Programm "Digitale Dorflinde" soll weiter genutzt werden

22.06.20 - Mit Spannung erwartet wurden am Freitagabend bei der Stadtverordnetenversammlung die Ausführungen von Bürgermeister Edwin Schneider zum aktuellen Stand zur Haushaltslage des Bergstädtchens und den Auswirkungen der Corona-Krise. "Die Auswirkungen der Corona-Krise sind noch nicht absehbar", so die Haupaussage des Stadtoberhauptes. Es würden in den nächsten Jahren jedoch Einbrüche kommen deren Höhe man jetzt noch nicht einschätzen könne. Um kurzfristige Engpässe zu überbrücken habe das Land Hessen im April die Schlüsselzuweisungen für Mai und Juni mit überwiesen.

Durch eine Änderung des Hessenkassengesetzes werde eine hälftige Reduzierung der Eigenbeitragsleistung des Jahres 2020 der am Entschuldungsprogramm der HESSEN-Kasse teilnehmenden Kommunen vorgesehen. Die gestundeten Eigenbeitragsleistungen müssen jedoch ab 2022 in fünf gleichen Raten zurückgeführt werden. Deutliche Einbußen seien in der Mai-Steuerschätzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zu sehen. So erwarte man ein Minus von 7,9 Prozent beim Gemeindeanteil Einkommensteuer, 1,0 Prozent Minus bei der Umsatzsteuer und sogar ein Minus von 24,8 Prozent bei der Gewerbesteuer. Für 2021 seien aber wieder positive Ergebnisse von Plus 8,4, 8,6 und 23,6 Prozent zu erwarten.

Höhere Kosten erwartet Bürgermeister Schneider bei der Kindertagesstätte. Von 460.000 Euro in 2019, steige der Betrag in diesem Jahr auf 517.000 Euro. Zur Gewerbesteuer war zu hören, dass Ulrichstein gute Mittelständische Betriebe habe. Bei den Handwerksbetrieben seien die Auftragsbücher voll und es sei zu wünschen, dass kein größerer Einbruch eintrete. Positives teilte der Bürgermeister zur Gewerbesteuer bei der Windkraft mit: "Die Windkraftanlagen drehen sich auch in Corona-Zeiten!"

Ein großes Fragezeichen gebe es bei den Corona-Programmen: "Was kommt vom Landes- und Bundesprogramm bei uns an?", so Schneider. Zur Einbringung des Haushaltes 2020 teilte er mit, dass dies wahrscheinlich erst im September sei.

Bei einer Gegenstimme wurde ein Antrag von Karl Weisensee angenommen, der beinhaltete, dass Magistrat und Verwaltung erneut das bis Ende 2020 verlängerte Landesprogramm "Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für hessische Kommunen" nutzen sollten das vorsieht, das freie öffentliche Wlan auf bis zu 20 Standorte in Bereich der Großgemeinde Ulrichstein auszubauen. In der ersten Förderungsphase wurden bereits Standorte in der Mehrzweckhalle Helpershain, im DGH Rebgeshain, sowie am Badebiotop, dem Wohnmobilstellplatz, im "Museum im Vorwerk" und im Bereich der Stadtverwaltung und Feuerwehrstützpunkt in Ulrichstein geschaffen. In Ober-Seibertenrod sei die Schaffung eines freien Wlan-Hotspots spätestens ab September möglich. Einstimmig genehmigten die Stadtverordneten den Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet "Im Höfchen" im Stadtteil Helpershain.

Nach Zustimmung aus den Ausschüssen hatten die Stadtverordneten, bei einer Gegenstimme, Anfangs der Sitzung im Innovationszentrum, die Beteiligung an der neuen Touristischen Arbeitsgemeinschaft (TAG) "Erlebnis Hoher Vogelsberg" zwischen den Städten Herbstein, Schotten und Ulrichstein sowie den Gemeinden Freiensteinau, Grebenhain und Lautertal beschlossen. Durch den verschärften touristischen Wettbewerb steige auch der Druck auf lokaler Ebene zur Umsetzung professioneller Strukturen. Daher seien Lösungen notwendig, die auch kleineren Orten beziehungsweise Kommunen ermöglichen, eine effektive touristische Marktbearbeitung zu betreiben. (gr) +++