"Nie wieder Krieg": Rechtsextremismus als größte Gefahr für Demokratie

04.10.22 - Ein Frosch-Männchen in Verbindung mit ein paar Strichen und Buchstaben: Wer es nicht weiß, nimmt es kaum wahr und auch nicht ernst, aber hinter der vermeintlich harmlosen Symbolik des "KEK-Frosch-Meme" verbirgt sich die größte Gefahr für die Demokratie – der neue Rechtsextremismus. Sven Daniel, Leiter des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus, informierte im Rahmen seines Vortrags für das Projekt "Nie wieder Krieg!" von Soroptimist International (SI) Lauterbach-Vogelsberg über Geschichte, Struktur, Strategie und unter anderem auch über zahlreiche Erkennungszeichen, Symbole und Figuren aus der Ikonographie des neuen Rechtsextremismus

Der neue Rechtsextremismus sei schnell präsent an Orten, die besonders viele Jugendliche oder junge Erwachsene anziehen und bediene sich der gesamten Klaviatur der modernen medialen Kommunikation. Gerade die sozialen Netzwerke, und hier vor allem Telegram, bergen laut Pressemitteilung eine besondere Radikalisierungsgefahr. Rechtsextreme Influencer, Online-Videospiele (Gaming), Musikgenres wie HipHop und Rap würden mit entsprechenden deutschen Songs befeuert, politische Satire werde genutzt und schließlich arbeiteten noch Trolle an der Manipulation von Algorythmen.

"Kampf um die Köpfe" 

Die Wurzeln der "Neuen Rechten" liegen, so Daniel, vielmehr in der Ideologie der antidemokratischen, antiliberalen "Konservativen Revolution" der Weimarer Republik. Zu ihren Vertretern gehörten unter anderem der Schriftsteller Ernst Jünger und der Philosoph Oswald Spengler, dessen Buch "Der Untergang des Abendlandes" noch heute von der "Neuen Rechten" zitiert werde. Eine ausgesprochen intellektuelle Bewegung, die sich gegen Aufklärung, Menschenrechte und Pluralismus im demokratischen Sinn richtete und eine autoritäre Diktatur mit streng hierarchischer Ordnung befürwortete. Diese Strömung einer intellektuellen Elite setzte sich schon damals von den Nationalsozialisten um Hitler ab, der eher als "Schreier" bezeichnet wurde.

Klar wurde in Daniels Vortrag auch, dass sowohl Anhänger der "Neuen Rechten" als auch ihre Akteure in der AfD einen parlamentarischen Arm ausgebildet und gefunden hätten. Das zeigten nicht nur die sozialen Medien, sondern auch die Präsenz der AfD in oder bei Organen der "Neuen Rechten" und umgekehrt. Es sei daher nur folgerichtig, dass die AfD aufgrund des Einflusses von Rechtsextremisten unter Beobachtung als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes stehe.

Besonders die aktuelle Krisensituation werde von der "Neuen Rechten" ausgenutzt und als temporäre Chance missbraucht: Verschwörungsideologien und demokratiefeindliche Narrative würden gestreut und wie Netze ausgeworfen: Sie verfingen sogar in der Mitte der Gesellschaft und hätten so ein hohes Mobilisierungspotenzial, das Daniel noch höher einschätze als die Radikalisierungsgefahr während der Corona-Pandemie mit ihren "Montags-Spaziergängen".

Detaillierte Informationen sind abrufbar auf der Homepage des Landesamts für Verfassungsschutz Hessen: https://lfv.hessen.de/prävention/korex. Dort können auch Infomaterial und Fortbildungsmaßnahmen bestellt werden.

Das SI-Projekt "Nie wieder Krieg!" wird vom Bundesprogramm "Demokratie leben!" gefördert. Alle weiteren Informationen und Termine des Rahmenprogramms unter www.niewiederkrieg.net .