Jürgen Diener - Quelle: MIT Kreisverband Fulda

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MIT - "Wir sollten jetzt den digitalen Turbo zünden!"

05.09.21 - Der MIT-Kreisverband Fuldas unterstützt kraftvoll die Umsetzung des Deutschland-Plans für mehr Freiheit und Verantwortung von Carsten Linnemann (CDU), MdB und MIT-Bundesvorsitzender. MIT-Kreisvorsitzender Jürgen Diener kann die Feststellung von Linnemann nur unterstreichen: "Unsere Bürokratie hinkt den digitalen Möglichkeiten weit hinterher. Der digitale Staat hat sich in einem Zuständigkeitswirrwarr verstrickt. Die Verwaltungen sind oft geprägt von Insellösungen und veralteten Eigenentwicklungen. Wer sich daraus befreien will, muss alle Kompetenzen bündeln. Und zwar schnell."  

Corona-Krise und Hochwasserkatastrophe haben gezeigt, dass die digitale Vernetzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessert werden muss. Statt 16 Bundesländer, rund 300 Landkreise und über 100 kreisfreie Städte Einzellösungen basteln zu lassen, muss ein Digitalministerium der Treiber für eine gemeinsame Digitalagentur sein.
Der Normenkontrollrat bestätigt, dass die Digitalisierung der 60 wichtigsten Verwaltungsdienstleistungen mehr als ein Drittel des bisherigen Bürokratieaufwands einsparen würde.  

Ein digitaler Staat kann vieles möglich machen

Diener verweist auf die mittelständische Privatwirtschaft: "Was mit Digitalisierung gemacht werden kann, zeigen uns die Unternehmen, die selbst bei datensensibelsten Vorgängen um Längen weiter sind als der öffentliche Dienst."   Ein digitaler Staat könnte den Bürgern je nach Lebenssituation – von der Geburt angefangen – die erforderlichen Verwaltungsprozesse direkt anstoßen. Die Datensouveränität der Bürger und Unternehmen muss gewährleistet sein, denn über Onlineportale lässt sich nachvollziehen, welche Verwaltungsakteure Daten angefragt oder ausgetauscht haben.  

Digitalministerium muss Kaderschmiede für modernes Arbeiten sein

Das Ziel, sämtliche digitalen Kompetenzen und Zuständigkeiten zentral zu bündeln, muss den Datenschutz mit einbeziehen. Dieser muss als Teil einer bürgerfreundlichen Datennutzung verstanden werden, die Datennutzung nicht verhindern, sondern erleichtern will.   Das Digitalministerium muss die Kernbereiche bündeln und die Federführung bei allen digital politischen Kernprojekten des Bundes übernehmen. Diener ist mit Linnemann einig, dass Deutschland die kommende Legislaturperiode nutzen muss, um digital endlich aufzuholen. Das kommt allen Politikfeldern zugute. Der Digitalisierungsturbo muss jetzt schnellstens gestartet werden.+++


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