"Bürgermeister Uffeln schwänzt erneut Dialogforum zur Bahntrasse"

09.11.16 - Der Vorstand der SPD-Steinau ärgert sich darüber, dass Bürgermeister Uffeln die reguläre Sitzung des Dialogforums zur Bahntrasse Hanau—Würzburg/Fulda am 8. November erneut geschwänzt hat. "Wir sprechen hier darüber, dass eine vier Milliarden Euro teure ICE-Schnelltrasse quer durch mehrere Stadtteile führen soll, und Bürgermeister Uffeln hält es nicht für nötig, sich auf den entsprechenden Sitzungen der Bahn blicken zu lassen. Es ist nicht abwegig, bei diesen Planungen an die Proteste von Stuttgart 21 zu denken", sagte der SPD-Vorsitzende Markus Harzer laut Pressemitteilung.

Erst in der gestrigen, nichtöffentlichen Sitzung des Dialogforums in Wächtersbach sei es darum gegangen, immer genauere Linienvarianten zu besprechen. Bei dieser Linienoptimierung könne man besser erkennen, wie eine mögliche ICE-Strecke vorbei an Sarrod, Ulmbach, Ürzell und Hintersteinau oder an Marborn oder an Marjoß vorbeilaufen könne. Auch sei grob besprochen worden, wo möglicherweise Brücken oder Tunnel erbaut werden könnten. "Anders als andere anwesende Bürgermeister hat Herr Uffeln diese Informationen aus erster Hand nun verpasst und kann an der Entwicklung der Bahntrasse nicht mitarbeiten", ärgert sich Harzer, der betont, dass ein Ausbau allein für die Pendler absolut notwendig sei, um die Bahnstrecke von Gelnhausen nach Fulda zu entlasten. Gleichzeitig müssen die Interessen der betroffenen Anwohner berücksichtigt werden, besonders in Hinblick auf den Lärm- und Naturschutz. Für die Sozialdemokraten in Steinau habe das Thema Bahntrasse aus diesen unterschiedlichen Gründen oberste Priorität.

Das Stadtparlament sei zudem zu keinem Zeitpunkt vom Stand der Beratungen vom Bürgermeister unterrichtet worden - wie auch? "Nahezu täglich kann man in der Zeitung Stellungnahmen von betroffenen Orten und Bürgermeister lesen. Nur in Steinau herrscht Schweigen im Walde“, ergänzt SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Senzel. In einem Eilantrag will die SPD nun Bürgermeister Uffeln auffordern, schnellstmöglich ein Positionspapier zum geplanten Bahntrassenbau zu entwickeln und vorzulegen. „Man kann durchaus von einem Bürgermeister erwarten, dass er an den entsprechenden Sitzungen und Veranstaltungen der Bahn teilnimmt. Auch kann man von einem Stadtoberhaupt erwarten, dass er persönlich die gewählten Abgeordneten im Stadtparlament regelmäßig und unaufgefordert über den aktuellen Stand der Trassenplanung informiert. Das er kann er aber nicht, wenn er stattdessen irgendwelche lockeren Abende zum Thema Vereinsrecht bevorzugt“, erklärt Senzel in Anspielung darauf, dass Bürgermeister Uffeln bei der öffentlichen Veranstaltung der Bahn am kommenden Montag erneut nicht anwesend sein kann, weil er in Rabenstein einen – laut seiner eigenen Pressemeldung – „kurzweiligen und lockeren Gesprächsabend zum Thema Vereinsrecht und Vereinssteuerrecht“ veranstaltet.

„Wir gönnen ja jedem Mensch sein Hobby, aber der Bürgermeister darf vor lauter privater Veranstaltungen nicht seinen Job als Bürgermeister vernachlässigen“, erklären Senzel und Harzer. +++