Brisante US-Wahl: Wird es nochmal Donald Trump oder schafft es Joe Biden?

04.11.20 - An diesem denkwürdigen 3. November entscheidet sich, wer in den nächsten vier Jahren Präsident des mächtigsten Landes der Welt sein wird. Schafft der republikanische Amtsinhaber Donald Trump allen Wahlprognosen zum Trotz doch den Wiedereinzug ins Weiße Haus? Oder stimmen diesmal die Vorhersagen, die seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden als Wahlsieger sehen? Niemand kann diese Fragen zur Stunde seriös beantworten, die Spannung steigt und es scheint denkbar knapp zu werden. Mit ersten Ergebnissen ist allerdings nicht vor Mittwochmorgen mitteleuropäischer Zeit zu rechnen, wenn die ersten Wahllokale an der Ostküste schließen. Laut letzten Umfragen liegen die beiden Kandidaten in den entscheidenden Swing States fast gleichauf. Genau dort sind beide bis zuletzt vor ihren Anhängern aufgetreten und haben versucht, letzte Unentschlossene für sich zu gewinnen. 

Jetzt heißt es für beide Bewerber abzuwarten. Schon vor dem heutigen Wahltag haben in den USA bereits fast 100 Millionen Stimmberechtigte per Briefwahl gewählt und es zeichnet sich eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung - vor allem unter jungen US-Bürgern ab, bei denen schon jetzt doppelt so viele Stimmen abgegeben wurden wie 2016. In den USA ist die Wahlbeteiligung in der Regel im Vergleich zu Europa eher gering: bei den letzten fünf Präsidentschaftswahlen lag sie zwischen 50 und 57 Prozent.

Wer von den beiden Kandidaten auch immer die Nase vorn haben wird, es  muss ein deutlicher Vorsprung für einen von beiden sein: denn nicht die Mehrheit der Wählerstimmen entscheidet, sondern die Zusammensetzung des Wahlleutegremiums. Der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen in einem Bundesstaat hat damit alle Wahlleute dieses Staates hinter sich. Die sogenannten Swing States sind besonders umkämpft und sehr häufig wahlentscheidend. Für einen klaren Sieger müssen mindestens 270 der 538 Wahlleute votieren. 

Was passiert im Fall einer Niederlage Trumps?

Allerdings gibt es auch ernstzunehmende Befürchtungen, wie Donald Trump im Fall eines Wahlsieges seines Herausforderers reagieren wird. Schon vielfach hatte er im Wahlkampf angekündigt, eine mögliche Niederlage nicht anerkennen zu wollen. "Wenn Joe Biden siegt, kann das nur durch Wahlbetrug zustande gekommen sein", lautete die unmissverständliche Botschaft des Präsidenten. "Ein Tag noch! Morgen haben wir eine Gelegenheit, eine Präsidentschaft zu beenden, die diese Nation gespalten hat", war dagegen die letzte Botschaft Joe Bidens.

Foto: pixabay

Kurzportrait: Donald Trump

Donald Trump wurde 1946 in Queens, New York  als Sohn eines Bauunternehmers und Immobilienhändlers geboren. Mit 13 Jahren kam er an die New Yorker Militärakademie, die er 1964 erfolgreich beendete. Schon während seines Wirtschaftsstudiums arbeitete er im Unternehmen seines Vaters, das er 1971 übernahm und den Firmensitz nach Manhattan verlegte. Er profitierte wirtschaftlich von einer aggressiven und riskanten Expansionspolitik, mit der er sein Wirtschaftsimperium aufbaute. Während der Rezession in den 1990er Jahren erlitt Trump erhebliche finanzielle Verluste, schaffte aber, das Unternehmen wieder aus den roten Zahlen herauszuholen. Mit seinem Image als erfolgreicher Businessman begründet Trump vorrangig seine Eignung als amerikanischer Präsident. Als politischer Quereinsteiger - er ist der erste Präsident, der vorher kein politisches Amt innehatte - versteht er sich als Interessensvertreter des "kleinen Mannes" und Gegner des Ostküsten-Establishments. Mit seinem Motto "Make America Great Again" traf er im Wahlkampf vor vier Jahren offenbar den Nerv seiner Anhänger. Er versprach seinen Wählern die Schaffung neuer Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Aufschwung, kündigte bestehende Freihandelsabkommen und unter anderem den Bau einer Mauer zu Mexiko an, um illegale Einwanderung zu verhindern. Schließlich konnte er sich entgegen aller Vorhersagen gegen die Demokratin Hillary Clinton durchsetzen. Zu den größten Erfolgen der Trump-Administration gehört seine Steuerreform 2017, durch die  Unternehmens- und Erbschaftssteuer und die Spitzensteuersätze auf Einkommen erheblich gesenkt wurden.

