Digitalisierung in den Kommunen: "Coole Angebote, die auch funktionieren"

03.03.22 - Die Digitalisierung ist ein magischer Begriff. Vieles lässt sich über das Internet bewerkstelligen, das Netz bietet viele Möglichkeiten. Auch für die Kommunen. Damit möglichst alle Verwaltungen die Vorteile der Digitalisierung nutzen können, arbeiten nun einige Städte in Hessen zusammen. Denn Digitalisierung heißt auch, Netzwerke zu bilden, miteinander zu arbeiten - egal von welchem Ort aus. Diese Strategie nutzen die sechs Städte Offenbach, Marburg, Gießen, Limburg, Fulda und Wetzlar.

"Wir ziehen an einem Strang, um miteinander besser zu werden", sagte Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) während einer digitalen Bescheidübergabe am Donnerstagvormittag. Es gehe darum, effizienter und damit besser zu werden für die Bürgerinnen und Bürger. "Wir müssen gemeinsam die Herausforderungen der Digitalisierung annehmen", sagte der Rathauschef aus dem "sonnigen" Fulda. Das Land Hessen unterstützt das gemeinsame Projekt "Total Digital" mit 2,18 Millionen Euro.

Beispiel E-Akte

Im Rahmen des Projekts "Total Digital" soll die Digitalisierungsplattform Civento mit verschiedenen E-Akten verknüpft werden, sodass interne Prozesse effizienter und effektiver gesteuert und abgewickelt werden können. Bürgerinnen und Bürger profitieren dabei von optimierten Durchlaufzeiten sowie besserer Kommunikation mit den Kommunen.

Innerhalb der im heutigen Online-Pressetermin genannten städteübergreifenden Digitalisierungsprojekte stellt die Anbindung der E-Akte allerdings nur einen Bruchteil der geplanten Vorhaben dar. Insbesondere die Ausweitung von verfügbaren Online-Services sowie die Bündelung und Optimierung ebendieser wird für Bürgerinnen und Bürger einen deutlich spürbaren Nutzen zeigen, der das tägliche Leben direkt tangiert

"Es ist eine außergewöhnliche Kooperation der sechs Kommunen. Denn meistens erfolgt eine Zusammenarbeit nach räumlicher Nähe. Hier aber hat man sich wegen gemeinsamer Interessen und Ziele zusammengefunden. Das finde ich toll und daher fördern wir die drei Projekte besonders gern", sagte die hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. "Smarte Städte und Regionen in der Fläche und nicht nur in Pilotgebieten sind unsere Vision für Hessen 2030. Und Verwaltung soll künftig so aufgestellt sein, dass sich die Dienstleistungen besser in den Alltag der Menschen integrieren und Verwaltung als attraktiver und moderner Arbeitgeber wahrgenommen wird. Die drei Projekte sind daher wichtige Bausteine auf dem Weg zu unseren Zielen."

Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (Gießen) während der digitalen Bescheidübergabe ...Fotos (2): Screenshot

"Durch die Digitalisierung verändern sich viele Bereiche unserer Stadtgesellschaft, auch unsere Verwaltung. Es braucht daher innovative Lösungen, um die steigende Komplexität und Dynamik zu bewältigen und unsere Mitarbeitenden dafür zu qualifizieren", sagte Gießens Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher. "Ich bin überzeugt, dass wir diese Herausforderungen nur im Verbund mit unseren Partnern bewältigen können. Aus diesem Grund verfolgen wir mit ,Total Digital‘ einen städteübergreifenden Ansatz, bei dem jeder Partner seine jeweiligen Stärken zum Wohle der Gesamtheit – und letztlich der Bürgerinnen und Bürger – einbringt."

Bei den technischen Möglichkeiten stehen "Coole Angebote, die auch funktionieren" - so der Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke (Offenbach). Eine App solle zum Beispiel erkennen, wann eine Mülltonne voll ist und diese dann entsprechend entleert wird.

Bündelung im Virtual Competence Center

Statement von Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) während der digistalen Bescheidübergabe ...

