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Ab Ende März sind Impfungen in Arztpraxen möglich - 35er Inzidenz vom Tisch
04.03.21 - Marathon-Sitzung in Berlin: die Bund-Länder-Konferenz diskutiert seit 14.30 Uhr über die derzeitige Corona-Lage, Impfungen und mögliche Lockerungen. Nach stundenlangen Diskussionen stehen bisher allerdings nur wenige Beschlüsse fest. Ab Ende März soll es möglich sein sich in Arztpraxen impfen zu lassen, beim Thema Corona-Schnelltests musste Gesundheitsminister Jens Spahn trotz öffentlicher Ankündigung gestehen, dass diese wohl erst im April zur Verfügung stehen werden. Zudem ist laut der "Bild" die viel diskutierte 35er Inzidenz vom Tisch - demnach sollen Öffnungsschritte an eine Inzidenz von 50 bzw. 100 geknüpft werden. Der Lockdown wird indes bis zum 28. März verlängert.
Die bisherigen Beschlüsse im Überblick:
- Die Kontaktbeschränkungen werden ab Montag gelockert: das Treffen des eigenen Haushalts mit einem weiteren ist dann möglich – beschränkt auf maximal fünf Personen (Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit). Zudem öffnen Gartenmärkte, Blumen und Buchläden ab dem 8. März bundesweit – allerdings mit Auflagen.
- Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März
- vor April wird es keine großflächigen Schnelltests geben
- ab Ende des Monats soll es möglich sein, sich in Arztpraxen gegen das Coronavirus impfen zu lassen
- kommende Öffnungsschritte sind nicht an 35er-Inzidenz gekoppelt - weitere Öffnungen auch bei Inzidenzen von 50 und 100 möglich
Bouffier verkündet am Donnerstag neue Maßnahmen
Normalerweise tritt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nach dem Bund-Länder-Gipfel vor die Kameras und lässt die Sitzung Revue passieren. Aufgrund der langen Diskussionen erklärte die Hessische Staatskanzlei in einer Pressemitteilung: "Mit Blick auf die fortgeschrittene Zeit haben wir uns entschieden, die für heute geplante Pressekonferenz auf morgen, Donnerstag, zu verschieben. Ministerpräsident Volker Bouffier wird seine Bewertung zu den Beratungen der Bund-Länder Konferenz am Donnerstag, in der Pressekonferenz nach der Sitzung des Hessischen Corona-Kabinetts abgeben und zugleich über die dort für Hessen beschlossenen Maßnahmen informieren."
Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen meint der Landesvater: "Worauf wir uns von Seiten der Länder mit dem Bund verständigt haben, ist ein Kompromiss. Denn wir müssen weiterhin vorsichtig sein, um das Erreichte nicht zu gefährden. Für uns ist von Bedeutung, dass sich wichtige Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss wiederfinden."
Axel Wintermeyer, Chef der hessischen Staatskanzlei, äußerte sich auf Facebook, dass es bisher eine konstruktive Sitzung gewesen sei. Gerade beim Thema Impfen waren sich die Beteiligten einig, dass die Impfungen schneller ablaufen müssen. (Kevin Kunze)+++