SPD: „Radwege brauchen mehr als nur Marketing“

30.05.15 - Die Radwege in Alsfeld sind zum Teil in einem sehr schlechten Zustand, bis hin zur Gefährdung der Verkehrssicherheit der Radfahrer. Darauf machten die Alsfelder Sozialdemokraten bei einem vor-Ort-Besuch am Schwalmradweg in Altenburg aufmerksam. Obwohl SPD und ALA in den Haushaltsberatungen gegen den Widerstand der CDU mehr Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung von Radwegen beantragt haben, seien selbst auf vielfrequentierten Strecken etliche der größten und gefährlichsten Schäden noch immer nicht behoben. „Nach dem sich die CDU bei der Verabschiedung des Haushalts noch gegen unseren Antrag für mehr Mittel zur Unterhaltung der Radwege gestellt hatte, musste mittlerweile selbst Bürgermeister Paule in seiner Antwort auf eine Anfrage von SPD und ALA einräumen, dass bei der Unterhaltung und Erweiterung der Radwege ein immenser Instandhaltungsstau zu verzeichnen ist“, sagte der SPD Vorsitzende Florian Sauermann.

Die Schlaglöcher in der Decke des Schwalmradwegs im Alsfelder Bereich auf der Höhe ...

Bei einem im Frühjahr erschienenen Vergleich des ADFC über die Qualität der Fahrradwege habe die Stadt Alsfeld bereits sehr schlecht abgeschnitten. Der Stadt sei nach eigenen Angaben zwar bekannt, dass unter anderem im Bereich des Schwalmradwegs zwischen Altenburg und Hopfgarten akuter Handlungsbedarf bestehe, passiert sei bislang allerdings leider noch nichts. Da es sich um einen hessischen Radfernweg handelt und gerade Kinder, die zum Teil auf dem Rad noch nicht so sicher sind, besonders gefährdet seien, müssten den Worten aus dem Rathaus nun endlich auch konkrete Taten folgen. „Die Schlaglöcher sind riesig und können bei Gegenverkehr eine ersthafte Gefährdung darstellen, wenn sie mit dem Rad durchfahren werden. Angesichts der enormen Tiefe können Stürze nicht ausgeschlossen werden“, erklärte Swen Bastian, der sich für eine umgehende Instandsetzung der gefahrenträchtigen Passagen aussprach. Obwohl der Bürgermeister davon spreche, dass die vielbefahrenen, überregionalen Routen ganzjährig genutzt würden und auch im Winter provisorische Ausbesserungen nötig seien, habe bisher keine Instandsetzung der Schäden stattgefunden.

„Angesichts der zusätzlich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel sollte nun schnellstmöglich gehandelt werden“, so die Sozialdemokraten, die den Radweg symbolisch für wenige Minuten mit schwarz-grünem Flatterband absperrten, um auf den schlechten Zustand aufmerksam zu machen. Am Beispiel der zum Teil äußerst schlechten Radwege in Alsfeld zeige sich, dass zu einer guten touristischen Infrastruktur mehr gehöre als reines Marketing. Man könne die Freizeitmöglichkeiten in Alsfeld noch so vollmundig anpreisen, doch wenn Fahrradtouristen die tiefen Schlaglöcher im Alsfelder Teil des Schwalmradwegs kreuzten, sei das kein Aushängeschild für die touristische Infrastruktur der Stadt. 

Neben der Notwendigkeit mehr städtische Mittel für die Radwege bereit zu stellen, wie von SPD und ALA im vergangenen Jahr beantragt, werde anhand der schadhaften Infrastruktur auch deutlich was es bedeute, wenn das Land seiner Verpflichtung zur angemessenen finanziellen Ausstattung der Kommunen nicht nachkomme: „Kommunale Finanzen gehen alle an. Städte, Gemeinden und Landkreise sorgen fu?r vieles, was man zum Leben braucht, unter anderem auch die Straßen und Radwege. In diesem Jahr steht die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs in Hessen an. Das Land wird auch mit dem aktuellen schwarz-grünen Gesetzentwurf seiner Verpflichtung nicht gerecht, die Kommunen angemessen zu finanzieren“, machte Dr. Christoph Stüber deutlich.

Die Zeche dafu?r zahlten die Bu?rger in Form schlechterer Angebote oder höherer Steuern und Gebu?hren, so die Alsfelder Sozialdemokraten. Es dürfe nicht sein, dass das die Landesregierung bei sich selbst viel zu wenig spart und dafu?r die Kommunen in die Pflicht nimmt. Erst wenn mehr Geld im gemeinsamen Topf lande und die Pflichtaufgaben der Kommunen vollständig anerkannt würden, könnten die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen und etwa die Infrastruktur in angemessenem Umfang instand setzen und unterhalten.+++