Mit dem Projekt "Total Digital" sollen bis Mitte 2024 unter Federführung Gießens gleich vier Themenfelder der Verwaltungsdigitalisierung in einem ganzheitlichen Ansatz verfolgt werden. In einem Virtual Competence Center sollen die Kompetenzen der sechs Kommunen, die unterschiedlich sind, gebündelt werden. Ziel ist es, die gemeinsame Effizienz zu steigern und die Gesamtkosten zu minimieren. Umgesetzt werden soll das Vorhaben in Form von Kompetenz-Clustern und im Zuge eines interkommunalen Qualifizierungsprogramms. Mit einer Workflow Automation soll die Effizienz in den Fachämtern durch konsequente Nutzung und Erweiterung der Plattform Civento sowie durch Robotic-Process-Automation gesteigert werden. Durch die (Teil-)Automatisierung von sich wiederholenden Routinetätigkeiten sollen die Beschäftigten entlastet und die Bearbeitungszeit verkürzt werden. Der dritte Fokus liegt daher auch auf der besseren Integration von Civento, um elektronische Aktensysteme zu verzahnen und Medienbrüche zu überwinden. Und als Viertes wird ein Digital Transfer Forum angestrebt, in dem Beschäftigte der Verwaltung frühzeitig einbezogen werden und an sie Wissen vermittelt wird. Nur so könne digitale Kompetenz aufgebaut und Akzeptanz für digitales und prozessgesteuertes Arbeiten geschaffen werden, heißt es im Antrag.

"Deutschland hat im internationalen Vergleich bei der Digitalisierung teilweise erhebliche Rückstände. Wir in Offenbach packen das mit der Unterstützung des Landes Hessen an und stellen uns für die Zukunft auf. Das tun wir mit dem Projekt Open Smart Cities gemeinsam mit anderen Städten, denn alle Städte stehen vor denselben Herausforderungen und Zielen", sagte Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. "Gemeinsam wollen wir echte Digitalstädte werden und setzen bei Smart City nicht nur auf die Technik, sondern auf die Menschen. Wir wollen herausfinden, was die Menschen künftig benötigen, damit ihr Leben durch Daten und neue Technologien komfortabler und einfacher wird. Die intelligente Stadt von morgen zeigt den Bürgern, wie sie Baustellen umfahren können, wann der Mülleimer geleert werden muss oder Straßenbäume Wasser benötigen. Das alles sind konkrete Mehrwerte, die wir durch eine intelligente Erhebung und Nutzung von Daten für die Bürgerinnen und Bürger schaffen wollen."

Blaupausen für andere Kommunen

Digitalisierung ist in vielen Bereichen gefragt

Bei allen drei Projekten ist vorgesehen, die Ergebnisse oder sogar "Blaupausen" auch anderen Kommunen zur Verfügung zu stellen. "Es muss nicht jeder den Weg der Digitalisierung alleine gehen und das Rad wieder neu erfinden. Bei Digitalisierungsvorhaben liegt großes Potenzial in der Zusammenarbeit und im Transfer guter Lösungen", sagte Ministerin Sinemus. Die Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm "Starke Heimat Hessen" sieht daher explizit vor, dass auch andere Kommunen und Regionen von den geförderten Projekten profitieren und einen Mehrwert daraus ziehen können. Das Lernen anhand von Best-Practices und durch Austausch und Vernetzung ist ein Ansatz, den auch die Geschäftsstelle Smarte Region verfolgt, die im Frühjahr 2020 im Haus der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung gegründet wurde. Die Hessische Landesregierung hat mit der Geschäftsstelle einen zentralen Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen geschaffen. "Unser Ziel ist es, mithilfe digitaler Technologien das Leben der Bürgerinnen und Bürger angenehmer zu gestalten, Ressourcen zu schonen, Inklusion und Teilhabe zu steigern. Die smarte Region ermöglicht den Handelnden aus Wirtschaft und Politik, mit digitalen Angeboten realen Nutzen zu schaffen", sagte Digitalministerin Sinemus.

Hintergrund Programm "Starke Heimat Hessen"

Mit dem Programm "Starke Heimat Hessen" werden die Kommunen bei wichtigen Zukunftsprojekten unterstützt. Dazu zählen unter anderem Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung oder die Stärkung des ÖPNVs. Rund 20 Millionen Euro stehen jährlich von 2020 bis 2024 im Bereich der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die vom Land Hessen den Kommunen flächendeckend kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Plattform bildet einen zentralen Baustein für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich. Zudem können Kommunen darauf Anträge elektronisch bearbeiten – ein wichtiger nächster Schritt hin zur Volldigitalisierung der kommunalen Verwaltung. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte in Themenfeldern der Digitalisierung kommunaler Handlungsfelder im Sinne von Smart City / Smart Region betreffen. Projekte werden mit 100.000 Euro bis 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren. Nähere Informationen unter www.digitales.hessen.de/Foerderprogramme/Starke-Heimat oder www.smarte-region-hessen.de (Hans-Hubertus Braune/pm) +++