"Europa muss stark aus der Bewährungsprobe herausgehen"

07.04.20 - Die Bekämpfung des Coronavirus steht an erster Stelle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich, wie angekündigt, am Montagnachmittag in einer Pressekonferenz, und erläuterte einige Sachverhalte. Darin ging es um die Situation weltweit und die aktuellen Maßnahmen in Deutschland. Die Politikerin betonte vor allem den Zusammenhalt nach der Krise: "Wir müssen Europa weiterhin stärken. Auch nach den Wiederbelebungsprogrammen der Wirtschaft müssen wir zusammenhalten."

Zu Beginn stellte die Kanzlerin heraus, dass nationale und mit Europa abgestimmte Wege notwendig seien. Schutzausrüstung ist dabei ein wichtiges Thema, darunter die Mundschutzmasken. Der Markt sei momentan vor allem in Asien angesiedelt. Es benötige eine gewisse Souveränität, eine sogenannte "Säule der Eigenfertigung", um medizinische Schutzartikel auch hier zu gewährleisten. "Das kann hier in Deutschland sein oder europaweit. Hier brauchen wir Fähigkeiten." Dieser Aspekt wird am Donnerstag im Corona-Kabinett näher besprochen.

Eine Neuigkeit gibt es in Bezug auf die Modifikation der Darlehensvergabe. In Zukunft werde der Bund zu 100 Prozent für die Kredite kleiner und mittelständischer Unternehmen haften. Diese Änderung sei notwendig gewesen, da in dem ursprünglichen Programm eine Garantie von nur 90 Prozent gegeben wurde. "Es hat sich herausgestellt, dass es sehr schwerfällig für die Unternehmen ist, wenn die Banken eine Prognose für die Fortführung des Unternehmens abgeben müssen." Somit sei eine Haftungsfreistellung von 100 Prozent nötig.

Das Robert-Koch-Institut wird künftig keine einzelnen Risikogebiete ausrufen, da "die ganze Welt ein Risikogebiet" inzwischen darstelle. In über 180 Ländern ist das Virus aufgetreten. Deshalb seien Einreisebeschränkungen weiterhin notwendig. Insgesamt stehe die Union vor eine der größten Bewährungsproben seit ihrer Gründung. "Wir haben eine große Herausforderung für die Gesundheit unserer Bevölkerung", so Merkel. Die Pandemie sei ein "symmetrischer Schock", der alle Staaten gleichermaßen betreffe. "Deshalb muss es im Interesse aller sein, dass Europa stark aus dieser Bewährungsprobe herausgeht." Eine momentane Lockerung der in Deutschland herrschenden Maßnahmen sieht die Bundeskanzlerin nicht vor, es könne noch kein genaues Datum genannt werden. (mkr) +++