Haushalt 2020: In Bad Hersfeld steht die schwarze Null. - (Archiv-)Fotos: Stefanie Harth

BAD HERSFELD Die "schwarze Null" steht

Finales Feilen in Rekordzeit: Haupt- und Finanzausschuss sagt Ja zum Haushalt

26.01.20 - Von ihrer kompromissbereiten Seite zeigen sich die Bad Hersfelder Parlamentarier: Einstimmig empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadtverordnetenversammlung, den Haushalt für 2020 zu verabschieden. Lediglich „rekordverdächtige“ drei Stunden und fünf Minuten haben die HFA-Mitglieder gefeilt, gefeilscht und verhandelt – bis die „schwarze Null“, das erklärte Ziel, stand.

Im Etat, der im Jahr eins nach dem Hessentag „auf Sparflamme“ gestrickt ist und wenig Spielraum lässt, halten sich Ausgaben und Einnahmen die Waage. Sachlich und ergebnisorientiert prüften die Politiker das 478 Seiten starke Zahlenwerk auf Herz und Nieren. Es galt, 18 Excel-Tabellenseiten voller Änderungswünsche der Fraktionen durchzugehen. Geschlossen erarbeiteten die HFA-Vertreter einen Haushalt, der von allen getragen wird.

Es ist ein Haushalt auf Sparflamme, ...

Ausgaben und Einnahmen halten sich im ...

Zusätzliche Mittel für die Kitas sollen ...

Ein neuer Fachbereichsleiter für das Stadtmarketing, kommunale Wirtschaftsförderung, Investitionen in den Brandschutz, die Abschaffung der Straßenbeiträge, die Aufstockung des Kita-Personals, die Einrichtung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten sowie die Verstärkung des Fachbereichs Ordnungsdienste um einen sechsten Hilfspolizeibeamten waren die vorherrschenden Themen bei den Haushaltsberatungen. Auf durchweg positive Resonanz stieß, dass weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen vorgesehen seien.

Zu ihrem 70. Geburtstag bekommen die ...

Mehrheitlich sprach sich das Gremium dafür aus, den städtischen Zuschuss (1,4 Millionen Euro) für die Bad Hersfelder Festspiele zu deren 70. Geburtstag um 100.000 Euro zu erhöhen sowie die jährliche Förderung des Buchcafés in Höhe von 60.000 Euro beizubehalten. Für die von Bürgermeister Thomas Fehling ins Spiel gebrachte Kunstakademie, die in den Stockwerkshallen im Schilde-Park untergebracht werden soll, fand sich hingegen keine Mehrheit, die die Mittel in Höhe von 25.000 Euro bewilligen möchte.

Das letzte Wort in Sachen Bad ...

Genau zum richtigen Zeitpunkt kam die Bekanntgabe von Landrat Dr. Michael Koch, dass die Schulumlage rückwirkend zum 1. Januar 2020 um 0,4 Prozentpunkte gesenkt werden soll. „Somit können wir im Haushalt mit 219.000 Euro mehr kalkulieren“, erläuterte Stadtkämmerer Wilfried Herzberg. Eine perfekte Konstellation, um die Deckungsfähigkeit gewährleisten zu können.

„Das war die konstruktivste und schnellste Sitzung, die wir zum Haushalt je hatten“, unterstrich Ausschussvorsitzender Bernd Böhle (FDP), nachdem der Etat „unter Dach und Fach“ gebracht war. Das letzte Wort in Sachen Bad Hersfelder Haushalt 2020 hat die Stadtverordnetenversammlung, die am Donnerstag, 6. Februar, ab 18 Uhr in der Stadthalle tagt. Auch diese Sitzung ist öffentlich. (Stefanie Harth) +++


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