Landrat PIPA schaut auf 2015: "Anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Jahr"

28.12.15 - Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises Erich Pipa (SPD) hat sich in einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gewandt. Seine Bilanz des Jahres 2015 im Wortlaut:

„In wenigen Tagen verabschieden wir das Jahr 2015 und erinnern uns an ein Jahr, in dem der Kreis fitgemacht wurde für die Zukunft und sich die Bürgergesellschaft von ihrer starken Seite zeigte. Es war ein anstrengendes, aber insgesamt sehr erfolgreiches Jahr. Wir haben als Kreis eine Pflicht zur Daseinsfürsorge. Das heißt, dass wir Geld in eine gute Infrastruktur, das soziale Miteinander und die Wirtschaftsförderung stecken müssen. Trotz finanziell anstrengender Zeiten haben wir das getan, und daher stelle ich das in den Mittelpunkt meines Jahresrückblicks. Zukunftsfest, boomend und sozial gerecht: Das kommt nicht von ungefähr.

560 Kilometer langes Glasfasernetz

Wenn man sich nur mal vergegenwärtigt, dass wir ein flächendeckendes, mehr als 560 Kilometer langes Glasfasernetz im Main-Kinzig-Kreis gebaut und die Maßnahmen in diesem Jahr abgeschlossen haben, dann kann man erkennen, was ich damit meine. Mittlerweile kann sich jeder Haushalt eine schnelle Internetverbindung freischalten lassen – vor drei Jahren war das für die Mehrzahl der Menschen im Main-Kinzig-Kreis noch ein Wunschtraum. Dabei haben wir für unseren Ausbau weniger ausgegeben und waren schneller fertig als ursprünglich geplant. Auch solche Projekte darf man der öffentlichen Hand also durchaus zutrauen.

Zugleich bauen wir an verschiedenen Standorten im Kreis den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz aus, die Arbeiten am Gerätehaus in Freigericht-Somborn, wichtig für die Versorgung des mittleren Kreisteils, haben an Fahrt aufgenommen. Zusammen mit einigen anderen Maßnahmen sichern wir eine gute Notfall- und Gesundheitsversorgung. Da darf man die Baumaßnahmen an den Main-Kinzig-Kliniken nicht vergessen: Wir bauen die Klinikstandorte aus, um die verlässliche und hohe Qualität von morgen zu gewährleisten.

Soziales Miteinander 

Das Lernen von sozialem Miteinander beginnt bei den Jüngsten. Unsere Vereine leisten hervorragende Jugendarbeit und integrieren die Menschen, ganz gleich welchen Alters, welcher finanziellen Hintergründe oder welcher Herkunft. Das honorieren und fördern wir. Wir haben für die Vereine in diesem Jahr ein einmaliges Projekt aufgelegt und schütten rund 450.000 Euro für die Nachwuchsarbeit aus. Die Ideen, die uns als Verwendungszweck rückgemeldet wurden, zeigen: Die Kreativen in den Vereinen wissen sehr gut, wie sie diese Förderung einsetzen und gemeinsame Unternehmungen umsetzen, die bisher noch an der Finanzierung gescheitert waren.

Mit der „Sanierungsoffensive“ im Umfang von 15 Millionen haben wir das größte eigene Investitionsprogramm auf den Weg gebracht, das der Main-Kinzig-Kreis für seine Infrastruktur bisher aufgelegt hat. Geld fließt dabei vor allem in Schulen. Ich will moderne Schulen, helle und anregende Lernorte mit guter technischer Ausstattung. Im Rahmen der „Sanierungsoffensive“ bauen wir auch das ehemalige Kreisruheheim in Gelnhausen zu einem Hospiz um und folgen damit dem Wunsch vieler Angehöriger und Gruppen, ein solches Angebot neben den Hospizen in Hanau und Fulda auch in der Mitte des Kreises zu errichten.

Ausbau von Tourismusgroßes wirtschaftliches Wachstumspotential

Wenn wir über Wirtschaftsförderung sprechen, dann muss man sich die vielfältigen Projekte im Tourismusbereich anschauen, die in den letzten Monaten angestoßen wurden. Wandern, Radtourismus, actionreiche Unternehmungen: Der Main-Kinzig-Kreis ist erlebenswert für Alt und Jung und bietet entlang der Kinzig, insbesondere im Spessart, aber auch im Vogelsberg und in der Vorderrhön großes Erholungs- und Erlebnispotenzial. Ich erinnere mich an die Aussage der IHK in dem Zusammenhang, dass großes wirtschaftliches Wachstumspotenzial, gerade im Ostkreis, im Bereich Tourismus gehoben werden kann. Daran arbeiten wir sehr erfolgreich, gemeinsam mit den Bürgermeistern und Touristikern aus den Rathäusern. Mittlerweile wird Tourismusförderung als Gemeinschaftsprojekt verstanden, genau wie es sein soll. Da sind wir in diesem Jahr einen bedeutenden Schritt vorangekommen.

