FWG, FDP und UBH rufen zu Zuversicht und gemeinsamen Handeln auf

07.04.20 - Die Argumentationsweise der Bad Hersfelder SPD, CDU und Grüne/NBL in puncto „Krisenstab“ und „Informationsdefizit“ ist für FWG, FDP und UBH nicht nachvollziehbar: „Wir brauchen einen positiven Blick in die Zukunft. Denn wie wir morgen in Bad Hersfeld leben, hängt davon ab, wie wir heute handeln“, sagen die drei Fraktionsvorsitzenden Jürgen Richter (FWG), Bernd Böhle (FDP) und Hans–Jürgen Schülbe (UBH).

„Daher ist es nicht hilfreich, wenn gerade jetzt die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Grüne/NBL mal wieder ihre persönlichen Vorwürfe in Richtung Magistrat und Bürgermeister formulieren, zumal diese bisher schnell und richtig gehandelt haben. Ein Informationsdefizit dürfte für die Fraktionen zudem nicht bestehen, da alle mindestens einen eigenen Vertreter im Magistrat haben“, fügt der stellvertretende Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes Christian Anschütz hinzu.

„Die Bürger unserer Stadt erwarten gerade jetzt, dass sich alle Mandatsträger zusammenraufen und von gegenseitigen Schuldzuweisungen absehen. In dieser schwierigen Zeit benötigen wir ein hohes Maß an politischer Geschlossenheit, die sich dann auch in der Gesellschaft widerspiegeln wird. Es geht nicht darum, die Schwierigkeiten auszublenden, sondern ihnen entschlossen zu begegnen und standzuhalten“, so FWG, FDP und UBH weiter.

„Der Magistrat, Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung leisten derzeit eine hervorragende Arbeit und ein beeindruckendes Krisenmanagement, was sich auf breite und kompetente Schultern verteilt. Sie stehen in regelmäßigem Kontakt, können so beraten, beschließen und sind somit handlungsfähig. Wir haben unsere drei Vertreter im Magistrat gebeten, sich für diesen konstruktiven und praktikablen Weg einzusetzen und bitten auch die übrigen Stadträte, diesem Beispiel zu folgen“, so die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Barth (FWG), Björn Diegel (FDP) und Werner Kubetzko (UBH) einhellig.

Aus Sicht der drei Fraktionen seien alle laufenden Entscheidungen sichergestellt und es seien innerhalb kürzester Zeit unbürokratische Hilfen, finanzielle Unterstützungen für ortsansässige Unternehmen und Selbstständige angeboten worden. Die Fraktionen FWG, FDP und UBH stünden vollumfänglich hinter den bisher beschlossenen Maßnahmen und forderten alle Fraktionen in Bad Hersfeld zur Zusammenarbeit auf.

„Der Hessische Landtag hat letzte Woche das Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit während der Corona-Pandemie beschlossen. Dies ermöglicht, neben dem Magistrat, sämtliche Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung in nicht öffentlicher Sitzung, oder auch per Umlaufbeschluss durch den Haupt- und Finanzausschuss zu treffen. Daher werde ich in Abstimmung mit der Stadtverwaltung kurzfristig zu einer Sondersitzung einladen“, fügt Bernd Böhle in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender hinzu. Die Einrichtung eines separaten Krisenstabes sei daher entbehrlich.

„Jetzt ist nicht die Zeit für Eitelkeiten, sondern für Zuversicht. Wir haben im vergangenen Jahr einen Hessentag durchgeführt, der einen Schulterschluss in unsere Stadtgesellschaft erzeugen konnte. Lassen Sie uns wieder an dieses Gefühl der tiefen Verbundenheit und Heimatliebe anknüpfen, auch wenn am Ende zu erwarten ist, dass ganz bestimmt, aber hoffentlich nur für eine geringe Anzahl von Menschen, eine Zeit der Trauer, Enttäuschung und Resignation unvermeidlich sein wird “, betonen FWG, FDP und UBH abschließend. (pm) +++