Mit Steuereinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro leistete auch das Hauptzollamt Gießen wieder einen erheblichen Beitrag für den Bundeshaushalt. - Symbolbild: Hauptzollamt Gießen

REGION Jahresbilanz des Hauptzollamtes

Mehr als 46 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt

09.06.22 - "In besonderem Maße in den schwierigen Zeiten der Pandemie ist das Funktionieren des Zolls unverzichtbar, wenn es um Abfertigungen von Waren, Steuererleichterungen und Bekämpfung von organisierter Kriminalität geht", betont Uta Ruge, die seit letztem Jahr das Gießener Hauptzollamt leitet. Mit Steuereinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro leistete auch das Hauptzollamt Gießen wieder einen erheblichen Beitrag für den Bundeshaushalt.

"Mit der konsequenten Einhaltung von Schutzmaßnahmen sowie dem großen Engagement aller Beschäftigten ist es uns gelungen, trotz aller Einschränkungen durch die Pandemie und der zusätzlichen Herausforderungen unter anderem durch Brexit und E-Commerce unsere Aufgaben zu erfüllen und gute Ergebnisse zu erzielen", erfreut sich Ruge.

Steuereinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro

Die bei der Einfuhr von Waren erhobene Einfuhrumsatzsteuer machte dabei mit 1,09 Milliarden Euro den größten Anteil aus. Knapp 491 Millionen Euro brachte die Steuer auf Energieträger wie Mineralöl und Erdgas (Energiesteuer) ein. Auf die Stromsteuer entfielen 176 Millionen Euro. Von den im Bezirk ansässigen Luftverkehrsunternehmen wurden 40,5 Millionen Euro Luftverkehrsteuer an das Hauptzollamt gezahlt. An Steuerentlastungen wurden insgesamt 201,1 Millionen Euro verbucht.

Die bei der Zollabfertigung von Waren erhobenen Zölle, die der Europäischen Union zustehen, beliefen sich auf 47,9 Millionen Euro. Die übrigen Verbrauchsteuern (Branntwein-, Kaffee-, Bier- oder Tabaksteuer) sowie sonstige Einnahmen betrugen ca. 16,4 Millionen Euro.

Schutz von Sicherheit und Ordnung/ Kontrollen

Die in Gießen und Kassel stationierten Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamtes leisteten auch 2022 einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger. Insgesamt kontrollierten die Zöllner 7.826 Personen und Objekte und führten 194 Kontrollen bei Post- und Paketdienstleistern und Postsendungen durch. "Auch in der Pandemie ist es uns gelungen, unserem Auftrag gerecht zu werden und den Kontrolldruck aufrecht zu erhalten", so die Leiterin des Hauptzollamtes.

Die Beanstandungen lagen fast 25 Prozent über denen des Vorjahres. Besonders die Bekämpfung des Drogenschmuggels war ein Schwerpunkt der Kontrolleure. Hier gab es insgesamt 1.932 Beanstandungen, bei denen mehr als 260 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wurden. Davon hatte Marihuana den größten Anteil. Aber auch Kokain, Amphetamine (Ecstasy) oder Crystal Meth und Kath wurden sichergestellt. "Der Versand von Drogen aller Art im Postverkehr hat sich leider etabliert", so Ruge.

Darauf beruhten letztendlich auch die Steigerungen bei den Sicherstellungen und den eingeleiteten Strafverfahren (2.268). Darüber hinaus konfiszierten die Zöllner 303 kg unversteuerten Shisha-Tabak, 347.011 Schmuggel-Zigaretten und 25 Waffen oder Teile davon. In 189 Fällen wur-den Verstöße gegen das Arzneimittel-/Antidopinggesetz entdeckt. 17 Personen wurden festgenommen. Zur Unterstützung setzt der Gießener Zoll vier Rauschgift-Spürhunde ein.

Warenabfertigung bei den Zollämtern

Die sechs Zollämter des Hauptzollamtes Gießen in Oberursel, Wetzlar, Marburg, Kassel, Fulda und Bad Hersfeld fertigten mehr als 10 Millionen Warensendungen der im Bezirk ansässigen Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger beim Im- und Export ab. Im Internationalen Postverteilzentrum (IPZ II) am Logistikstandort Niederaula im Kreis Hers-feld-Rotenburg war die Zollabfertigung im vergangenen Jahr besonders durch die Auswirkungen des Brexits und den Wegfall der Freimengenregelung von 22 Euro betroffen.

