Trübe Zeiten in Heringen: Die Werrastadt hat mit einem Schuldenberg zu kämpfen. - Fotos: Stefanie Harth

HERINGEN (W.)Über Heringen kreist der Pleitegeier

Erschreckende Haushaltszahlen: Minus von zehn Millionen Euro

17.02.17 - Sogar der Himmel weinte, als Bürgermeister Daniel Iliev am gestrigen Donnerstagabend den Heringer Stadtverordneten den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorlegte. Die harte Realität: abermals ein nicht ausgeglichenes Zahlenwerk, das mit einem Defizit in Höhe von rund zehn Millionen Euro aufwartet. Gesamterträge von 15,8 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 25,8 Millionen Euro gegenüber. Dennoch bezeichnete der Rathauschef den Entwurf als einen „Kompromiss zwischen eisernem Sparzwang und einem Weiter so“.

Bürgermeister Daniel Iliev präsentiert den ...

Angesichts der Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen – „wenn K+S hustet, haben wir eine Grippe. In diesem Jahr liegen wir auf der Intensivstation“ – hätten die Aufsichtsbehörden eine Verlängerung des Haushaltsausgleichs bis 2019 erteilt. „Das ist unsere Zielsetzung. Und die muss uns dringend gelingen, wenn wir nicht die kommunale Selbstverwaltung gefährden wollen“, mahnte Daniel Iliev. Jetzt müsse alles daran gesetzt werden, die Stadt wieder auf gesunde Beine zu stellen. „Ich möchte betonen: Dieses Jahr und dieser Haushalt sind nicht nur entscheidend für Heringen, wohin die Reise geht, sondern existenziell. Wir werden um Gebührenerhöhungen nicht herumkommen.“ Das Drehen an den Stellschrauben dürfe kein Tabu mehr sein.

Jetzt müsse alles daran gesetzt ...

Abfallwirtschaft, Kitas und Krippen, Ganzjahresbad, Friedhöfe oder Museen: alles müsse auf den Prüfstand kommen. „Wir werden überall Einschnitte hinnehmen müssen. Glauben Sie mir, ich gehe da mit großen Bauchschmerzen heran“, beteuerte der Bürgermeister. Bei einem Schuldenstand von circa 54 Millionen Euro – die Stadtwerke nicht mit eingerechnet – und einem neuen Fehlbetrag in Höhe von zehn Millionen Euro könne die Zauberformel nur lauten: „Sparen, sparen, sparen!“. Schnellschüsse und Aktionismus seien jedoch fehl am Platz. Es gelte, mit Sinn und Verstand an die Sache heranzugehen. „Deshalb bleiben auch die Vereine unangetastet – zu Recht, wie ich finde“, unterstrich Daniel Iliev. Ehrenamtliches Engagement sei ein Luxus, der nicht zerstört werden dürfe.

Innenstadt-Entwicklung im Fokus

Trotz desolater Haushaltslage wittert die Mehrheit der Parlamentarier im Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“, in das die Werrastadt aufgenommen wurde, eine Chance. Nur die GfH (Gemeinsam für Heringen) sprach sich vor dem Hintergrund der derzeitig vorherrschenden Finanzlage gegen die Bereitstellung von 100.000 Euro für ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept aus, das verpflichtend für eine Teilnahme ist. Zwei Vertreter der WGH (Wählergemeinschaft Heringen) enthielten sich. Ein klares Signal sendeten die Stadtverordneten an Aldi und Rewe, die ihre Geschäfte im Gewerbegebiet „Im Ried“ neu errichten beziehungsweise erweitern wollen. 28 der 29 anwesenden Stadtverordneten erteilten dem Unterfangen grünes Licht.

Zankapfel des Abends – die WGH übte scharfe Kritik – verkörperte der Bau eines Nahversorgungszentrums in der Innenstadt. Nach einer endlos anmutenden Debatte zogen SPD, GfH und CDU die Reißleine, und erklärten die Verfolgung des Projekts „Nahversorgungszentrum“ für beendet. Eintracht herrschte in puncto Erhalt des Grundschulstandortes Wölfershausen. Gemeinsam brachten die Stadtpolitiker eine Resolution auf den Weg, in der die Kreistags-Mitglieder gebeten werden, sich bei der Neufassung des Schulentwicklungsplans für den Weiterbestand der Einrichtung einzusetzen. Fortan ist in der Werrastadt erst einmal ein 222 Seiten umfassendes Zahlenwerk allgegenwärtig: Der Haushaltsentwurf 2017 ist eingebracht, jetzt folgt die Zeit des Studierens, der Beratung und der Diskussion. (Stefanie Harth) +++




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