ROTH und das „Maas aller Dinge“ - Kaffeeklatsch mit Justizminister Heiko MAAS

18.10.15 - „Gespräche über Gott und die Welt“ ist eine Gesprächsserie überschrieben, zu der der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, zum gemeinsamen Kaffeeklatsch diesmal ins Martin-Luther-Haus nach Heringen (Werra) eingeladen hatte. In geselliger Runde wurde mit den Bürgerinnen und Bürger über Selbstbeherrschung in Sport und Politik sowie über aktuelle Fragestellungen geplaudert. Zu Gast war der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas. Roths Konzept lockte überwiegend interessierte Männer und Frauen der Generation 50+ vor Ort. „Es gibt zwei Themen, die mich besonders interessieren. Ich erhoffe mir kompetente Antworten“, so Pfarrer Barthelmes von der Martinskirche Bad Hersfeld über die Erwartungen an das Gespräch.  

Die Politiker zeigten sich volksnah. Nach einer herzlichen Begrüßung und der Eröffnung des Buffets gab Gastredner Heiko Maas Einblicke in sein privates Leben. So erfuhren die Bürgerinnen und Bürger, dass der Jurist aus dem Saarland die Uneitelkeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzt, zum Abreagieren gerne mal die Musik von ACDC einlegt und als begeisterter Triathlet am liebsten beim Radfahren entspannt. „Wir sind eben auch nur Menschen“, kommentierte Roth und brachte das Publikum zum Schmunzeln.  

Triathlon lehrt Durchhalten

Dennoch müssen sich Politiker immer wieder gegen Kritiker behaupten. Nicht nur beim Sport ist deshalb Durchhaltevermögen ein wichtiger Aspekt. „Man muss die Zähne zusammenbeißen und sich sagen, ich habe ein Ziel, auch wenn es weh tut, das kann man überall im Leben anwenden“, sagte Heiko Maas. Diesen Vorsatz nehme er gerne mit in die Politik. Gerade bei Themen, die das Volk in unterschiedliche Meinungen spaltet, werden Politiker häufig zur Zielscheibe im Netz.  

Derzeit dominierten vor allem drei Problematiken. Jüngstes Beispiel ist die Gesetzesverabschiedung der Vorratsdatenspeicherung. Maas bewertete die Datenspeicherung auf Verdacht problematisch und erhalte nun nach Durchsetzung des Gesetzes negative Äußerungen. „Ich bin immer noch dagegen, aber es musste ein Kompromiss gefunden werden. Das Gesetz ist ziemlich eingeschränkt“, erklärte der Jurist. So dürften die Daten lediglich für einen kurzen Zeitraum abgespeichert und nur bei schwerer Straftat darauf zugegriffen werden. „Was ich allerdings nicht verstehe, ist, dass bei Unternehmen wie Google und Facebook darüber hinweg gesehen wird, obwohl die Daten ein Leben lang abgespeichert werden“, so Maas weiter und erntete dafür spontan Beifall.  

Dauerhaft Antworten finden

Ein weiteres Anliegen beim Kaffeeklatsch war der Kampf gegen rechtsextremistische Angriffe im Internet. „Heute sind es Worte, morgen Taten“, äußerte Heiko Maas seine Befürchtungen. Es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dagegen anzugehen. Zwar sollen Menschen den Mut haben über ihre Sorgen bezüglich der Flüchtlingsproblematik zu sprechen, gleichzeitig müsse im Netz aber auch mal „Halt“ gesagt werden.  

Die Flüchtlingsdiskussion nahm auch bei Roths Kaffeeklatsch eine bedeutsame Rolle ein. Wie soll mit dem Flüchtlingsstrom unter humanitären Gesichtspunkten umgegangen werden? Wie viele Flüchtlinge kommen nach Deutschland? Nur zwei der Fragen, die Michael Roth in die Runde warf. „Genug“, erwiderte einer der Bürger leise. „Den Menschen, die sich auf den Weg machen, darf kein Grund mehr zum Flüchten gegeben werden“, antwortete Heiko Maas und bekam dafür erneut zustimmenden Beifall.  

In Deutschland gebe es fast 200.000 Menschen mit abgelehnten Asylantrag. Maas räumte ein, dass diese Menschen in der Vergangenheit nicht schnell genug abgeschoben wurden, um Platz für Bürgerkriegsflüchtlinge zu schaffen. Die solle sich nun ändern. „Das Schlimmste, was die Politik tun könnte, wäre ständig irgendwelche Ankündigungen zu machen, wie man Probleme lösen sollte und anschließend nichts zu tun“, sagte der Jurist.  

Zum Abschluss der Veranstaltung übergab Michael Roth dem Bundesjustizminister Heiko Maas Spezialitäten aus der Heimat. Bei Kaffee, Kuchen und anderen Verköstigungen wurde in gemütlicher Runde noch eine Weile beisammen gesessen. (Helena Lemp) +++