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17.09.12 - Hanau

Oberbürgermeister KAMINSKY begrüßt Konzept zum Erhalt kommunaler Kliniken

Oberbürgermeister Claus Kaminsky sieht in dem vom Hessischen Sozialministerium vorgelegten Konzept für den Erhalt öffentlicher Klinikträgerschaften in Hessen als "Konzern öffentliche Krankenhäuser" eine klare Perspektive, wie durch eine intensivere gesellschaftsrechtliche Verschmelzung mehrerer kommunaler Krankenhäuser und der damit mittel- und langfristig erzielbaren ökonomischen und strukturellen Effekte der Erhalt in öffentlicher Trägerschaft als Alternative zur Privatisierung erreicht werden könnte.

Kaminsky äußert sich positiv über die Landesinitiative, die deutliche Signale einer  ordnungspolitischen Grundausrichtung zur Wahrnehmung der Krankenversorgung in öffentlicher Trägerschaft als Daseinsvorsorge sende und damit mit den kommunalpolitischen Zielen der Stadt Hanau übereinstimmt, das städtische Klinikum in öffentlicher Hand zu erhalten. Die in dem Konzept inkludierte stärkere Loslösung des Gestaltungseinflusses auf kommunalpolitischer Ebene sowie die Aufnahmeregelungen für die Klärung der Verbundfähigkeit im Sinne einer vorzunehmenden Entschuldung bedürfen natürlich noch intensiverer Betrachtungen und Gespräche. "Hier werden wir gerne das vom Sozialminister Grüttner gemachte Angebot annehmen, die interessierten Krankenhäuser im weiteren Ausgestaltungsprozess zu beteiligen und an den angekündigten Arbeitsgruppen aktiv mitwirken", so Kaminsky.

In den weiteren Ausarbeitungen werde sicherlich deutlich, dass die Dimension des geplanten Unterfangens noch vieler Detailklärungen bedarf. "Dennoch können wir nach heutigem Stand des vorliegenden Differenzierungsgrades sagen, dass wir dem Konzept und der weiteren Entwicklung zur Umsetzung mit großer Offenheit begegnen", erklärt Hanaus Oberbürgermeister. +++

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