Haupt- und Finanzausschuss beweist große Einigkeit

05.12.22 - Nur rund zwei Stunden haben die Mitglieder des Bad Hersfelder Haupt- und Finanzausschusses gebraucht, um ihre Haushaltsberatungen und Anträge zum städtischen Haushalt für das kommende Jahr abzuschließen. Andrea Zietz, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Stadtparlament, hatte den Vorsitz für den verhinderten Karsten Vollmar übernommen.

Einige Anträge der Fraktion zu einzelnen Punkten im Haushaltsvorschlag, der zum ersten Mal über 100 Millionen Euro liegt, wurden nach kurzen Beratungen alle einstimmig beschlossen. So sollen beispielsweise Vereine eine Energiekosten-Unterstützung erhalten, sofern sie selbst darauf achten, mindestens 20 Prozent Energie einzusparen. Dazu sollen 30.000 Euro in einen sogenannten "Härtefall-Fonds" im Haushalt eingestellt werden.

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Andrea Zietz (Mitte), Stadtverordnetenvorsteher ...

Ebenfalls um das Thema Energiesparen ging es bei 50.000 Euro für private Photovoltaik-Anlagen. Die Grünen hatten 60.000 Euro gefordert, angelegt waren 20.000 Euro. Damit sollen Eigenheim-Besitzer und auch Mieter mit einer Solar-Offensive gefördert werden, die sich PV-Anlagen auf Dach oder Balkon bauen. Gerhard Finke erwähnte, dass in 2022 in Bad Hersfeld 83 solcher Anlagen von Privatleuten gebaut worden seien. Er schlug vor, diese auch auf städtischen Gebäuden zu erreichten - sozusagen als Vorbild. Zietz erwähnte, dass diese Förderung nicht für Großunternehmen gelten solle, sondern eher privaten Energiesparern zugutekommen solle.

Auf Antrag der Grünen-Fraktion sollen auch 30.00 Euro als Anschub für ein Carsharing-Projekt in Bad Hersfeld im Haushalt eingestellt werden. Es gebe zwar einen Masterplan, dieser sei laut Zietz jedoch noch nicht öffentlich zugänglich. Ein Carsharing-Unternehmen aus Nordhessen hatte vor wenigen Wochen sein Projekt bereits ausführlich im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Klima vorgestellt (O|N berichtete).

Mehr Geld für die Festspiele

Festspiel-Intendant Joern Hinkel war als Gast im Ausschuss dabei und wurde Zeuge der einstimmigen Erhöhung des Zuschusses für die Festspiele um 100.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro im kommenden Jahr. Er wurde von einigen der Ausschussmitglieder gebeten, den Eichhof doch als Spielstätte für die kommende Saison aufzunehmen.

Am 15. Dezember wird die Stadtverordnetenversammlung den Haushalt 2023 in der letzten Sitzung dieses Jahres verabschieden. (Christopher Göbel) +++