem Bestandskraft hat. Darüber brauche man nicht mehr zu diskutieren, das sei demokratisch beschlossen worden. Erst wenn sich ein gesellschaftlicher Wandel in Richtung auf eine stärkere Regionalität entwickle, könne auf das Straßennetz zurückgefahren werden. Das sei aber noch nicht absehbar. Pendler würden eine gute Anbindung benötigen und die Anwohner der B 62 wollen den Durchgangsverkehr reduziert sehen. Das seien Aspekte, die derzeit durchaus für den Weiterbau sprechen würden.

Im Hinblick auf den Stadtwald erläuterte Bürgermeister Fey, dass sich Hessenforst in 2021 aus der Vermarktung zurückzieht. Dies ist eine Auflage des Bundeskartellamtes, die es umzusetzen gilt. Auch die Beförsterung werde später wohl abgegeben. Der Bürgermeister erwägt hierzu im Zusammenschluss mit den anderen Vogelsberger Gemeinden künftig eine eigene Gesellschaft zu gründen, die sich um Pflege und Vermarktung kümmert. Im Frühjahr wird das derzeit noch auszuarbeitende Konzept den Gremien zur weiteren Beratung vorgestellt.

Zum Neubaugebiet „Heselweg“ in Kirtorf erläuterte der Bürgermeister die derzeitige Umsetzung. Im Frühjahr kann voraussichtlich mit der Erschließung begonnen werden. Dies wird umfangreicher als ursprünglich mal gedacht, weshalb die Abstimmung zur Umsetzung mehr Zeit benötigte. Die Grundstücke werden dabei um die 600 Quadratmeter liegen. Es gebe schon zahlreiche Interessenten, denen aber aufgrund der noch zu erstellenden Ausschreibungen bislang keine genauen Bauplatzpreise genannt werden können. Dies wird nun wohl in den nächsten Wochen konkreter möglich sein.

Eine wichtige Zukunftskomponente für die Fraktion, wie auch für den Bürgermeister, ist darüber hinaus auch die Errichtung der Kirtorfer Höfe im Ortszentrum von Kirtorf. Wie Bürgermeister Fey erläuterte, werden hierzu in regelmäßigen Baubesprechungen Einzelheiten der baulichen Umsetzung abgestimmt, umso zügig voran zu kommen. Man gehe nun davon aus, dass im Frühjahr mit den Großbauten des medizinischen Zentrums begonnen werden kann. Mühsam in diesem Zusammenhang ist oft die Abstimmung mit den Genehmigungsstellen, die letztlich Kirtorf als Strategischen Sanierungsbereich finanziell deutlich unterstützen, aber dazu auch zahlreiche bürokratische Verfahrensschritte einfordern, die dann hier und da Verzögerung in der Umsetzung mit sich bringen. Mit dem Brückenbau werden die erste Baumaßnahmen auf dem Gelände zu sehen sein.

Die zukünftige Ausrichtung der Fraktionsarbeit und die Kommunalwahl 2021 waren weitere wichtige Gesprächspunkte der Klausurtagung. Bürgermeister Andreas Fey stellte dazu in Aussicht, dass er sich für die kommende Kommunalwahl als Kandidat für den Kreistag bewerben will, damit er die Interessen der Stadt auch dort noch deutlicher einbringen kann. Die Fraktion freue sich über die Ankündigung und wird Andreas Fey weiter unterstützen.

Zum Abschluss freute sich Fraktionsvorsitzender Heinrich Raab, dass in den Klausurberatungen die zahlreichen Themen sachlich und zukunftsweisend diskutiert werden konnten und schloss mit der Feststellung: "Die Fraktion ist gut aufgestellt und wird sich auch für die kommenden Projekte gut einbringen können." (pm) +++