OB stellt Krisenhaushalt 2021 vor - Adventszauber eventuell auf der Kippe?

27.10.20 - Am Montagabend tagten die Vertreter der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung. Wie in den vergangenen Monaten gewohnt fand die Sitzung aufgrund der aktuellen Corona-Situation im Stadtsaal der Orangerie statt. Auf die Kommunalpolitiker wartete eine umfangreiche Tagesordnung. Neben der Besprechung des Haushaltsplans für 2021 wurden durch die Stadtverordneten unter anderem Anfragen zum geplanten Adventszauber vorgetragen. 

Haushaltsplan 2021 beinhaltet 19 Millionen Euro Defizit

Nach der Begrüßung durch Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann stellte Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld den Haushaltsplan für 2021 vor. Die aktuelle Krise sei hart für die Wirtschaft, das würde sich auch im Folgejahr zeigen. "Der Haushalt 2021 ist ein Krisenhaushalt, das steht außer Frage", so Wingenfeld. Der Entwurf für das kommende Jahr sieht vor auch in Zeiten der Pandemie, den als richtig erachteten Kurs zu bewahren. Gleichzeitig wolle man ein Signal setzen, indem man Prioritäten setze und besonnen handele, so der Oberbürgermeister.

Die Stadt sei froh zu berichten, dass der laufende Haushalt aller Wahrscheinlichkeit nach ausgeglichen abgeschlossen werde. Dies sei zu Beginn der Krise keineswegs absehbar gewesen berichtet das Stadtoberhaupt. Durch Rücklagen aus den vergangenen Jahren konnten die Defizite ausgeglichen werden. "Mit Sicherheit können wir schon heute festhalten, dass sich die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre auszahlt."

Aufgrund der aktuell schwierigen Ausgangslage sieht die Stadt Fulda für das Jahr 2021 Gesamterträge von 205 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 224 Millionen Euro vor. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit von rund 19 Millionen Euro für das kommende Jahr. "Die wirtschaftliche Situation der Stadt spiegelt die weltweite Situation wider", so Dr. Heiko Wingenfeld. Der Planansatz für die Gewerbesteuer belaufe sich auf rund 35 Millionen Euro - ein Minus von 15 Millionen im Gegensatz zum Vorjahr. Trotz der Defizite wolle man auch im kommenden Jahr die Personalaufwendungen der Stadt steigern. Hierfür seien 23 Millionen Euro eingeplant. Man wolle knapp 40 neue Stellen schaffen, einen großen Teil dieser für Erzieherinnen und Erzieher. Eine der wichtigsten Kernaufgaben sei nach wie vor die Betreuung und Förderung der Kinder und Jugendlichen. 

Adventszauber auf der Kippe?