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Birgit Keller (Die Linke), Landtagspräsidentin, von Thüringen, gratuliert Thomas Kemmerich, Fraktionsvorsitzender der FDP, nach der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen - Foto: picture alliance / dpa / Martin Schutt

ERFURT Sensation im 3. Wahlgang

Wahl-Krimi: Thomas Kemmerich (FDP) ist neuer Thüringer Ministerpräsident

05.02.20 - Der Wahlkrimi in Erfurt ist entschieden: neuer Ministerpräsident in Thüringen ist der FDP-KandidatThomas Kemmerich mit 45 Stimmen, bei einer Enthaltung, ein äußerst knappes Ergebnis. Bodo Ramelow unterlag wieder mit 44 Stimmen. Der AfD-Kandidat Christoph Kindervater kam auf 0 Stimmen. Im dritten Wahlgang hatte die einfache Mehrheit für einen der drei Kandidaten genügt. Offensichtlich hat die geschlossene Fraktion der AfD nicht den eigenen, sondern den FDP-Kandidaten gewählt.

Thomas Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in ...picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde der Ministerpräsident eines Bundeslandes mit den Stimmen der AfD ins Amt gewählt. Wie das neue Kabinett des Erfurter Landtags aussehen wird, ist noch offen.  Denn es ist völlig unklar, wie der neue Ministerpräsident ohne Regierungsbündnis das Land führen will. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die ihm ins Amt verhalf, hat der Liberale stets abgelehnt. Die Sitzung wurde nach der sofort erfolgten Vereidigung von Thomas Kemmerich für zwei Stunden unterbrochen.

Der Landtag in Erfurt Foto: picture alliance / dpa / Michael Reichel

Am Mittwoch hat der Landtag in Thüringen einen neuen Ministerpräsident gewählt. Etwas mehr als drei Monate nach der Landtagswahl wurde es spannend in der Landeshauptstadt Erfurt. Wie zu erwarten, scheiterte der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow im ersten Wahlgang. CDU, AfD und FDP hatten bereits im Vorfeld erklärt, die rot-rot-grüne Regierung unter Führung des Linken Ramelows nicht verlängern zu wollen. Dementsprechend erhielt der 64-Jährige nicht genügend Stimmen für eine absolute Mehrheit.

Bodo Ramelow (Die Linke) ist nicht ...

Insgesamt 90 Landtagsmitglieder sind wahlberechtigt. Von 46 nötigen Stimmen holte Ramelow 43. Obwohl die CDU mehrfach betont hatte, weitere Amtsjahre Ramelows verhindern zu wollen, verzichteten sie auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten. Denn: Nur mit der Unterstützung von FDP und AfD – eine Zusammenarbeit mit letzterer verweigerten die Christdemokraten- hätte die CDU auf genügend Stimmen kommen können.

Als zweitstärkste Kraft im Landtag nominierte dafür die AfD den parteilosen Kandidaten Christoph Kindervater. Für den ehrenamtlichen Bürgermeister von Sundhausen, einem 350 Seelen-Dorf im Unstrut-Hainich-Kreis, stimmten im ersten Wahlgang 25 Abgeordnete. Drei mehr, als die AfD Sitze im Landtag hat.

Auch im zweiten Wahlgang waren Kindervater und Ramelow angetreten. Das Ergebnis, nicht überraschend: Ramelow kam zwar mit einer weiteren Stimme auf insgesamt 44, konnte aber auch damit keine absolute Mehrheit holen.

UPDATE 13 Uhr: Jetzt muss der dritte Wahlgang entscheiden. Mit dem Liberalen Thomas Kemmerich kommt ein dritter Kandidat dazu. Jetzt reicht die relative Mehrheit. (hhb/mr/ci) +++


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