Bei allem gilt: Unsere Entscheidungen müssen wir abwägen zwischen verschiedenen Interessen, jenen der Anwohner, der Berufstätigen, der Touristiker, der Politik und der Wirtschaft. Interessenskonflikte müssen transparent ausgetragen werden. Ein positives Beispiel dazu bietet das Schienenbauprojekt zwischen Hanau über Gelnhausen bis nach Fulda. Oder das Thema Fluglärm, bei dem wir zum Glück weiterhin in der Kommission ein Wörtchen mitzureden haben, obwohl dem Main-Kinzig-Kreis zwischenzeitlich unterstellt wurde, er sei davon gar nicht betroffen. Wir fordern auch Transparenz ein bei der Frage, wie der Windstrom von der Nordsee nach Bayern fließt. Es kann nicht sein, dass die Abschottungshaltung eines einzigen Ministerpräsidenten dazu führt, dass eine Vielzahl an Landkreisen entlang der Grenze zu Bayern über Gebühr belastet werden, um bloß keine Strommasten in Bayern aufzustellen. Das Suedlink-Projekt beschäftigt uns seit sehr langer Zeit und wird auch weit nach 2016 noch nicht abschließend diskutiert worden sein.

Solidarisches Zusammenleben

In allen Fragen geht es immer um die Frage, wie die Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis gut und solidarisch zusammenleben. Wir brauchen sie auch mit ihrem ehrenamtlichen Engagement, das sie gerade rund um die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen an den Tag legen. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar! Diese Aufgabe ist zu einer gemeinsamen geworden, die uns im Main-Kinzig-Kreis mehr hat zusammenrücken lassen. Ich bin sehr froh darüber, wie wir in den vergangenen Monaten von Maintal bis Sinntal damit umgegangen sind, getragen von den Freiwilligen, die unzählige Stunden für die gute Sache investiert haben.

Seit mehreren Wochen kommt es einem ja so vor, als überlagere das Thema Flüchtlinge alles. In der Tat beschäftigt es die Kreisverwaltung und die Rathäuser in beträchtlichem Umfang. Daher gilt mein Dank auch den Bediensteten in den Ämtern und Behörden. Die Suche nach geeignetem Wohnraum, der Deutschunterricht, die Schaffung von Freizeitbeschäftigungen für Minderjährige wie auch für Erwachsene, die Integration und die Vorbereitung auf das Schul- und Berufsleben laufen parallel – und alle Projekte für sich genommen erfordern gewaltige Anstrengungen. Umso bemerkenswerter ist es doch, was in den vergangenen zwölf Monaten schon alles erreicht und auf die Beine gestellt wurde. Das gilt auch für Initiativen des Kreises. Wir haben schon Anfang des Jahres, früher als viele andere Kreise und Behörden, Entscheidungsträger an einen Tisch geholt und über das nachgedacht, was wir für eine erfolgreiche Integration brauchen. Berufliche Qualifizierung, Deutschunterricht, Information, mehr Kapazität auf Hof Reith, Beratung und Bürokratieabbau: Vieles haben wir auf den Weg gebracht, das uns schon seit einiger Zeit die Arbeit erheblich erleichtert.

Dank und Anerkennung für Arbeit der Ehrenamtlichen

Meine Anerkennung gilt auch all jenen, die ab dem 13. September in der Notunterkunft in Hanau Dienst geleistet haben. Von Beginn an mit dabei waren viele Ehrenamtler – alleine über die hauptamtlichen Kräfte wäre die Aufgabe nicht zu meistern gewesen. Ich habe einen solchen Einsatz und ein solch konzentriertes, geräuschloses Zusammenwirken hunderter Menschen selten erlebt, allen heftigen Drohungen, Gerüchten und düsteren Prognosen zum Trotze. Wir haben die Aufgabe ohne größere Zwischenfälle gemeistert, vor allem durch das Engagement der Ehrenamtlichen, die etwa 80 Prozent der Arbeitsstunden absolvierten. Dafür meinen ausdrücklichen, herzlichen Dank!

Um Geld ging es in diesem Jahr sehr oft, zumal mit der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs ganz wesentliche Fragen verhandelt wurden: Wie viel Geld haben die Städte und Gemeinden in Zukunft übrig für ihre ureigenen Aufgaben? Wie viel Geld bekommen sie erstattet für Aufgaben, für die eigentlich andere zuständig sind? Für den Main-Kinzig-Kreis bin ich guter Dinge, dass wir weiterhin ausgeglichene Haushalte vorweisen können. Wenn der Doppelhaushalt für 2016 und 2017 genehmigt wird und wir diesen Rahmen einhalten, sind wir schon Ende des kommenden Jahres kein Schutzschirmkreis mehr.

Partnerschaft MKK - Fethiye

Kurz vor Jahresende haben wir eine Sache zu einem guten Ende gebracht, aus dem nun ein wunderbarer Anfang wird: die Partnerschaft zwischen dem Main-Kinzig-Kreis und der türkischen Region Fethiye. Über viele Monate hinweg knüpften wir Kontakte, besuchten uns, lernten uns kennen und erkannten die beiderseitigen Chancen, die eine Partnerschaft mit sich bringen kann. Am 4. Dezember nun haben auf der Seite der Gäste Bürgermeister Behçet Saatc? und sein Stellvertreter Mete Atay sowie Kreistagsvorsitzender Rainer Krätschmer und ich im Main-Kinzig-Forum den Vertrag unterzeichnet. Wir wollen aus dieser Partnerschaft eine Freundschaft machen, eine Verbindung, die zu Begegnungen vieler Art führen soll. Es ist ein schönes Ereignis am Ende dieses Jahres, das Grund zur Vorfreude auf das kommende Jahr lässt.

Grund zur Vorfreude aufs neue Jahr wünsche und gönne ich auch Ihnen. Einen guten Rutsch! Beginnen Sie das neue Jahr mit positiven Erwartungen und vor allen Dingen wünsche ich Ihnen Gesundheit!"+++