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Eva Kühne-Hörmann ist derzeit Hessische Justizministerin. - Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

REGION Boris Rhein stellt weitere Pläne vor

Wechsel im Justizministerium: Poseck soll auf Kühne-Hörmann folgen

30.05.22 - Eine politische Ära neigt sich dem Ende zu. Volker Bouffier (70, CDU) tritt als hessischer Ministerpräsident zurück. Am Dienstagnachmittag wird sein Nachfolger gewählt. Geplant ist, dass Boris Rhein (50, CDU) den hohen Posten übernimmt (O|N berichtete bereits mehrfach). Nun gibt die CDU-Fraktion des Hessischen Landtags am Montagabend weitere Kabinett-Details in einer Pressemitteilung bekannt: Roman Poseck soll neuer hessischer Justizminister werden - und damit Amtsinhaberin Eva Kühne-Hörmann aus Kassel ablösen.

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Der Präsident des Hessischen Landtages Boris Rhein (CDU) hatte am Montag in der CDU-Fraktion des Hessischen Landtages die Pläne für sein Kabinett vorgestellt. Neuer Justizminister soll demnach Prof. Dr. Roman Poseck werden. Der 52 Jahre alte Jurist ist Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen und Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Er folgt demnach auf Eva Kühne-Hörmann. Die CDU-Politikerin hatte dem Kabinett seit 2009 angehört, zunächst als Ministerin für Wissenschaft und Kunst, seit 2014 als Ministerin der Justiz.

Neue Staatssekretärin: Tanja Eichner

Mit dem Wechsel an der Spitze des hessischen Justizministeriums geht ein Wechsel auf der Position des zuständigen Staatssekretärs einher. Rhein will die 48 Jahre alte Juristin Tanja Eichner mit dieser Aufgabe betrauen. Eichner arbeitete unter anderem als Richterin in Darmstadt und Frankfurt. Sie wechselt aus dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport in das Amt der Staatssekretärin. Im Innenministerium war sie bislang stellvertretende Leiterin der Abteilung Dienstrecht/Tarifrecht. Eichner soll den bisherigen Justiz-Staatssekretär Thomas Metz ablösen.

Zudem soll es nach Rheins Worten einen Wechsel auf der Position des Regierungssprechers geben. Der langjährige Staatssekretär Michael Bußer beendet seine Tätigkeit. An seine Stelle soll der bisherige Sprecher des Hessischen Landtages, Tobias Rösmann, treten. Der 44 Jahre alte Kommunikationswissenschaftler war von 2005 bis 2020 Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Landtagspräsident Boris Rhein dankte den ausscheidenden Kabinettsmitgliedern. "Mein herzlicher Dank und meine große Anerkennung gelten Eva Kühne-Hörmann, Thomas Metz und Michael Bußer. Sie haben sich durch ihre hervorragende Arbeit um das Land Hessen verdient gemacht. Ich wünsche ihnen für die Zukunft alles erdenklich Gute." Weiter sagte Rhein: "Mit Prof. Dr. Roman Poseck als Minister und Tanja Eichner als Staatssekretärin stellen wir das hessische Justizressort neu auf. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit den beiden." (mkr/pm) +++