Corona-Gipfel diskutiert sieben Stunden über verschärfte Maßnahmen

26.11.20 - Auf welche Maßnahmen müssen sich die Menschen in Deutschland in den kommenden Wochen einstellen? Über sieben Stunden diskutierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsident*innen in einer Videoschalte über die neuen Corona-Regeln.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) war als Vorsitzender der Länderrunde mit am Tisch der Kanzlerin. Der Corona-Gipfel dauerte deutlich länger. Offenbar waren sich die Verantwortlichen von Bund und Ländern gerade bei dem Thema Schulunterricht nicht einig und diskutierten intensiv und stundenlang.Ihr Ziel: Die Zahl der Neunifektionen sollen möglichst schnell deutlich sinken. Der bisherige Lockdown light im November hat nicht die gewünschte und erhoffte Wirkung gezeigt - schärfere Maßnahmen seien deshalb notwendig. Die Länderchefs hatten erstmals eine abgestimmte Beschlussvorlage vorgelegt. Dies hatte Merkel nach dem vergangenen Gipfel und der Beschwerde in Richtung Kanzleramt so gefordert. Auch dieses Mal scheinen das Kanzleramt mit Angela Merkel an der Spitze und die Länderchefs zumindest intensiv zu diskutieren.

Nach über sieben Stunden wurde der Corona-Gipfel gegen 21:20 Uhr beendet. Direkt anschließend informierten Bundeskanzlerin Angel Merkel und Ministerpräsident Volker Bouffier jeweils über die Ergebnisse.Während den Gesprächen waren die einzelnen Einigungen durchgesickert. OSTHESSEN|NEWS berichtete am Mittwochabend aktuell:

Wer in den nächsten Wochen mit dem ICE fahren möchte, darf das ausschließlich an Fensterplätzen. Darauf haben sich Bund und Länder nach Informationen der BILD-Zeitung geeinigt.

Die Frage der Finanzierung der coronabedingten Maßnahmen ist offenbar geregelt: Der Bund übernimmt auch im Dezember die Ausgaben analog der Novemberhilfe. Kanzlerin Merkel möchte die Ländern an den Kosten beteiligen.

Nach stundenlangen Verhandlungen haben sich Bund und Ländern laut Bild-Zeitung im Schulstreit geeinigt: Ab einem Inzidenzwert von über 200 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen und 100.000 Einwohnern ist Wechselunterricht ab der achten Schulklassen möglich. 

Die Nachrichtenagentur Reuters will erfahren haben, dass sich Bund und Ländern verständigt haben: Restaurants sowie Kultur- und Freizeitbetriebe - wie zu erwarten - bis zum 20. Dezember geschlossen bleiben.

Appell: Kein Skiurlaub

So sollen in Kaufhäusern mit einer Fläche von über 800 Quadratmetern pro Kunde 20 Quadratmeter Platz gelten, in kleinen Geschäften bleibt es bei der zehn Quadratmeter-Regel. Ein generelles Verbot von Feuerwerk an Silvester gibt es offenbar nicht. Beliebte Plätze gerade in den Städten sollen aber gesperrt werden.

Bei den Kontaktbeschränkungen gibt es laut Deutsche Presse-Agentur eine Einigung: Maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten dürfen sich treffen. Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar 2021 dürfen sich bis zu zehn Personen treffen. Die Anzahl der jeweils "dazugehörigen" Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre sind nicht begrenzt.

Beim Thema Inzidenzwert haben sich die Länderchefs nach Angaben der BILD-Zeitung durchgesetzt. Neben dem bisherigen Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gibt es nun einen Wert, der bei 200 liegt. Ab einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen können die Länder weitere Maßnahmen beschließen.

Kanzlerin Merkel drängt auf strengere Regeln