Stundenlanger Corona-Gipfel: "Vorsicht bleibt die Grundmelodie"

28.08.20 - Die Corona-Pandemie beschäftigt die Menschen in Deutschland und der Welt. Am Donnerstag haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer über das weitere Vorgehen im Umgang mit den steigenden Corona-Neuinfektionen beraten. Ziel sind möglichst einheitliche Regeln. Maskenverweigerer müssen demnach bundeseinheitlich 50 Euro Bußgeld bezahlen.

Die Video-Schalte dauerte offenbar wesentlich länger als geplant. Die Kanzlerin und Länderchefs bitten Urlauber, nicht in Risikogebiete zu reisen. Für Reiserückkehrer gelten folgende Regeln ab 1. Oktober 2020: Urlauber sollen die Corona-Zwangsquarantäne durch einen Test an Tag fünf beenden können. Wenn dieser Test negativ ist, kann die Quarantäne beendet werden. Voraussetzung sind digitale Aussteigerkarten und dass die Quarantäne wirklich durchgesetzt wird. Bis Ende des Jahres wird es keine Großveranstaltungen geben, die Fußball-Bundesliga startet ohne Zuschauer. Nach BILD-Informationen habe Bouffier während der Videokonferenz gesagt: "Wie will man dem deutschen Volk erklären, dass Parteitage stattfinden, wenn Großveranstaltungen und Weihnachtsmärkte nicht stattfinden."

In der Pressekonferenz erklärte Bouffier, dass über die Parteitage beraten wird. Am späten Nachmittag sagte der Ministerpräsident, dass er es grundsätzlich richtig findet, dass Reiserückkehrer die Tests selber bezahlen sollten. Zur Frage, was die Lohnfortzahlung bei einer 14-tägigen Quarantäne betrifft, vertritt Bouffier die Meinung, dass die Allgemeinheit die Kosten für die Lohnfortzahlung nicht übernehmen dürfe. Deshalb soll das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden, derzeit ist eine Änderung nicht möglich. Bouffier machte deutlich, dass er Reiserückkehrer meinte, die vorsätzlich in ein bereits bekanntes Risikogebiet reisen. Zudem solle eine Unterscheidung zwischen den klassischen Urlaubern und Geschäftsreisenden angestrebt werden - gerade auch für den gebeutelten Frankfurter Flughafen eine wichtige Entscheidung.

Weihnachtsmärkte nur mit Hygienekonzept

Nach Medienberichten gab es während der Videokonferenz intensive Beratungen und heftige Diskussionen, sogar von Streit ist die Rede. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte am späten Donnerstagnachmittag während einer Pressekonferenz: "Vorsicht bleibt Grundmelodie. In Hessen sehe ich derzeit keinen Bedarf, die geltenden Verordnungen zu ändern", sagte Bouffier. "Es war eine sehr inhaltsreiche Konferenz", erklärte er zur viereinhalbstündigen Video- Schalte. Es gibt in Hessen ein unterschiedliches Infektionsgeschehen mit einzelnen Hotspots und Regionen, die keine Neuinfektionen aufweisen. Deswegen seien die regionalen Gewichtungen wichtig. "Wir müssen das Virus sehr ernst nehmen", so der Ministerpräsident. Ziel sei, die Entwicklung der Infektionsverbreitung zu dämpfen, gerade vor dem Herbst und Winter.

Der Ministerpräsident machte aber auch Hoffnung für die Weihnachtsmärkte: "Es müssen dem örtlichen Gesundheitsamt Hygienekonzepte vorgelegt und genehmigt werden. Es wird aber keine Weihnachtsmärkte geben, wie wir sie kennen", sagte Bouffier. Was die Fußball-Bundesliga oder andere nationale Sportveranstaltungen angeht, sollen die Fachministerien bis zum 31. Oktober 2020 ein einheitliches Konzept vorlegen. Bis dahin wird es in der Bundesliga keine Zuschauer geben. Was die privaten Treffen angeht, bleibt es in Hessen wie bisher. Wir mahnen aber zur Vorsicht. "Wir wollen keine Vorgaben machen. Wer einen großen Garten hat, hat andere Möglichkeiten als jemand mit einer engen Wohnung", sagte Bouffier weiter. Kanzlerin Merkel wollte eine bundeseinheitliche Vorgabe. Weiterhin gibt es aber in den Bundesländern unterschiedliche Ansätze.

Die Kanzlerin sowie die Landeschefinnen und Landeschefs wollen sich in Kürze wieder zu gemeinsamen Beratungen verabreden. (Hans-Hubertus Braune) +++