CDU: "Unhaltbarer Zustand" - Höchste Priorität für schnelle Internetzugänge

Nach dem Scheitern des Vorhabens, die Breitband-Versorgung im Regionalforum Fulda-Südwest auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen, drängt der CDU Ortsverband Flieden darauf, das Thema „schnelles Internet“ mit höchster Priorität voranzutreiben. Der bereits vor Jahren befürchtete Standortnachteil sei in Flieden inzwischen Realität geworden; ein großer Teil der Fliedener sei vom immer vielschichtiger werdenden Bereich des „digitalen Lebens“ abgeschnitten. Für den Ortsverbandsvorsitzenden Christian Henkel ist es ein unhaltbarer Zustand, dass selbst im Kernort Flieden mit seinen rund 4000 Einwohnern keine flächendeckende Versorgung mit mindestens 6 MBit/s gegeben ist.

Henkel bedauert das Ende des Mega-Access-Projektes: „Das technische Konzept war geeignet, zu überschaubaren Kosten zeitgemäße Internetzugänge selbst in den kleineren Ortsteilen verfügbar zu machen. Allerdings war Mega-Access wirtschaftlich nicht in der Lage, das Konzept auch umzusetzen. Leider haben die Verantwortlichen erst viel zu spät auf diese Situation reagiert.“ Der Ortsverband mahnt an, dass bald entschieden werden müsse, was mit den im gesamten Gemeindegebiet durch den gemeindlichen Bauhof für Mega-Access freigelegten Kabelverzweigerstationen der Telekom geschehen soll. Sollten hier z.B. witterungsbedingt Schäden entstehen, sei damit zu rechnen, dass die Gemeinde dafür aufzukommen habe.

Laut Henkel sei zu erwarten, dass innerhalb der nächsten Monate ein oder sogar mehrere Mobilfunkanbieter in den unterversorgten Gebieten Internetzugänge über die neueste Mobilfunkgeneration (LTE, „4G-Mobilfunk“) anbieten würden.

Gegenüber UMTS seien hier größere Reichweiten und höhere Bandbreiten realisierbar. Henkel betont jedoch: „LTE ist – wie auch alle anderen funkbasierten Anschlüsse – keine ausreichende Alternative für DSL oder Kabel, da es technische Einschränkungen gibt oder aber bei ähnlicher Leistungsfähigkeit ein erheblich höherer Anschlusspreis zu zahlen ist.“ Die Fliedener CDU hält es deshalb für notwendig, mit allen denkbaren Infrastrukturanbietern über Möglichkeiten zur Erschließung zu sprechen mit dem Ziel, eine Fortsetzung des auf Eis gelegten Projektes zu erreichen. Ein Zeitraum von annähernd zwei Jahren sei dabei keinesfalls akzeptabel – so lange hatte es von der Bedarfserhebung bis zum Scheitern des Mega-Access-Projektes gedauert.

Der Ortsverbandsvorsitzende kritisiert in diesem Zusammenhang, dass das Thema „Breitband-Internet“ seitens Land und Bund zu wenig Bedeutung zugemessen werde und den medienwirksamen Ankündigungen zu wenig greifbare Initiativen folgten. Die in der Breitbandstrategie des Bundes formulierten Ziele seien nicht ausreichend, da zu wenig technische Vorgaben an die bereitzustellenden Zugänge definiert seien. Auch das Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit nur 1 MBit/s zu erreichen (bis Ende 2010) und bis 2014 gerade einmal 75% aller Haushalte mit „hochleistungsfähigen Anschlüssen“ zu versorgen, entspräche bei weitem nicht dem Bedarf. Konkret bedeuteten diese Ziele für Flieden etwa, dass der Bund mindestens bis 2014 keinen weiteren Handlungsbedarf sehe. Das zaghafte Vorgehen werde nach Henkels Ansicht zu einer Beschleunigung des Bevölkerungsrückganges in den ländlichen Bereichen führen. Die Kommunen seien ohne umfangreiche Unterstützung jedoch nicht in der Lage, im Alleingang eine Verbesserung der Situation herbeizuführen. +++