Bürgermeisterkandidat Gerhard Eckstein (61) will ins Rathaus

30.10.20 - Am Sonntag wird in Niederaula ein neuer Bürgermeister gewählt. Mit Amtsinhaber Thomas Rohrbach (49) und dem Herausforderer Gerhard Eckstein (61) gibt es zwei Kandidaten. Der Familienvater aus dem Ortsteil Mengshausen wird von der CDU, der Bürgerliste Niederaula und den Grünen unterstützt. Aktuell ist er Erster Beigeordneter und Vorsitzender des Personalrates im Landratsamt in Bad Hersfeld.

In seinem Wahlprogramm nennt er "Ein neues Miteinander gestalten", Angebote für alle Generationen, Innere Mobilität verbessern, Stärkung der örtlichen Infrastruktur, Unterstützung für Familien, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung sowie Nachhaltigkeit und Umweltschutz als Schwerpunkte.

Intensive Diskussionen werden in Niederaula über die Straßenbeitragssatzung geführt. Das spiegelt sich auch in den Fragen wider, welche uns unsere Leserinnen und Leser zugeschickt haben. Eine mögliche Rückzahlung der Straßenbeiträge wurde mehrfach thematisiert. Eine weitere Frage beschäftigt sich mit dem möglichen Standort eines Neubaus des Feuerwehrgerätehauses.

Hinweis: Ebenso wie seinem Mitbewerber Thomas Rohrbach wurde Gerhard Eckstein auch die Möglichkeit eines Video-Statements angeboten. Aus Zeitgründen hatte Eckstein das Video-Statement jedoch abgelehnt.

Nachfolgend die Fragen und Antworten in der Übersicht:

Frage 1: Werden Sie, sollten Sie als Bürgermeister der Marktgemeinde Niederaula gewählt werden, die bestehenden Beanstandungen und Klageverfahren bezüglich der Straßenausbaubeiträge widerrufen und aufheben?

Gerhard Eckstein: Da in dem Fall der Rückzahlung bis heute der Gesetzgeber keine Vorschrift erlassen hat und dementsprechend auch keine eindeutige Rechtsprechung zu der in Niederaula beschlossenen Rückzahlungssatzung vorliegt, sollte man nicht voreilig von "nicht zulässiger Rechtslage" reden. Sollte ich als Bürgermeister gewählt werden, so werde ich nach Rücksprache mit allen Mitgliedern der gemeindlichen Gremien, der Aufsichtsbehörde und den Juristen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes die Angelegenheit erneut beraten und überdenken, ob das Klageverfahren mit Entscheidung abgewartet wird, oder ob eine Rücknahme des Widerspruchs und der Beanstandung erfolgt. Mein Ziel ist eindeutig die Rückzahlung der Straßenbeiträge. An dieser Stelle sei mir nochmals der Hinweis gestattet, dass die Rückzahlungen nach der Rückzahlungssatzung nur erfolgen sollen soweit es der finanzielle Rahmen der Gemeinde zulässt. Dies ist doch für die Zukunft ein für alle Bürger und letztendlich auch für die Gemeinde eine gut aufgestellte Vorgehensweise. 

Eine Ergänzung zur Frage 1: Auch in der Presse war sinngemäß zu lesen: Nicht nur die Kommunalaufsicht sieht rechtliche Bedenken gegen eine Rückerstattung von Straßenbeiträgen, auch die Klage der Stadt Limburg wurde zurückgewiesen. Welche Parallelen sehen Sie zu Niederaula?

Gerhard Eckstein: Ich verweise auf die bereits oben abgegebene Antwort zu diesem Thema. Die Situation in Niederaula umfasst zwar ebenfalls Rückzahlungen, aber jedoch mit ganz anderen Regelungen, die hier im Besonderen nur unter bestimmten Bedingungen und auch nur auf Antrag eine Rückzahlung erlauben. Dies war jedenfalls nicht Gegenstand in der Limburger Entscheidung.

Frage 2: Welchen Standort für das Feuerwehrgerätehaus in Niederaula bevorzugen Sie und wie begründen Sie dies?

Gerhard Eckstein: Als ehemaliger Feuerwehrmann und auch aufgrund meiner zahlreichen Gespräche mit Experten und Feuerwehrleuten bevorzuge ich einen zentralen verkehrsgünstigen Standort an der B 62. Der Standort sollte für die Feuerwehrleute gut erreichbar, erweiterbar und nachhaltig sein. Die Zu- und Abfahrt sollten unabhängig voneinander angelegt werden können; zudem wird durch die direkte Lage an der Bundesstraße ein schnelles Ausrücken ermöglicht. Vorhandene Gefahrenpotentiale durch Menschenansammlungen (Kindergarten, Schule, Altenheim) sollten vermieden werden. Unter Beachtung dieser Kriterien bevorzuge ich einen Standort im "Zange-Areal" direkt an der B 62, zumal laut Einsatztagebuch der Feuerwehr gut 60 Prozent der Einsätze in den angrenzenden Gewerbegebieten und auf der A 7 Auffahrt Richtung Niederjossa stattfinden.  Ich werde letztendlich aber als Bürgermeister den durch die Gemeindevertretung beschlossenen Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus in Niederaula zügig umsetzen und ein externes Planungsbüro mit der Bearbeitung beauftragen.

Frage 3: Wie stehen Sie zu dem von Bürgermeister Rohrbach angedachten Bau eines Sportparks mit Kunstrasenplatz, Lauf- und Sprungbereich und Bikepark neben der Gesamtschule Niederaula?

Gerhard Eckstein: Ich begrüße sehr die Erhöhung der Attraktivität der Sportanlage neben der Gesamtschule. Dies hat im Übrigen auch der Landkreis erkannt und bietet eine "Kooperative Sportentwicklungsplanung im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit" an. Es gilt nun, in Kooperation mit den umliegenden Gemeinden, dem Landkreis als Schulträger und unter Inanspruchnahme eines Interessenbekundungsverfahrens des Bundes ausreichend Fördermittel zu beantragen, damit das Vorhaben zeitnah umgesetzt werden kann. Wichtig ist mir hierbei, dass Gesamtschule, alle Sportvereine und die Bürger der Großgemeinde die Sportanlage nutzen können und gemeinsam ein zukunftsfähiges Konzept entwickeln. (Hans-Hubertus Braune) +++