Polizei ist auf weitere Montagsproteste und "Spaziergänge" gut vorbereitet

09.01.22 - Auch für den morgigen Montag wird bundesweit wieder mit Protestaufmärschen von Gegnern der Corona-Maßnahmen in den Innenstädten gerechnet. Die Polizei bereitet sich vielerorts entsprechend auf solche Kundgebungen vor und erhöht ihre Präsenz, um einerseits das verbürgte Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und andererseits dafür zu sorgen, dass es nicht zu Missachtung der Abstandregeln und Maskenpflicht oder gar gewalttätigen Übergriffen kommt. Verantwortliche aus Politik und Ordnungsbehörden appellieren schon im Vorfeld an die Teilnehmer, sich an die Auflagen zu halten und verantwortungsvoll und besonnen zu bleiben.

Am vergangenen Montag war es in der Fuldaer Innenstadt bei einer nicht angemeldeten Versammlung, die von den Teilnehmern als gemeinsamer "Spaziergang" deklariert wurde, zu Übergriffen auf Polizeibeamte gekommen. Wie berichtet, wurde der Aufmarsch im Bereich der Heinrichstraße/Bahnhofstraße gestoppt. Dabei habe einer der Teilnehmer einen Polizeibeamten angegriffen, "so dass zur Abwehr Pfefferspray gegen die Person eingesetzt werden musste", hatte die Pressestelle der Polizei dazu mitgeteilt. Ein 35-Jähriger aus Neuhof wurde vorläufig festgenommen weil er "die polizeilichen Maßnahmen gestört und einen Beamten tätlich angegriffen" habe. Er muss sich jetzt wegen Widerstands gegen Polizeivollzugsbeamte und Verdachts auf Landfriedensbruch verantworten.Der attackierte Polizist sei bei dem Angriff leicht am Arm verletzt worden. Per Lautsprecher löste die Polizei schließlich nach 35 Minuten die Versammlung auf, weil es keine Anmeldung und keinen verantwortlichen Versammlungsleiter gegeben habe. Außerdem sei von einem Großteil der Teilnehmer gegen die Auflagen von Maskenpflicht und Abstandgebot verstoßen worden.

Die Fuldaer Polizei hat sich auf weitere Montagskundgebungen eingestellt: "Wir gehen davon aus, dass es auch am kommenden Montag zu nicht angemeldeten Versammlungen kommen wird. Daher betreibt die Polizei fortwährend eine intensive Aufklärung und bereitet sind entsprechend vor, um bei Bedarf der jeweiligen Lage angepasste Einsatzmaßnahmen durchführen sowie auf mögliche Entwicklungen reagieren zu können. Dabei orientiert sich der Kräfteansatz an den Erfahrungen zurückliegender Einsätze und den gewonnenen Erkenntnissen", erklärt Kriminalhauptkommissar Dominik Möller, Leiter der Polizei-Pressestelle
 

Generell verfolge die osthessische Polizei bei ihren Maßnahmen in diesem Kontext auch weiterhin einen kommunikativen Ansatz und setze auf die Einsicht und Kooperation der Bürgerinnen und Bürger. Dabei würden die Menschen frühzeitig, etwa in Gesprächen oder über Lautsprecherdurchsagen, auf die geltende Rechtslage und mögliche Auflagen hingewiesen. "Sollte es jedoch erforderlich sein, werden Verstöße aber auch konsequent verfolgt", kündigt Dominik Möller an. (ci)+++