Trumps Amtszeit war auch von juristischen Auseinandersetzungen bis hin zu einem Amtsenthebungsverfahren und zahlreichen personellen Wechseln in seinem Umfeld geprägt. Unter starkem Beschuss seiner Gegner steht sein mangelndes Krisenmanagement in der Corona-Pandemie und seine Reaktion auf die Black-lives-Matter Proteste nach der Ermordung George Floyds durch die Polizei.

Joe Biden am 3. November in Scranton, Pennsylvania Foto: picture alliance/Kevin Lamarque

Kurzporträt: Joe Biden

Joe Biden konnte sich als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei im Vorwahlkampf gegen zahlreiche Mitbewerber der eigenen Partei durchsetzen. Biden wurde am 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania geboren. Er studierte ab 1964 an der Universität in Delaware zunächst Geschichte und Politik – anschließend noch Jura.1966 heiratete Biden seine erste Frau Neilia Hunter, die 1972 gemeinsam mit der damals einjährigen Tochter bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam, den die beiden Söhne überlebten. Seit 1977 ist er mit Jill Tracy Jacobs, einer Lehrerin verheiratet und hat eine Tochter mit ihr.

Schon 1970 wurde Joe Biden in sein erstes politisches Amt  gewählt und war drei Jahre später einer der jüngsten Senatoren im US-Kongress.  In sieben Amtszeiten als Senator des Bundesstaates Delaware hat Biden viele Gesetzesinitiativen erfolgreich in den Senat eingebracht. Barack Obama nominierte ihn 2008 als seinen Vizepräsidentschaftskandidaten. In dieser Funktion erarbeitete unter anderem ein Maßnahmenpaket, um den wirtschaftlichen Folgen der Finanzkrise zu begegnen und unterstützte Obamas Pläne, die US-Kampftruppen aus dem Irak abzuziehen.

Nachdem Obama auch die Wahl 2012 gewonnen hatte, blieb Biden auch während der zweiten Amtszeit sein Vize. In der Frage der Einführung gleichgeschlechtlicher Ehen hatte sich Biden noch 2008 dagegen ausgesprochen, korrigierte seine Position aber später und kämpfte für deren Legalisierung, bis diese 2015 durch ein Urteil des Obersten US-Gerichtshofs landesweit umgesetzt wurde. Nach Ende seiner zweiten Amtszeit wechselte Biden 2016 für eine Professur an die Universität in Pennsylvania. 2019 kündigte er seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl an und setzte sich schließlich gegen seinen größten innerparteilichen Konkurrenten Bernie Sanders durch. Biden präsentiert sich seinen Wählern als gebildeter, kultivierter Gegenentwurf zu Donald Trump, der die gespaltene Nation wieder versöhnen will. Wegen seines hohen Alters - er wäre bei seiner Amtseinführung 2021 bereits 78 Jahre alt - gibt es Spekulationen, ob er nur für eine Amtszeit kandidiere. Kurz vor seiner Nominierung im August hatte Joe Biden Kamala Harris als Vizepräsidentschaftskandidatin vorgestellt - eine kluge Entscheidung hinsichtlich potenzieller Neuwähler.

Wir berichten selbstverständlich, sobald es erste gesicherte Ergebnisse und Prognosen zum Präsidentschaftswahlkampf gibt. (Carla Ihle-Becker) +++