SPD fordert kostenfreies WLAN - "Jetzt muss endlich etwas passieren"

31.05.16 - Die SPD-Fraktion zeigt sich mit den Ergebnissen der letzten Stadtverordnetensitzung zufrieden. Bei den beiden großen Themen wie dem Hessentag 2019 und der Schaffung des Baufensters im Schildepark seien Entscheidungen und Kompromisse getroffen worden, welche die Stadt voranbringen. „Wir stehen für eine Hessentagsbewerbung, die mit großer Beteiligung der Bürger und der Vereine jetzt gestaltet werden muss, aber auch für einen Hessentag des finanziell Machbaren“, so Fraktionschef Karsten Vollmar.

Neben vielen Vorteilen, die eine Ausrichtung des Hessentages vor allem für Stadt & Bürger sowie Handel & Gewerbe biete, müsse aber auch die Finanzsituation der Stadt sorgsam und nachhaltig angesprochen werden. Das erwartete Defizit dürfe bei dem ohnehin strukturell verschuldeten Haushalt nicht zu Steuer- und Gebührenerhöhungen führen, ist sich die SPD-Fraktion sicher. Über die Frage der Durchführung von Großkonzerten, die derzeit im Konzeptentwurf des Bürgermeisters nicht geplant seien, müsse noch diskutiert werden – gerade diese Veranstaltungen seien Magnetpunkt für Jugendliche und Musikfans in der Stadt und weit über die Landesgrenzen hinaus.

Ein weiteres Dauerthema für die SPD ist kostenloses WLAN. Zum wiederholten Mal nach 2013 und 2015 sei per Antrag die Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im Stadtgebiet gefordert worden. „Es ist schade, dass die Mittel, die bereits im Haushalt durch SPD-Anträge zur Verfügung stehen, immer noch nicht zur Umsetzung des Projektes genutzt werden. Seit nunmehr drei Jahren steht das Thema auf der Tagesordnung – jetzt muss endlich etwas passieren“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Vollmar fest und führt aus: „Wenn wir wirklich eine Digitalisierung der Stadt wollen, was noch in vielerlei Hinsicht zu hinterfragen ist, dann sollten wir zumindest den ersten Schritt in diese Richtung auch langsam gehen.“ Kostenloses WLAN sei inzwischen ein Qualitätsmerkmal moderner Stadtentwicklung, da alle Bürgerinnen und Bürger und alle Gäste der Stadt sofort davon profitieren würden. Die SPD werde in die nächste Stadtverordnetenversammlung auch eine Anfrage bezüglich des Breitbandausbaus in den Ortsteilen einbringen.

Beim Thema „Schildepark“ waren die Sicherung der 120 Arbeitsplätze, der stadtplanerische Lückenschluss sowie das klare Bekenntnis von Investor und Firma zum Standort Bad Hersfeld ausschlaggebende Argumente, diesem Bauvorhaben zuzustimmen. Gleichzeitig habe die SPD einen Änderungsantrag eingebracht, der weitere Bauvorhaben ausschließt sowie einen umgehenden Beginn der Arbeiten an der Parklandschaft einleitet. „Eine weitere Bebauung zu verhindern, war uns genauso wichtig wie das grüne Argument, den Park jetzt in der verbleibenden Fläche auch als solchen zu gestalten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Lenz. +++