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Im Bundeskanzleramt in Berlin findet das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der 16 Regierungschefs statt. - Foto: picture alliance/chromorange

BERLIN Aufgabe mit historischer Dimension!

Corona-Gipfel beendet: Merkel und Länderchefs beschließen neue Maßnahmen

15.10.20 - Mit Spannung wurde das Krisen-Treffen von Bund und Ländern seit 14:00 Uhr mitverfolgt: Im Kanzleramt in Berlin berieten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die 16 Länderchefs über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise - und das nicht per Video-Schalte. Ziel war es, möglichst einheitliche Regeln aufzustellen. Vorab sind einige Informationen durchgesickert. OSTHESSEN|NEWS liegen entsprechende Passagen vor.

Primäres Ziel sei es, das Infektionsgeschehen deutschlandweit in den kommenden Wochen unter Kontrolle zu behalten. Wird die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche überstiegen, erschwert sich die Kontaktnachverfolgung. Dies würde wiederum zu einem erhöhten Infektionsgeschehen führen.

COVID19-Pandemie eindämmen

In diesen Tagen entscheide sich die Frage, ob "wir in Deutschland die Kraft haben, den Anstieg der Infektionszahlen wieder zu stoppen. Wir haben es nun in der Hand, das Infektionsgeschehen in Deutschland positiv zu beeinflussen." Voraussetzung dafür: Große Entschlossenheit und den Willen der Gesellschaft als Ganzes. Diese Aufgabe erreiche eine historische Dimension: "Die Staaten, denen es gelingt, die Infektionskontrolle zu erhalten, werden wirtschaftlich und sozial besser durch die Krise kommen und damit auch eine erheblich bessere Ausgangslage nach der Krise haben."

Vorsicht im Herbst und Winter - AHA-Regeln befolgen

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder empfehlen die konsequente Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Meter, die Hygieneregeln einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In geschlossenen Räumen wird regelmäßiges Lüften empfohlen. Zusätzlich könne die Corona-Warn-App genutzt werden.

Verschärfte Maskenpflicht, Sperrstunde in der Gastronomie, begrenzte Veranstaltungsteilnehmeranzahl

Eins steht nun fest: Wird die Inzidenzgrenze von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner erreicht, drohen verschärfte Beschränkungen. Zuvor war vereinbart worden, dass ab dem kritischen Wert von 50 weitere Maßnahmen folgen sollen. Fakt ist: Bei einer Inzidenz von maximal 35 soll eine ergänzende Maskenpflicht eingeführt werden, wo Menschen dichter zusammenkommen. Und: In Regionen mit einem Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner soll es ab 23 Uhr eine Sperrstunde geben.

Auch die Personenanzahl bei Veranstaltungen und privaten Feiern im Freundes- und Familienkreis wird begrenzt: In Regionen mit 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche dürfen sich maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände treffen. Außerdem werden auch Zusammenkünfte im öffentlichen Raum in Corona-Hotspots eingeschränkt. Hier dürfen sich ebenfalls maximal zehn Personen treffen. Sollten die Maßnahmen keine Wirkung zeigen, werde dies noch einmal auf fünf Personen, oder die Angehörigen zweier Haushalte beschränkt. Durch diese Maßnahmen und Einschränkungen könne es erneut einige Wirtschaftsbereiche hart treffen. Aus diesem Grund werde der Bund die Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern.

Entscheidung über Beherbergungsverbot vertagt

Die Entscheidung über das viel kritisierte Beherbergungsverbot wurde auf ein Treffen nach den Herbstferien (8. November) vertagt. Die Teilnehmer des Corona-Gipfels konnten sich am Mittwoch nicht zum Thema einigen. Bis zu einem neuen Entscheidungstreffen können die Bundesländer selbst entscheiden, ob sie das Verbot beibehalten, oder abschaffen. Die Bundesregierung empfiehlt jedoch grundsätzlich von Reisen ohne dringlichen Grund abzusehen.

Reiserückkehrer aus dem Ausland

Beim Thema Reisen sei eine neue Quarantäne-Verordnung geplant: Reiserückkehrer aus vom RKI eingestuften Risikogebieten, müssen sich in Pflichtquarantäne für zehn Tage begeben. Diese könne verkürzt werden, wenn der Betroffene "frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise" einen negativen Corona-Test vorlegen könne. Zu diesem Thema äußerten sich die Politiker in der an den Gipfel angeschlossenen Pressekonferenz allerdings nicht. Möglicherweise wird hier bei kommenden Treffen erneut beraten.

Steigen die Infektionszahlen binnen zehn Tagen weiter: Gezielte Kontaktbeschränkungen möglich!

Ist nach zehn Tagen keine Besserung der Infektionszahlen in Sicht, "sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren." (mkr / mi) +++