5.400 Bürgerinnen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

07.10.21 - Es gibt in Bad Hersfeld derzeit rund 5.400 Bürgerinnen und Bürger mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit. Davon sind etwa 2.000 aus EU-Ländern - sie wählen bei den deutschen Kommunalwahlen mit. Die verbleibenden 3.400 Nicht-EU-Ausländer werden zukünftig nicht mehr von einem Ausländerbeirat, sondern von einer neuen Integrationskommission vertreten.

Wie diese Integrationskommission konkret zusammengesetzt sein soll, hat Magistrat der Kreisstadt nun in seiner letzten Sitzung beschlossen. Die neue Integrationskommission werden Bürgermeister Thomas Fehling als Vorsitzender, Stadträtin Ayse Gül Tas-Dogan, die städtische Integrationsbeauftragt Manuela Kleinwächter sowie ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung angehören.

Hinzu kommen, wie in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vorgesehen, sogenannte sachkundige Einwohner. In Bad Hersfeld sollen diese insgesamt sieben Kommission-Sitze auf Vorschlag des Magistrates vom Interkulturellen Zentrum (IKUZ), dem Verein für Kultur und Kommunikation buchcafe, dem Islamischen Kulturverein e.V., dem Internationalen Bund, dem Verein für internationale Jugendarbeit e.V., der Arbeitsgemeinschaft christlicher Frauen sowie mit Herr Dr. Nouri Kano besetzt werden.

Die Integrations-Kommission tritt mindestens viermal im Jahr zusammen und berichtet dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung einmal im Jahr über den Stand der Integration der ausländischen Einwohner. Die letztendliche Wahl der sachkundigen Einwohner für die neue Integrationskommission erfolgt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 11. November. Eine Gesetzesänderung räumt den hessischen Gemeinden mit mehr als 1.000 gemeldeten ausländischen Einwohnern seit Mai 2020 grundsätzlich ein Wahlrecht ein, einen direkt gewählten Ausländerbeirat oder eine Integrations-Kommission durch den Magistrat einzurichten. Die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung hatte daraufhin im September 2020 eine Grundsatzentscheidung getroffen und sich dauerhaft für eine Integrationskommission ausgesprochen.(pm) +++