Hessen zieht mit: Lockdown bis 18. April, Einzelhandel muss wieder schließen

24.03.21 - #wirbleibenzuhause hieß es genau vor einem Jahr, als Deutschland in den ersten Lockdown ging. Jetzt, 52 Wochen später, hat sich daran nichts geändert. Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag gemeinsam mit den Ministerpräsidenten entschieden, dass der Lockdown bis mindestens 18. April verlängert wird. An Ostern gelten noch strengere Regeln - bei denen auch Hessen mitziehen will, wie Ministerpräsident Volker Bouffier am Mittwochnachmittag auf der Pressekonferenz bestätigt. 

Ministerpräsident Volker Bouffier zieht die "Notbremse".

Am Dienstag tagte in Wiesbaden das Corona-Kabinett und hat über die Auslegung der Beschlüsse für Hessen diskutiert. Das Ergebnis präsentierte Bouffier gemeinsam mit Gesundheitsminister Kai Klose: 

"Warum machen wir das alles? Wir befinden uns in einer Situation, in der die Menschen erschöpft sind. Doch wir müssen die Sache auf den Kern zurückführen: Es ist und bleibt entscheidend, dass Menschen, die erkranken, angemessen behandelt werden, dass wir unser Gesundheitssystem nicht überlasten. Das alles ist der Kern, worum es geht."

"Sind weiter als vor einem Jahr"

Über Ostern soll das Leben in Deutschland komplett runtergefahren werden. ...

Bouffier sagt, dass Hessen und Deutschland weiter sei, als noch vor einem Jahr. "Aber es ist immer noch so: Das Virus ist gefährlich. Es verhält sich sprunghaft und nicht planbar. Niemand kann sagen, was in vier oder sechs Wochen ist. Mittlerweile wissen wir, dass das alte Virus gar nicht mehr da ist, sondern die Mutationen."

Die Regierung schaue nicht nur auf Inzidenzen - "wir schauen auch nach dem R-Wert". Und dieser steige derzeit exponentiell. Es müsse das Ziel sein, genau diese Steigerung zu verhindern. "Je höher wir kommen, desto schwieriger ist es, Infektionen nachzuvollziehen und Krankheiten einzudämmen." 

Was kann die Regierung und die Bürger also tun, um diese sprunghafte Entwicklung zu verhindern? "Es bietet sich an, an Ostern den Gedanken, für ein paar Tage einmal alles zuzumachen, umzusetzen", erklärt Bouffier. Deutschland soll ab dem 1. April für fünf Tage "zur Ruhe kommen". 

Lockdown bis 18. April

Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Doch was bedeutet das genau? Zu Ostern soll das gesamte Leben zurückgefahren werden, Kontakte sollen vermieden werden. "Das ist eine gute Möglichkeit, um die Welle ein Stück zu brechen. Das müsste die Zahl der Infektionen ein wenig drücken und die Welle - wenn es gut läuft - zum Stoppen zu bringen. Am 1. und 3. April sollen also öffentliche Verwaltung, öffentliche Einrichtungen geschlossen werden. "Viele Bereiche müssen trotzdem laufen. Impf- und Testzentren schließen natürlich nicht." Der Bund soll nun - damit es einheitlich geregelt wird - ein Muster für alle Länder erstellen. "Weitere Öffnungsschritte kommen erst einmal nicht Betracht. "Ich weiß, das tut weh", so Bouffier. 

Einen herben Rückschlag gibt es für den hessischen Einzelhandel: "Wir gehen zurück vom Click-and-Meet zum Click-and-Collect", so Bouffier. "Das ist ein ganz bitterer Schritt, denn wir haben ja gerade erst begonnen." Aber es bleibe nichts anderes übrig, als die Lockerungen wieder rückgängig zu machen. Heißt: Ab dem 29. März - bis mindestens 18. April - müssen alle Läden wieder schließen. 

Schlechte Nachrichten für den Einzelhandel: Dieser muss ab Montag wieder schließen. ...Symbolbild: O|N

Leere Innenstädte - wie hier in Alsfeld - wird es weiterhin geben.

"Wir enttäuschen Erwartungen, das weiß ich. Aber besser, als im ewigen Rhythmus weiterzumachen und im Juli immer noch das Problem haben. An diesem Punkt wollen wir nicht sein." Bouffier verspricht, dass die hessische Regierung "alles tut, was wir können". Doch die Regierung könne nicht zaubern und müsse verantwortlich handeln. 

In Kitas und Schulen bleibt erst einmal alles, wie es ist. Allerdings soll in den Einrichtungen mehr getestet werden. Personal und Schüler sollen zweimal in der Woche getestet werden.

Das Corona-Kabinett hat sich außerdem auf folgende Maßnahmen geeinigt: 

- Zoos, botanische Gärten und Museen unter freiem Himmel bleiben geöffnet. Geschlossene Räume können für den Publikumsverkehr nicht öffnen.
- Sport für Kinder unter 14 Jahren unter freiem Himmel in Gruppen bleibt möglich.
- Der Individualsport ist entsprechend der Kontaktregel möglich (innen und außen).
- Buchläden, Gartenmärkte und Körpernahe Dienstleistungen bleiben inzidenzunabhängig offen.

Im Rahmen des hessischen Eskalationsstufenkonzepts können Kreise bei steigenden Inzidenzen auf ihre Lage vor Ort reagieren. Möglich sind dann beispielsweise:

- Nächtliche Ausgangssperren von 21 Uhr bis 5 Uhr.
- Schulschließungen können, wie bisher, nur mit Zustimmung des Landes erfolgen, d.h. in Absprache mit dem Staatlichen Schulamt.
- Dringende Empfehlung an Kita-Eltern, die Kinder zu Hause zu betreuen.
- Besuchsmöglichkeiten in Alten- und Pflegeheimen werden auf 2 Personen pro Tag erweitert, dies gilt ab dem 1.4.21.

Am 12. April findet der nächste Bund-Länder-Gipfel statt. (ld) +++