Nach Kritik der SPD: Bürgermeister nimmt Stellung zur Finanzlage

13.03.21 - Schlagabtausch in Grebenau: Bürgermeister Lars Wicke hat vor einigen Tagen erklärt, dass seit seinem Amtsbeginn in 2014 die Schulden von 7,5 auf 7,0 Millionen Euro gesunken sind. Die SPD im Gründchen macht aber eine andere Rechnung: "Da scheint der Bürgermeister seinen eigenen Haushaltsplan nicht zu kennen", zeigt die SPD sich verwundert. In Wirklichkeit sei der Schuldenstand in diesem Zeitraum von 4,5 auf 7,0 Millionen Euro angestiegen."

Nun meldet sich der Rathauschef erneut zu Wort. Die Pressemitteilung veröffentlicht O|N im Wortlaut:

Bürgermeister Lars Wicke. Foto: privat

"Die Wellen schlagen hoch im Kommunalwahlkampf, und ich glaube alle sind froh, wenn es endlich Montag ist. Auf die Ausführungen und Vorwürfe der Grebenauer SPD muss ich als Bürgermeister und damit als Sprecher des Magistrates der Stadt Grebenau wie folgt Stellung nehmen. Die Finanzen in unserer Stadt sind aktuell in den Blickpunkt gerückt. Das sind sie bei mir allerdings immer. Daher möchte ich Sie an dieser Stelle mit Zahlen, Daten und Fakten informieren. Bei meinem Dienstantritt hatte die Stadt Grebenau 4,5 Millionen langfristige Verbindlichkeiten für getätigte Investitionen. Dazu kamen aber auch 1,2 Millionen Kontoüberziehung und 1,8 Millionen Defizite aus dem laufenden Geschäft der Jahre 2008-2013. Die Gesamtverbindlichkeiten betrugen damit zusammen 7,5 Millionen Euro.

Uns ist es gelungen, die laufenden Konten der Stadt Grebenau auszugleichen. Sie alle wissen, eine Kontoüberziehung ist die teuerste Art sich Geld zu leihen, auch heute noch. Ebenfalls konnten wir es erreichen, dass die Defizite aus der Zeit ab 2008 durch Überschüsse ausgeglichen wurden. Das heißt zusammengefasst, alle kurzfristigen Schulden, die aufgrund geringer Einnahmen und höherer Ausgaben entstanden sind, wurden ausgeglichen beziehungsweise zurückgezahlt. Dies ist sehr erfreulich und beileibe nicht selbstverständlich.

Im Gegenzug wurden in den Jahren 2014-2020 saldiert insgesamt 5,6 Millionen in die Infrastruktur und andere Sachwerte investiert. Die Haushalte 2015-2019 wurden dabei durch das Stadtparlament einstimmig beschlossen und die darin enthaltenen Investitionsmaßnahmen auftragsgemäß durch den Magistrat umgesetzt. Zu keinem dieser Haushalte, auch nicht für die Jahre 2020 und 2021, wurden durch die Fraktionen konkrete Einsparungsvorschläge gemacht.

Als große Einzelmaßnahmen sind der Bau der Ortsdurchfahrten in Wallersdorf, Udenhausen und Bieben zu nennen. Als 4. im Bunde wird die Straße "Am Berg" in Grebenau hinzukommen. Deren Länge und ihr Kostenvolumen wird vergleichbar mit der Ortsdurchfahrt Bieben sein. Dabei möchte ich anmerken, dass wir bei allen Straßenbaumaßnahmen mit den tatsächlichen Baukosten unter den beauftragten Bausummen geblieben sind, so konnte massiv Steuergeld gespart werden. Feuerwehr und Bauhof wurden maschinell deutlich modernisiert und auch bei den Unterkünften konnten merkliche Verbesserungen, auch dank massiver Eigenleistung, umgesetzt werden. Der Kindergarten wurde saniert und erweitert, sowie in der Innenausstattung aufgewertet und die Parkflächen erweitert. Gleiches gilt für die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung. In die Tiefbrunnen und Hochbehälter wurde in die technische Ausstattung, den baulichen Zustand und in die Überwachungsmöglichkeiten investiert und damit ein Beitrag zu Versorgungssicherheit geleistet. Es wurden PV Anlagen installiert und der produzierte Strom selber verbraucht. Dabei wurden, wo immer möglich, Fördergelder gesucht, um den städtischen Anteil der Ausgaben zu reduzieren. Weitere Investitionsprojekte, mit teilweise hohen Fördersätzen, waren der Hochwasserschutz, die Weiternutzung des Gasthauses Hirsch, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Johannitervorplatz, Schaffung von barrierefreien Zugängen, Dorferneuerung in Wallersdorf, oder die Belüftungstechnik in der Kläranlage. Die Aufgaben waren und sind sehr vielfältig.

Durch die massive Bau- und Investitionstätigkeit konnte unsere Heimatstadt an vielen Stellen positiv verändert und weiterentwickelt werden. Wer mit offenen Augen durch das Gründchen geht, wird dies bestätigen. Um die vom Parlament beschlossenen Investitionen finanzieren zu können, war es allerdings nötig, Finanzmittel am Kapitalmarkt aufzunehmen. Seit 2014 wurden insgesamt besagte 5,6 Millionen Euro in unser Gründchen investiert, davon mussten unter dem Strich 2,5 Millionen als langfristige Investitionskredite finanziert werden. Der Schuldenstand ist damit zum Jahreswechsel um rund 500.000 Euro geringer als im Jahre 2014. Außerdem konnten die zu zahlenden Zinsen deutlich gesenkt werden, und werden sich in diesem Jahr weiter reduzieren", so Bürgermeister Wicke. 

An die SPD gerichtet heißt es weiter, die Hessenkasse ist für Grebenau ein Investitionsprogramm. Kein Schulentilgungsprogramm. Vom Land Hessen wurden für Grebenau 750.000 Euro zur Verfügung gestellt, die zukunftsträchtig für die Stadt investiert wurden, u.a. wurde damit das neue Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug und der neue Unimog angeschafft. Eigentlich war ich der Meinung, dass die Mandatsträger die Wirkungsweise der Hessenkasse für Grebenau verstanden haben. Die Darstellungsweise der SPD kann so nicht stehen gelassen werden, heißt es in der Pressemeldung abschließend. (pm) +++