Sabine Waschke (SPD) zu Personalfinanzierung bei Mobilitätskonzept

28.07.22 - Wie schaffen wir die Mobilität der Zukunft? "Dazu brauchen wir zunächst Mutige, die sich wagen, spannende und zukunftsfähige Projekte auszuprobieren. Die Gemeinde Eichenzell geht hier mit großen Schritten voran", sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke bei einem Vor-Ort-Termin mit dem verkehrspolitischen Sprecher Tobias Eckert, Projektleiter Thorsten Sturm und Bürgermeister Johannes Rothmund.

Dieser hatte Waschke zuvor angeschrieben und über den Fortschritt der alternativen Mobilitätsform "ÖPNV on-demand" informiert. Bei diesem Pilotprojekt wird das Angebot des ÖPNV durch zusätzliche flexible Kleinbusse ergänzt.

Neben einer wissenschaftlichen Begleitung des Projekts, der nötigen Software, Stromversorgung und Fahrzeuge müssen hierfür auch Fahrerinnen und Fahrer eingestellt und finanziert werden. Während Bürgermeister Rothmund den Großteil der Finanzierung auf einem guten Weg sieht, fehlt es bislang jedoch an einem Förderprogramm für die laufenden Personalkosten.

Die beiden Landtagsabgeordneten Sabine Waschke und Tobias Eckert konnten gute Nachrichten von der neuen Bundesregierung mitbringen: Im Rahmen der Förderrichtlinie "Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV" können zusätzliche Personalkosten für derartige Modellprojekte als förderfähig anerkannt werden. "Das wirklich bahnbrechende an dieser Förderung ist, dass die Bundesregierung diejenigen belohnt, die bereit sind etwas zu wagen. Es wird genügend Spielraum bei der Förderung gegeben, etwas Neues auszuprobieren", sagte Tobias Eckert und Sabine Waschke ergänzte: "Denn besonders in einer ländlich geprägten Region wie Eichenzell stehen wir bislang verkehrstechnisch vor vielen Fragezeichen und brauchen die Mutigen, die mit spannenden Projekten Wegweiser für andere Kommunen sind."

Gemeinsam mit der Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Fulda, Birgit Kömpel und dem Vorsitzenden der SPD Eichenzell, Andreas Maraun ist man sich einig, dass das neue Mobilitätskonzept für Eichenzell ein Leuchtprojekt für andere Regionen werden könne. Noch in diesem Jahr solle ein zweiter Förderaufruf für das Bundesprogramm geben, der besonders den ländlichen Raum im Fokus haben wird. (pm) +++