Seit Juli 2021 müssen danach alle Sendungen aus Drittländern beim Zoll angemeldet werden. Dadurch und durch den Austritt Großbritanniens aus der EU kam es bei den Postabfertigungen zu einem deutlichen Anstieg der Verzollungen. Durch die nahezu vollständige Umstellung des Postverkehres auf Sendungen aus Großbritannien durch die Post kam es zu massiven Steigerungen, die die Zöllnerinnen und Zöllner an ihre Kapazitätsgrenzen brach-ten. Auch bei den Zollämtern kam es zu erheblichen Steigerungen der Abfertigungen. Das Hauptzollamt Gießen war damit eine von den Brexit-Auswirkungen am meisten betroffenen Zolldienststellen in Deutschland.

Plagiate aus dem Verkehr gezogen

Neben der Erhebung der Einfuhrabgaben und der Ausfuhrkontrolle überwachen die Bediens-teten bei den Zollämtern und im IPZ auch viele Verbote und Beschränkungen nach anderen Gesetzen als den Zollvorschriften. In 149 Fällen zogen die Zöllner insgesamt 12.314 Plagiate im Wert von über einer halben Million Euro aus dem Verkehr. Die meisten Artikel kamen aus China und waren persönliches Zubehör, elektronische Ausrüstung und Spielzeug.

Bei den Sendungen im IPZ ein deutlicher Anstieg von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Insbesondere in Sendungen aus Großbritannien fanden die Abfertigungsbeamten häufig Drogen. 5.518 beschlagnahmte Sendungen mit Arzneimitteln und mehr als 460 Sendungen, die nach dem Waffenrecht zu beanstanden waren, machten einen großen Anteil bei den Beschlagnahmen aus.

Darüber hinaus erfüllten viele im Internet bestellte Waren (vor allem Elektroartikel) die Bestimmungen des Produktsicherheitsgesetzes nicht. Sie wurden vernichtet oder zurückgesandt. Auch Sendungen mit FFP 2-Schutzmasken und Corona-Schnelltests mussten immer wieder aufgrund unzureichender Zertifizierungen und mangelnder Produktsicherheit aus dem Verkehr gezogen werden.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Gießener Zolls zieht trotz weiterhin erschwerter Bedingungen während der Corona-Pandemie eine erfolgreiche Bilanz für das Jahr 2021: Mit dieser Aufgabe sind beim Hauptzollamt Gießen 278 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda befasst. Damit ist dieser Bereich das größte Arbeitsgebiet des Amtes.

"Trotz der schwierigen Herausforderungen, die die Pandemie uns auferlegt hatte, ist es den Beschäftigten der FKS dank ihres motivierten Einsatzes gelungen, den Verfolgungsdruck gegen illegale Praktiken und kriminelle Vorgehensweisen auf dem Arbeitsmarkt aufrechtzuerhalten", so die Leiterin des Hauptzollamtes Gießen, Uta Ruge. Insgesamt wurden 1.709 Arbeitgeber (2020: 1.760) überprüft.

Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermittlungsarbeit aus. Es wurden 4.204 Strafverfahren abgeschlossen (2020: 4.309). Darüber hinaus wurden 1.527 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet (2020: 1.200). Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von über 46 Millionen Euro auf. Die Gerichte verhängten insgesamt mehr als 63 Jahre Freiheitsstrafe. Die Bußgelder und Geldstrafen beliefen sich auf 4 Mio. Euro.

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Um eine gleichmäßige Besteuerung zu gewährleisten, führten Zoll- und Steuerprüfer des Hauptzollamtes im letzten Jahr risikoorientiert 1.316 Prüfungen und Steueraufsichtsmaß-nahmen durch. Aufgrund der Prüfungen wurden 29,5 Mio. Euro Steuern nacherhoben oder zurückgefor-dert. Erstattet wurden den Betrieben 1,6 Mio. Euro. Es ist absehbar, dass das Prüfungsgeschehen im Bezirk des HZA Gießen zunehmen wird. (pm) +++


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