Archiv
OB Dr. Wingenfeld während seiner Etatrede... - Fotos: Carina Jirsch

FULDA Etatentwurf 2017: eine Million Überschuss

Oberbürgermeister Dr. WINGENFELD: "Fulda ganz im Zeichen des Wachstums"

15.10.16 - „Die Stadt Fulda steht im Zeichen des Wachstums“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld am Freitagabend in seiner Rede zur Vorlage des Haushaltsentwurfes 2017. Dieses Wachstum, so Wingenfeld, zeige sich in vielen Facetten. So habe sich die Einwohnerzahl der Stadt in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht und die Zahl der Übernachtungsgäste würde ebenfalls steigen. „Unstreitig ist auch das Wachstum der Hochschule. „Die Zahl der Studenten verdoppelte sich innerhalb von 10 Jahren von 4.000 auf 8.000.“

Gemessen an den turbulenten Wochen im Jahr 2015 hätten sich die Rahmenbedingungen für die Planung des Haushalts 2017 deutlich stabilisiert. „Wenn ich beschreiben sollte, was diesen äußeren Rahmen für unser Fulda gegenwärtig besonders kennzeichnet, ist es aus meiner Sicht vor allem eines: Fulda ist eine wachsende Stadt – mit allen Schwierigkeiten und Herausforderungen, vor allem aber mit allen Chancen, die wir gestaltend nutzen können.“ Das Volumen des Haushalts, so Wingenfeld, erhöhe sich in 2017 erneut. „Die Erträge belaufen sich auf 176,7 Millionen Euro, die Aufwendungen auf 175,7 Millionen Euro. Daraus folgt ein positiver Jahresüberschuss in Höhe von 1.055.000 Euro.“ Weiterhin steigende Aufwendungen setzten den Trend der vergangenen Jahre fort. „Doch auch in 2017 können wir durch höhere Ertragserwartungen mit einem Ausgleich dieses Aufwands rechnen.“

Der barocke Fürstensaal, in dem immer die Stadtverrordnetenversammlung tagt ...


Das geplante Gesamtsteueraufkommen steige im Vergleich zum Vorjahr um 10,5 Prozent, der Plansatz der Gewerbesteuer erhöhe sich auf 50,5 Millionen Euro. Dies sei der Grund für einen ausgeglichen Haushaltsentwurf, erklärte der Oberbürgermeister. „Dass die Gewerbesteuer tatsächlich in dieser Höhe vereinnahmt werden kann, ist eine Prognose, aber keinesfalls sicher und hängt davon ab, ob die wirtschaftliche Entwicklung auch im nächsten Jahr positiv ist.“ Wieder die höchste Aufwandsposition im städtischen Etat seien die Personalaufwendungen. „Sie erhöhen sich um 2,0 Mio. EUR auf insgesamt 52,6 Mio. EUR, was einer Steigerung von 4% entspricht. Diese beruht zum einen auf Tariferhöhungen, zum anderen aber auf der Schaffung von ca. 17,5 neuen Stellen in den Bereichen Jugendamt, schulische Mittagsbetreuung, Musikschule, Theater- und Informationstechnik, Tourismus, Gebäudemanagement und Stadtentwicklung.“ Sach- und Dienstleistungen, der zweitgrößte Aufwandsblock, seien im Planentwurf 2017 mit 36,6 Millionen Euro veranschlagt.

Stadtverordntenvorsteherin Margarethe Hartmann (Mitte), vorne Bürgermeister ...


Kinder-, Jugend- und Familienhilfe:
„Der größte Einzeletat ist wiederum die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. Die deutlich steigenden Aufwendungen unterstreichen erneut, dass der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien höchste Priorität zukommt. Der Aufwand steigt hier im Plan auf 39,0 Millionen Euro. Der von uns als Stadt zu tragende Eigenbeitrag steigt auf 32,4 Millionen Euro. Dies bedeutet eine erneute Steigerung des Eigenbeitrags von 4,7 Prozent im Vergleich zu 2016. Bemerkenswert ist, dass der Eigenbeitrag im Vergleich zu 2015 sogar um 36,7 Prozent angestiegen ist.“ Auch die Aufwendungen und Erträge für die Kinderbetreuung würden weiter ansteigen.

Magistratsmitglied Gerhard Stollberg, CDU

OB Dr. Wingenfeld während seiner Etatrede...


Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Gewerbe und Verkehr:
„Das Wachstum einer Stadt stellt uns gerade bei der baulichen Stadtentwicklung vor Herausforderungen, die echte Gestaltungschancen sind. Dies spiegelt sich wiederum im Haushalt 2017 wider. Die Teilhaushalte Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen, Ver-/Entsorgung und Verkehr bilden zusammen den zweitgrößten Etat mit einem Volumen von 25 Millionen Euro.“ Allein für die Förderung des sozialen Mietwohnbaus stünden 1,3 Millionen Euro zur Verfügung, erläuterte Wingenfeld. „Nach wie vor ist es eine der drängendsten Herausforderungen, interkommunal oder auch eigenständig innerhalb des Stadtgebiets Gewerbeflächen zu erschließen. Auch hierfür ist der Haushalt 2017 gut aufgestellt.“ Zur steigenden Verkehrszahl sagte der Oberbürgermeister, dass der Ausbau der Bronnzeller Straße, der K 103 zwischen Harmerz und Johannesberg, der Pacelliallee und der Niesiger Straße weitere wesentliche Investitionen darstellten.


Sicherheit und Ehrenamt:
„Die Feuerwehr und die Leitstelle genießen auch in diesem Haushalt hohe Priorität. 3,5 Millionen Euro stehen für die Investitionen in Fahrzeuge, für die Konzeption und den Bau der Leitstelle sowie den Feuerwehrstützpunkt Ost zur Verfügung. Selbstverständlich wird auch das Ehrenamt als unverzichtbarer Teil unserer Gefahrenabwehr verlässlich durch entsprechende Mittel gefördert.“


Sport, Kultur, Natur und Gesundheit:
„Die neuen Sportförderrichtlinien werden im Falle ihrer Verabschiedung ab dem 1. Januar 2017 die Unterstützung der Vereine und Einzelsportler noch unbürokratischer und effizienter ermöglichen. Für das Stadion geht es jetzt nicht nur um ein Konzept, sondern auch um konkrete Modernisierungsmaßnahmen. Dabei stehen insbesondere der Rasen für das A-Feld, der Kunstrasen und die Laufbahn im Blickpunkt. Der Haushalt sieht für das Stadion im Jahr 2017 städtische Mittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro vor.“ Im Kulturetat seien im Jahr 2017 6,1 Millionen Euro vorgesehen.

Bürgermeister Dag Wehner


Investitionen:
„Für Investitionen sind im Haushaltsjahr insgesamt 40,9 Millionen Euro vorgesehen – ein Beleg für unsere Bereitschaft, die sich uns bietenden Wachstumschancen zu nutzen.“

Der dreiköpfige Magistrat (v.li): Bürgermeister Wehner, OB Dr. Wingenfeld und ...


Kreditaufnahmen und Verschuldung:
Im Finanzhaushalt seien Kreditaufnahmen für Investitionen in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen Euro veranschlagt. „Gegenüber den neuen Kreditaufnahmen in Höhe von 1,7 Mio. EUR sind Tilgungen in Höhe von 7,0 Millionen Euro geplant.“ Besonders hervorheben wollte Wingenfeld den Abbau von Verbindlichkeiten. „Der Schuldenstand der Stadt Fulda betrug Ende 2014 genau 97,2 Millionen Euro. Ende 2015 reduzierte sich der Schuldenstand auf 83,1 Millionen Euro. Ende 2016 wird sich der Schuldenstand wie geplant auf 65,2 Millionen Euro reduziert haben. Damit ist es uns tatsächlich gelungen, unsere Verbindlichkeiten innerhalb von nur zwei Jahren um 32 Millionen Euro zu reduzieren. Zum Ende des Haushaltsjahres 2017 soll sich der Stand der Kernschulden weiter auf 60,1 Millionen Euro reduziert haben.“

 Die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt Fuldas hätte somit die Marke von unter 1.000 Euro unterschritten. „Meine Damen und Herren, das ist zumindest erstmals seit 26 Jahren, seit 1990, dem Jahr der deutschen Einheit, der Fall! Das ist ein Erfolg, über den wir uns freuen können. Er sollte aber auch Ansporn sein, diese Chance richtig und verantwortungsvoll zu nutzen.“ (Miriam Rommel) +++


Über Osthessen News

Kontakt
Impressum

Apps

Osthessen News IOS
Osthessen News Android
Osthessen Blitzer IOS
Osthessen Blitzer Android

Mediadaten

Werbung
IVW Daten


Service

Blitzer / Verkehrsmeldungen Stellenangebote
Gastro
Mittagstisch
Veranstaltungskalender
Wetter Vorhersage

Social Media

Facebook
Twitter
Instagram

Nachrichten aus

Fulda
Hersfeld Rotenburg
Main Kinzig
Vogelsberg
Rhön