Michael Roth (50) soll Vorsitzender vom Auswärtigen Ausschuss werden

15.12.21 - Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth (50, Bad Hersfeld) soll Vorsitzender vom Auswärtigen Ausschuss werden. Der Sozialdemokrat war in den vergangenen acht Jahren Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. In der Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP sind die Grünen mit der neuen Außenministerin Annalena Baerbock für das Außenministerium zuständig.

Doch für Michael Roth steht eine neue Aufgabe an: "Nach 23 Jahren Europa in Bundestag+Bundesregierung, geht‘s jetzt für mich um’s große Ganze. Meine @spdbt hat mich heute einstimmig für den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses nominiert. Danke für das Vertrauen. Frieden+Freiheit weltweit brauchen Europa, Menschenrechte+Dialog", schreibt Roth am Dienstag auf Twitter.

Der Auswärtige Ausschuss ist laut bundestag.de ein von der Verfassung privilegierter Ausschuss. Er gehört zu den vier Ausschüssen, die das Grundgesetz fest vorschreibt. Als klassischer politischer Ausschuss begleitet er die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Grundsätzlich arbeitet er hinter verschlossenen Türen. Denn seine Beratungsthemen sind hochsensibel. So beraten seine Mitglieder federführend, ob die Bundesregierung deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen entsenden darf. (Hans-Hubertus Braune) +++