CDU-Fraktion: Arbeitskreis "Verkehr" soll Mobilitätsangebote des OPNV prüfen

Die CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) macht sich dafür stark, dass auch zukünftig der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) auf Straßen und Schienen als Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge die Mobilität zwischen Wohnstandort und Arbeits-, Bildungs- und Versorgungs- sowie Freizeit- und Erholungsstätten ökologisch verträglich sicherstellt. Im Vogelsbergkreis, im Landkreis Gießen und im Wetteraukreis muss weiterhin zu den Mittelzentren eine Mindestbedienung des ÖPNV vorgehalten werden, so CDU-Fraktionsvorsitzender Künz.

Der neugegründete Arbeitskreis Verkehr will sich verstärkt damit beschäftigen, inwieweit die derzeitige Verkehrsinfrastruktur dem Mobilitätsbedarf der Bevölkerung im Versorgungsgebiet des ZOV entspricht und auch dem Transportbedarf der Wirtschaft im Einklang mit ökologischen, ökonomischen und sozialen Erfordernissen dient. Dem Arbeitskreis Verkehr gehören Dr. Hans Heuser, Gerhard Immel und Ulrich Künz aus dem Vogelsbergkreis, Guido Rahn, Karl Peter Schäfer sowie Rosa Bey aus dem Wetteraukreis und Dr. Lenz aus dem Landkreis Gießen an, verkehrspolitischen Sprecher wurde Karl Peter Schäfer aus Bad Vilbel. Im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung des hessischen ÖPNV-Gesetzes will die CDU-Fraktion mit einem Antrag erreichen, dass sich sehr frühzeitig die Verbandsversammlung mit diesem Gesetzesvorhaben beschäftigt.

Fraktionsvorsitzender Ulrich Künz kündigte an, dass in der nächsten Verbandsversammlung die Geschäftsführung des ZOV beauftragt werden soll, im zuständigen Verkehrsausschuss über die bekannten Rahmenbedingungen des hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung für die anstehende Novelle des hessischen ÖPNV-Gesetzes zu berichten. Die CDU-Fraktion möchte, dass die konkrete Ausgestaltung des Gesetzentwurfs vom ZOV-VGO als Aufgabenträger durch eine entsprechende Stellungnahme gegenüber denen im Gesetzgebungsverfahren im Rahmen der Anhörung beteiligten Institutionen konstruktiv begleitet wird. Ziel eines novellierten ÖPNV-Gesetzes müsse sein, die Qualitätsstandards im öffentlichen Personennahverkehr zu halten, den Kostenaufwand zu senken und unter anderem auch die Erschließung des ländlichen Raumes zu sichern. Das Thema soll auch vorab im Verkehrsausschuss der Verbandsversammlung des ZOV beraten werden. +++