Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms verteilt jede Menge Förderbescheide

19.05.22 - Die Hessische Landesregierung versteht sich als Partner der Kommunen: Mit der Hessenkasse wurde den Landkreisen, Städten und Gemeinden nicht nur ein finanzieller Neustart durch die Ablösung ihrer Kassenkredite ermöglicht. Die Hessenkasse hilft mit ihrem Investitionsprogramm auch Kommunen, die sparsam gewirtschaftet haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind, wichtige Projekte anzupacken. Rund 700 Millionen Euro können Hessens Kommunen dank des Programms vor Ort investieren.

Am Mittwoch hat Hessens Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms in Osthessen insgesamt 37 Förderzusagen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 7,5 Millionen Euro an fünf verschiedene Kommunen überreichen. "Mit dem Geld werden unter anderem Straßen erneuert und Radwege gebaut, Kindertagesstätten und Bürgerhäuser saniert und Freiwillige Feuerwehren neu ausgestattet. Ich freue mich, dass die Städte und Gemeinden dort in die Infrastruktur investieren können, wo die Hilfe des Landes am dringendsten benötigt wird. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden davon ganz konkret im Alltag profitieren", fügte Worms hinzu. 

Die Parkplätze vor dem Künzeller Gemeindezentrum sollen mit dem Zuschuss aus der ...

In Künzell werden die Parkplätze des Gemeindezentrums am Hahlweg umgestaltet. Der Staatssekretär überreichte dafür den Förderbescheid in Höhe von 1.695.000 Euro.

In Großenlüder soll das Bürgerhaus Kleinlüder saniert und um einen Technikraum erweitert werden. Die entsprechende Förderzusage wurde heute im Bürgerhaus Kleinlüder übergeben. Die Fördersumme von 302.000 Euro sind für die Sanierung des Bürgerhauses Kleinlüder sowie Anbau eines Technikraumes gedacht. Großenlüders Bürgermeister Florian Fritzsch erklärte: "Das Bürgerhaus im Ortsteil Kleinlüder wird überaus rege für kleinere und größere Feierlichkeiten, kulturelle Veranstaltungen und Sitzungen genutzt. Nach nunmehr 30 Jahren nach der letzten
Ertüchtigung ist eine Sanierung unumgänglich, in deren Rahmen eine Steigerung der Attraktivität und die Umsetzung von Klimaschutzaspekten vorgenommen werden. Im Haushaltsplan der Gemeinde Großenlüder stehen für diese Maßnahme insgesamt 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Ich bin der absoluten Überzeugung, dass mit dieser
Maßnahme für den Ortsteil Kleinlüder und der dort überaus regen und engagierten Vereinsgemeinschaft für die nächsten Jahrzehnte eine moderne Versammlungsstätte zur Verfügung steht, die vielfältigen Ansprüchen gerecht wird. Trotz der hohen Investitionskosten stehe ich voll und ganz hinter diesem Projekt, das insbesondere in den letzten Monaten mit allen Beteiligten in einem partizipativen Prozess vorangebracht und mit neuem Schwung versehen werden konnte. In diesem Zusammenhang gilt insbesondere den Mitgliedern des Ortsbeirates ein großes Dankeschön für die aktive Begleitung in der Planungsphase wie auch der derzeitig stattfindenden Baumaßnahmen, in deren Umfeld umfangreiche Arbeiten in Eigenleistung erbracht worden sind."

In Freiensteinau gibt es 324.000 Euro Zuschuss für einen Lückenschluss des Radwegnetzes der Gemeinde. Freiensteinaus Bürgermeister Sascha Spielberger erklärte: "Das Investitionsprogramm Hessenkasse ist für unsere Gemeinde in mehrfacher Hinsicht vorteilhaft. Zum einen werden hierdurch kommunale Investitionen überhaupt erst ermöglicht, da sie ohne die Förderung schlicht und ergreifend nicht finanzierbar sind. Zum anderen wird die Gemeinde durch die Förderung in die Lage versetzt, den Sanierungs- und Investitionsstau abzubauen."

Hintergrund

Die Hessenkasse besteht aus einem Entschuldungs- sowie einem Investitionsprogramm, das Kommunen stärkt, die trotz ihrer schwachen Finanzlage ohne Kassenkredite ausgekommen sind und in den vergangenen Jahren sparsam gewirtschaftet haben. Mithilfe des Investitionsprogramms können diese Kommunen insgesamt etwa 700 Millionen Euro
für ihre Bürgerinnen und Bürger investieren, rund 630 Millionen Euro davon stellt das Land als Zuschüsse zur Verfügung. Inzwischen haben die meisten Kommunen ihr Kontingent im Investitionsprogramm bereits vollständig belegt. Weitere Informationen zur Hessenkasse unter:www.hessenkasse.de (pm)+++