Der hessische Kultusminister Professor Lorz hat die aktualisierten Corona-Maßnahmen für die Schulen vorgestellt. In den Grundschulen wird die Präsenzpflicht ausgesetzt. - Foto: privatpicture alliance / dpa / Andreas Arnold

WIESBADEN Hessisches Corona-Kabinett beschließt

Präsenzpflicht in Grundschule ausgesetzt - ab Klasse sieben Distanzunterricht

07.01.21 - Verschiedene Regelungen in Hessens Schulen: während zwischen den Jahrgangsstufen eins bis sechs die Präsenzpflicht für die Schüler ausgesetzt wird, wird ab der siebten Klasse in den Distanzunterricht übergegangen. Ausnahmen bilden die Abschlussklassen, die weiterhin die Bildungseinrichtungen besuchen können. Zudem werden auch in Hessen die Kontaktbeschränkungen erheblich verschärft. Diese Maßnahmen verkündeten Ministerpräsident Volker Bouffier, Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir nach einer mehrstündigen Sitzung des Hessischen Corona-Kabinetts.

Ministerpräsident Volker Bouffier bewertet die Lage der Krankenhäuser weiterhin als kritisch. ...Screenshot: Hessische Staatskanzlei

"Die Situation an den Kliniken bleibt weiterhin angespannt, wir müssen alles tun, damit unser Gesundheitssystem handlungsfähig bleibt", erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier zu Beginn der Pressekonferenz zu den Beschlüssen des Corona-Kabinetts. Darin waren sich heute alle Mitglieder am Tisch des Hessischen Kabinetts sowie in der Bund-Länder Besprechung am gestrigen Tage einig. 

Weg bei den Schulen weitergehen


Kultusminister Alexander Lorz hat am Mittwoch die Maßnahmen für Schuleinrichtungen vorgestellt. ...Archivfoto: Tobias Rehbein

Zu den Schulen erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: "Wir haben uns darauf verständigt, den Weg, den wir in Hessen vor Weihnachten eingeschlagen haben, für die Jahrgangsstufen eins bis sechs grundsätzlich weiterzugehen. In der Zeit bis zum 31. Januar bleibt dort die Präsenzpflicht ausgesetzt. Diese Schülerinnen und Schüler könnten zwar grundsätzlich in die Schule gehen, so der Minister. In diesem Fall gelte dann der eingeschränkte Regelbetrieb mit Präsenzunterricht in festen Lerngruppen. "Ich appelliere aber an alle Eltern, ihre Kinder – wann immer möglich –  im Sinne der Kontaktreduzierung zu Hause zu behalten."  Ab Jahrgangsstufe sieben findet Distanzunterricht statt. Eine Ausnahme gibt es für diejenigen Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr an einer zentralen Abschlussprüfung teilnehmen. Sie erhalten weiterhin Präsenzunterricht unter Einhaltung des Mindestabstands. "Bei einem positiven Verlauf der Infektionszahlen streben wir für die Klassen eins bis sechs wieder den Präsenzunterricht an. Lorz bezeichnete sich während der Pressekonferenz als Lobbyist der Schulen und deshalb sei es ihm besonders schwergefallen, diese Beschlüsse zu fassen.

Für die Kinderbetreuung bleibe Hessen ebenfalls bei seiner Linie, es solle möglichst nur dann eine Betreuung in Anspruch genommen werden, wenn es eine "dringende Betreuungsnotwendigkeit" gebe, ergänzte Bouffier und unterstrich: "Nur, wenn jetzt alle möglichst zu Hause bleiben und Kontakte einschränken, haben wir eine Chance, die Infektionszahlen zu senken." Zur Begründung legte Bouffier die Situation im ersten Lockdown dar, wo knapp die Hälfte der zu betreuenden Kinder die Notbetreuung in Anspruch genommen hatten.

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir verspricht alles dafür zu tun, dass die zugesagten Hilfen in Hessen so schnell wie möglich ausgezahlt werden. ...Foto: picture alliance/dpa | Boris Roessler

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir erklärte zur beschlossenen Verlängerung der Maßnahmen: "Wir wissen, was wir Einzelhändlern, Gastronomen und anderen Branchen damit zumuten. Wir tun alles dafür, dass die von der Bundesregierung zugesagten Hilfen in Hessen so schnell wie möglich ausgezahlt werden können. Es kommt jetzt auf die nächsten Wochen an, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen." Konkret will Al-Wazir die November-Hilfen in den nächsten Tagen auszahlen - gemeinsam mit Finanzminister Boddenberg will der Grünen-Politiker noch einmal Druck auf die Bundesregierung machen.

Abschließend betonte Bouffier: "Valide Zahlen dazu, wie hoch die Infektionsrate derzeit ist, werden wird man Ende der kommenden Woche haben, weil erst dann die Entwicklung über Weihnachten und Neujahr in den Daten des Robert-Koch-Instituts auch mit abgebildet ist. Alle Verordnungen nutzen nichts, wenn die Menschen nicht aus Überzeugung mitmachen. Wenn wir diesen harten Weg noch eine Zeit lang durchhalten, habe ich die Hoffnung, dass wir uns schrittweise wieder einer Normalität annähern können. Aber das ist immer alles abhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens und wird von uns, wie gewohnt, immer wieder neu bewertet. Jetzt gilt es, besonnen und geduldig zu bleiben und Kontakte auf das Notwendigste zu reduzieren."

Die neuen Regelungen im Einzelnen, diese gelten ab 11. Januar 2021:


Schulen und Kinderbetreuung:

Hier bleibt es beim von Hessen eingeschlagenen Weg, die Maßnahmen werden verlängert: Schülerinnen und Schüler sollen bis Klasse sechs, wo immer möglich, dem Präsenzunterricht fernbleiben.  Ab Jahrgangsstufe sieben gibt es mit der Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht. Klassenarbeiten finden in der Regel nicht statt. Kitas sollen nur in Fällen dringender Betreuungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden. Wer Kinder daheim betreut, kann bis zu zehn zusätzliche Tage Kinderkrankengeld je Elternteil geltend machen.

Alten- und Pflegeheime:

In Alten- und Pflegeheimen sind weiterhin streng alle Hygieneregeln einzuhalten. Angehörige sollen nur nach Tests in die Einrichtungen dürfen. Bund und Länder wollen unterstützen, indem sie eine Initiative starten, um freiwillige Kräfte zur Unterstützung vor Ort zu rekrutieren.

Weitere Regelungen:

Die Novemberhilfen sollen zügig bis zum 10. Januar erfolgen. Die Überbrückungshilfen des Bundes sollen im ersten Quartal fließen.

Die bestehende Quarantänepflicht bei Einreise aus einem Risikogebiet wird um die Pflicht zu Tests erweitert. Bei Einreise gilt die Testpflicht binnen 48 Stunden vor Anreise oder direkt nach der Einreise. (Kevin Kunze)+++


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