Die Bürgermeister des Werratals fordern mehr Sachlichkeit bei der Debatte um K+S. - Archivfoto: Dennis Schmelz

REGION Ermittlungsverfahren gegen K+S eingestellt

Bürgermeister fordern mehr Sachlichkeit zum Wohle des Werratals

07.05.21 - Mehr Sachlichkeit im Umgang mit der Kali-Industrie im hessisch-thüringischen Revier fordern die Bürgermeister der Stadt Heringen (Werra) sowie der Gemeinden Hohenroda und Philippsthal ein, nachdem erneut haltlose Unterstellungen nicht durch Fakten untermauert werden konnten und die Staatsanwaltschaft Meiningen nunmehr ihre Ermittlungen einstellen musste:

"Es scheint mittlerweile zum beliebten Spiel geworden zu sein, das Unternehmen K+S bzw. Behördenvertreter mit sogenannten Fake-News zu überschütten, in der Hoffnung, dadurch Druck für künftige Genehmigungsverfahren auszuüben. Es sind im Übrigen immer dieselben politischen Gegner, Verbände und Bürgerinitiativen, die wahlweise Rechtsbruch oder Naturschutz vorschieben, um eigene Befindlichkeiten zu decken. Das muss endlich ein Ende haben", so die Bürgermeister, die eine Rückkehr zur Sachlichkeit einfordern zum Wohle einer ganzen Region.

Heringens Bürgermeister Daniel Iliev Archivfotos: O|N/Kevin Kunze

Hohenrodas Bürgermeister Andre Stenda

Philippsthals Bürgermeister Timo Heusner

Es sei mittlerweile unerträglich, dass insbesondere im Hessischen Teil die Fraktion Die Linke polemisch Arbeitsplätze aufs Spiel setze – ganz im Gegensatz zum Kali-freundlichen Kurs ihrer Thüringer Fraktionskolleg:innen –, während im Thüringischen Teil gar eine Regierungsfraktion mit den Grünen alle wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Tisch weise, monieren die Rathauschefs Daniel Iliev, Andre Stenda und Timo Heusner und verweisen auf aktuelle und vergangene unsachliche Debatten zum Thema Kali-Industrie. 

Diskussionen haben unsachliches Niveau erreicht


"Die freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut, mit dem es verantwortungsvoll umzugehen gilt. In keiner Weise werden die verschiedenen Maßnahmen des Unternehmens, die zum Gewässerschutz oder Grundwasserschutz beitragen, gewürdigt. Letztlich müssen wir feststellen, dass aber genau die gegenteiligen Diskussionen mittlerweile ein unsachliches Facebook-Niveau erreicht haben, was nur zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt. Wir appellieren also an alle Beteiligten, dass wir miteinander statt übereinander reden sollten. Dies hat unserem Land immer am besten getan", so die Bürgermeister abschließend.

Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft Meiningen hat ein Ermittlungsverfahren gegen Vertreter von K+S sowie von Behörden und Ministerien wegen fehlenden Tatverdachts eingestellt. K+S weist die Mutmaßungen der Staatsanwaltschaft Meiningen, dass das Unternehmen zur Erlangung wasserrechtlicher Erlaubnisse im Zusammenhang mit der Salzwasserversenkung Behördenmitarbeiter eingeschüchtert und Messwerte gezielt verfälscht haben soll, schärfstens zurück. Die Unterstellungen sind aus der Luft gegriffen und in keiner Weise durch Fakten gedeckt.

In der Sache geht es um die im April 2021 erfolgte Einstellung eines seit vielen Jahren geführten Ermittlungsverfahrens. Darin wurden Vertreter von Behörden, Ministerien und K+S fälschlich dem Vorwurf ungesetzlichen Handelns bei der Entsorgung von Salzabwässern aus der Kaliproduktion ausgesetzt. Unter anderem stellt der ermittelnde Staatsanwalt in der Einstellungsverfügung die Behauptung auf, dass Vertreter von K+S auf Behördenmitarbeiter Druck ausgeübt und Messwerte gezielt verfälscht hätten, um von den Genehmigungsbehörden in Hessen und Thüringen wasserrechtliche Erlaubnisse zur Entsorgung von Salzabwässern zu erhalten. (pm)+++


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