Jürgen Diener, Vorsitzender MIT Fulda, äußert sich jetzt mit den Mitgliedern zum Wahlausgang und dessen Folgen - Archivfoto: O|N/Hendrik Urbin

FULDA Wie geht es weiter in der Union?

MIT-Kreisverband Fulda äußert sich zum Wahlausgang und dessen Folgen

22.10.21 - Der MIT – Kreisverband Fulda hat sich in seiner jüngsten Vorstandssitzung ausführlich mit dem Ergebnis der Bundestagswahl befasst. Nach intensiver Diskussion kommt der Vorstand zu einem einmütigen Resümee.

Diese Bundestagswahl ist für CDU und CSU mehr als ein Schlag in die Magengrube. Die Union befindet sich in ihrer schwersten Krise seit ihrer Gründung. Angesichts des Wahlergebnisses bleibt nur eine Schlussfolgerung, der Ball liegt jetzt im Feld der SPD. Sie ist nur sehr knapp als Erster ins Ziel gekommen, aber sie hat gewonnen und die Ampel zeichnet sich bereits ab. SPD, Grüne und FDP sind dabei sich zu finden, obwohl es nach wie vor große Differenzen zu überwinden gibt.

Welchen Auftrag hat die Union?

Das Wahlergebnis für die Union ist ein Auftrag, sich selbst zu hinterfragen, eigene Fehler schonungslos aufzudecken und in eine Phase der Erneuerung einzutreten. Eine starke MIT wird dabei erneut Vorschläge auf den Tisch legen, um die Union inhaltlich, organisatorisch und auch personell voranzubringen, auch in der Rolle als Oppositionspartei. Aus den Reihen der MIT kamen schon immer wichtige Impulse. Und solche Impulse sind wichtiger denn je.

Welche Fehler wurden gemacht?

Die MIT im Kreisverband Fulda hat bereits im Wahlkampf zahlreiche Vorschläge für einen Aufbruch in die Zukunft gemacht. Leider wurden diese Schwerpunkte, die der Bevölkerung unseres Landes auf den Nägeln brennen, nicht oder nur halbherzig behandelt.

Bei der Fehlersuche kommt die MIT schwerpunktmäßig zu folgendem Ergebnis:

1. Die Union hat in den letzten Jahren Kehrtwenden vollzogen, wie etwa bei der Aussetzung der Wehrpflicht oder beim vorgezogenen Ausstieg aus der Kernenergie, die nicht an der Basis vorbei hätten entschieden werden dürfen.

2: Die Findung des Kanzlerkandidaten Armin Laschet erfolgte an der Basis vorbei, entsprechend halbherzig war die Unterstützung aus den eigenen Reihen. Erst nach der Zusage, Friedrich Merz in das Zukunftsteam zu berufen, hat sich auch die MIT für Laschet eingesetzt.

In dem Zukunftsteam, das drei Wochen vor der Wahl präsentiert wurde, war zwar Friedrich Merz genannt, aber es kam viel zu spät und verpuffte.

3. Der Wahlkampf war zu sehr auf "Weiter so" programmiert. Es fehlten Elemente wie Erneuerung und Aufbruch. Ebenso fehlten streitbare Positionierungen wie z.B. die Themen Migration, Extremismus von der rechten und linken und von der islamistischen Seite. Es fehlte auch die Profilschärfe bei den Aussagen zu den Problemen der inneren und äußeren Sicherheit, zu den Fragen der nationalen Identität und leider auch zu marktwirtschaftlichen Positionen, insbesondere in der Energie- und Verkehrspolitik.

Wie geht es weiter in der Union?

Wichtig ist, dass die Union ihre Oppositionsrolle offiziell anerkennt und sich für diese wichtige Aufgabe inhaltlich und personell aufstellt.

Inhaltlich muss die CDU/CSU ihr wertkonservatives Profil wieder herstellen. Der Mitte-Links Kurs, der in den letzten Jahren insbesondere von Angela Merkel gesteuert wurde, muss korrigiert werden. Die Neuausrichtung muss in vielen Politikfeldern erfolgen. Zu nennen sind Fragen einer geordneten Migration, einer wissenschaftlich fundierten Energiepolitik, einer an den Realitäten orientierten Klimapolitik oder einer bürgernahen Sicherheitspolitik.

Die Annahme der Oppositionsrolle bedeutet nicht, dass die Union sich grundsätzlich einer Regierungsbeteiligung verschließen sollte. Sofern die Ampelkoalition nicht erfolgreich etabliert werden kann, muss die Union gesprächsbereit sein.

Parallel muss sich die Union sortieren und eine neue Führung finden. Ralph Brinkhaus, Carsten Linnemann, Friedrich Merz, Jens Spahn und Norbert Röttgen werden als möglicher Bewerber für die CDU-Spitze und damit als Nachfolger von Parteichef Armin Laschet gehandelt. Weitere Überraschungskandidaten und Kandidatinnen sind selbstverständlich möglich. Die MIT hat sich dafür ausgesprochen, hierbei die Mitglieder zu beteiligen.

Vorsitzender Jürgen Diener bringt es auf den Punkt und sagt "Wir lehnen in dieser schwierigen Situation unüberlegte Querschüsse ab und raten auch innerhalb der CDU/CSU dazu, vorschnelle Äußerungen zu unterlassen und in Demut die neue Rolle anzunehmen." (pm) +++


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