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Zur Diskussion steht in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung erneut die Einrichtung eines Behindertenbeirats. Die Opposition plädiert mit Antragen dafür, doch die CDU und UWA wollen diesen ablehnen. - Symbolbild: Pixabay

ALSFELD "Vertreten auch so die Bedürfnisse"

Schon wieder! Koalition will Behindertenbeirat in der Stavo ablehnen

03.09.21 - In anderen Städten und Gemeinden ist es gang und gäbe, doch die regierenden Parteien in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung, CDU und UWA, sind dagegen: Zur Diskussion steht erneut die Einrichtung eines Behindertenbeirats. Die Opposition plädiert mit Antragen dafür, doch die CDU und UWA wollen diesen ablehnen.

Alexander Heinz Foto: CDU Alsfeld

Alexander Heinz (CDU) und Martin Räther (UWA) erklären, warum: "An unserer Auffassung, dass bereits jetzt und ohne einen offiziellen Beirat den Bedürfnissen und berechtigten Interessen von Menschen mit Einschränkungen Beachtung geschenkt und im guten Dialog mit Vereinen und Verbänden bereits vieles erreicht und umgesetzt werden konnte, hat sich seit 2018 nichts geändert", heißt es. Schon im Voraus geben sie bekannt, dass auch der "2021er Variante der Oppositionsanträge" auf die Einrichtung eines Behindertenrates in der Stadt nicht zugestimmt wird. 

"Offen für Anregungen und Gespräche"

Martin Räther Foto: UWA Alsfeld

Laut Heinz sei die Koalition immer offen für Anregungen und Gespräche und sie hätte bereits in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen in und an öffentlichen Liegenschaften umgesetzt, die der Barrierefreiheit dienen: "Behinderten-WCs oder Plattform- bzw. Treppenlifte in DGHs, der komplett barrierfreie Umbau des Regionalmuseums, das barrierefrei zu erreichende Bürgerbüro, Sanierung von Gehwegen, taktile Leitsysteme, Co-Finanzierung des barrierefreien Umbaus des Bahnhofs aber auch der auf Initiative des Vereins "Barrierefreies Alsfeld" gesponserte Pool-Lift im Erlenbad", zählt Heinz auf. 

Umsetzungen von Maßnahmen zur Barrierefreiheit seien bereits jetzt gut verankert - und ein neuer Beirat würde für die Verwaltung zusätzliche Arbeit bedeuten und binde Ressourcen, Zeit und Geld. "Die wollen wir lieber in gute planerische Arbeit und in die Umsetzung all der Projekte investieren, die wir auch nach Beratungen, beispielsweise mit dem Verein "Barrierefreies Alsfeld" oder den Sozialverbänden angehen wollen", erklärt Räther. Und: "Bereits jetzt sei auch Gerlinde Grebe, die Vorsitzende des Vereins "Barrierefreies Alsfeld" als quasi offizielle Ansprechpartnerin auf der Webseite der Stadt Alsfeld aufgeführt", so CDU und UWA. 

Kommende Woche wird abgestimmt

Der neue Alsfelder Marktplatz. Foto: Luisa Diegel

Am Beispiel der Sanierung des Alsfelder Marktplatzes schildern Heinz und Räther, dass es viele Gespräche mit den Vertretern des Vereins gegeben habe und sprechen von einem guten Kompromiss.

"Dass dieser Kompromiss jetzt im Nachgang kritisiert wird, obwohl man weiß, dass an dieser Stelle aus denkmalrechtlicher Sicht nicht mehr zu erreichen war, finden wir schade. Ein Beirat hätte nicht mehr als genau diesen oder einen ähnlichen Kompromiss finden können", sind sich die beiden sicher und bekräftigen die Ablehnung von CDU und UWA, wenn in der kommenden Woche über den Oppositionsantrag abgestimmt werden soll. (ld) +++


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