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Über 1700 Arbeitgeber wurden kontrolliert, mehr als 40 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit wurden aufgedeckt und dabei 62 Jahre Haft erwirkt - Fotos: Zoll

GIEßEN Über 1.700 Arbeitgeber überprüft

Erfolgreicher Kampf gegen Schwarzarbeit - trotz Pandemie

13.02.21 - Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug wirksam einzudämmen und die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen zu sichern. Dies betonte auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Veröffentlichung der Jahresergebnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) am vergangenen Dienstag in Berlin.

Daher ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung auch eine Kernaufgabe des Hauptzollamtes Gießen. Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit sind beim Hauptzollamt 263 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda befasst.

Johannes Weishaupt, Leiter des Zollamts Gießen

Dieser Bereich ist das größte Arbeitsgebiet des Amtes, der auch von der massiven Stärkung der FKS mit einer geplanten Aufstockung auf bundesweit 10.000 Stellen bis 2026 profitiert und Personalzuwachs erfährt. Auch die Schwarzarbeitsfahnder setzten trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie den Kampf gegen Schwarzarbeit im letzten Jahr erfolgreich fort.

"In Anbetracht der schwierigen Herausforderungen, die die Pandemie uns im vergangenen Jahr auferlegt hat, haben die Bediensteten der FKS ihre Arbeit trotz allem auf hohem Niveau fortgesetzt", so Johannes Weishaupt, der Leiter des Hauptzollamtes Gießen. "Sie haben damit einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme geleistet und sich dieser Wirtschaftskriminalität wirk-sam entgegengestellt", so der Behördenchef.

Schaden von mehr als 40. Millionen Euro 


Insgesamt wurden 1.760 Arbeitgeber überprüft. Die Prüfungen wurden aufgrund der Einschränkungen bei einigen Branchen (wie z.B. Friseurhandwerk und Gastronomie) durch die Pandemie auf andere risikobewährte Bereiche verschoben. So überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner beispielsweise neben der kaum durch die Pandemie eingeschränkten Bauwirtschaft Kurierdienste, die Fleischindustrie oder die Abfallwirtschaft.

Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermittlungsarbeit aus. Es wurden 4.537 Strafverfahren eingeleitet und 4.309 Strafverfahren erledigt. Darüber hinaus wurden 1.200 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Auch Erscheinungsformen organisierter Schwarzarbeit waren 2020 wieder Gegenstand umfangreicher Ermittlungen. In mehreren großangelegten Durchsuchungsmaßnahmen wurde der Kampf gegen organisierte Kriminalität in der Baubranche gemeinsam mit den Steuerfahndungsstellen und den Staatsanwaltschaften erfolgreich fortgesetzt.

Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von mehr als 40 Millionen Euro auf. Die Gerichte verhängten insgesamt 62 Jahre Freiheitsstrafe. Die festgesetzten Bußgelder und Geldstrafen beliefen sich auf annähernd 2 Millionen Euro.

Bereits 2019 erhielt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit durch eine Re-form des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleis-tungsmissbrauch erweiterte Aufgaben und Befugnisse um Arbeit-nehmer vor Bezahlung unter dem Mindestlohn, vor Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen und Ausbeutung zu schützen. (pm)+++


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